Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 16.10.2019


Innenpolitik

Cool down bei den Grünen: Kogler spielt auf Zeit

Die Grünen wollen ernsthaft sondieren. Der Ausgang sei aber „völlig offen“. Öko-Partei nominiert ihr Verhandlungsteam.

„Chancen, aber auch Risiken“: Grünen-Bundessprecher Werner Kogler sieht die Erwartungen, will sie aber nicht zu hoch hängen.

© APA„Chancen, aber auch Risiken“: Grünen-Bundessprecher Werner Kogler sieht die Erwartungen, will sie aber nicht zu hoch hängen.



Von Wolfgang Sablatnig

Wien – Nicht nur einmal ist bei Werner Kogler von „Vereinbarung“ die Rede. Ob er sich in den Sondierungsgesprächen mit der ÖVP für die Bildung einer neuen Regierung Exklusivität wünscht? Kein Anspruch, „das ist auch so vereinbart“. Wie die Öffentlichkeit bei allfälligen echten Regierungsverhandlungen informiert werden soll? „Vereinbarungssache.“ Rote Linien für diese Verhandlungen? Der Bundessprecher der Grünen nennt sie nicht. Er will keine Hürden aufbauen.

Nach Vier-Augen-Gesprächen in der Vorwoche startet ÖVP-Chef Sebastian Kurz in den nächsten Tagen in die vertieften Sondierungen mit größeren Teams. Den Auftakt macht morgen die SPÖ. Groß sind die Erwartungen aber vor allem für die Gespräche mit den Grünen, die am Freitag an der Reihe sind. Drei Stunden nehmen sich die Teams Zeit. Ebenfalls am Freitag folgen die NEOS, die aber bestenfalls in einer ­Dreiervariante zum Zug kommen könnten.

Kogler ist sich der hohen Erwartungen bewusst. „Die Ausgangssituation ist wirklich spektakulär“, mit zwei „besonderen Wahlgewinnern.“ Der Grünen-Sprecher berichtet von vielen Hoffnungen, die an ihn herangetragen würden. Damit sei die Verantwortung verbunden, die Gespräche mit der ÖVP ernsthaft zu führen.

Gleichzeitig wird er nicht müde, auf Unterschiede zwischen Grün und Türkis hinzuweisen. Die Herausforderungen seien „enorm“, er wolle die Erwartungen nicht allzu hoch hängen. Noch sei alles „völlig offen“. Kogler: „Es gibt in so einer Konstellation Risiken, aber auch Chancen.“

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Die Grünen gehen – auch das ist vereinbart – so wie die ÖVP mit einem sechsköpfigen Team in die Gespräche.

An erster Stelle nennt der Bundessprecher die Wiener Vizebürgermeisterin Birgit Hebein. Sie bringe in der Sozialpolitik viel Kompetenz mit. Und sie sei Vorsitzende einer großen Landesorganisation. Vor allem aber will Kogler ein Zeichen setzen, dass seine Partei geeint auftritt, gelten die Wiener Grünen doch als möglicher Stolperstein auf dem Weg zu einer Koalition mit der ÖVP. Die Neo-Abgeordnete Leonore Gewessler war Geschäftsführerin der Umweltschutzorganisation Global 2000. Sie soll die Kontakte zu den Öko- und zivilgesellschaftlichen Organisationen abdecken.

Der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober hat sich als langjähriger Regierungspartner der oberösterreichischen ÖVP und durch die Kombination aus Wirtschafts-, Umwelt- und Sozialpolitik für die Verhandlungen empfohlen. Mit im Team ist weiters Alma Zadic, die erst vor der Wahl von der Liste Pilz zu den Grünen gekommen ist. Kogler unterstreicht ihre Rolle im Untersuchungsausschuss zum Verfassungsschutz.

Schließlich Josef Meichenitsch. Der Budget- und Finanzexperte ist über den Kreis der Grünen hinaus kaum bekannt, stand Kogler aber schon im Zuge der Aufarbeitung des Hypo-Alpe-Adria-Skandals zur Seite. Zuletzt war er bei der Finanzmarktaufsicht für Geldwäsche-Prüfungen zuständig.

Wie lange die Sondierungen dauern werden? Wann daraus echte Regierungsverhandlungen werden könnten? All diese Fragen lässt Kogler unbeantwortet. „Wenn das ernsthaft verfolgt wird, muss man zur Kenntnis nehmen, dass das länger dauern muss“, meint er nur. Zumindest nach außen gibt er sich den Anschein von Gelassenheit, er will sich keinen Druck machen lassen. Oder, in steirischem Englisch: „Keep cool down everybody.“