Wien – Seit Tagen wird von außerhalb der FPÖ verlangt, dass diese ob der Liederbuch-Affäre Konsequenzen zieht. Nun drängt auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka darauf. Wie berichtet, sind in einem Gesangswerk der Verbindung „Pennales Corps Austria zu Knittelfeld“, der der FPÖ-Nationalratsabgeordnete Wolfgang Zanger angehört, antisemitische, rassistische, sexistische und obszöne Textzeilen enthalten.
Als „indiskutabel“ wertet ÖVP-Politiker Sobotka dies. Zanger habe abzudanken – auch ob der „mangelnden Distanz zu den Identitären“, befand er in der ORF-Pressestunde. FPÖ-Chef Norbert Hofer sei gefordert. „Ich erwarte, dass er von seinem Durchgriffsrecht Gebrauch macht. Es muss einen deutlichen Schnitt geben.“
Der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Oskar Deutsch, will mehr von Hofer; er sollte als Dritter Nationalratspräsident scheiden. Hofer habe sich „disqualifiziert – und muss umgehend von seinem Amt zurücktreten“, sagte Deutsch der Krone. „Den Worten folgen – wie so oft – keine Taten. Damit sind die Nazilieder ein FPÖ-Skandal.“ Zanger ist für Deutsch mangels Einsicht „untragbar“; Politiker wie er schadeten der Republik Österreich.
Die FPÖ-Generalsekretäre Harald Vilimsky und Christian Hafenecker verwahren sich gegen Deutschs Begehren. „Die Freiheitliche Partei hat in den letzten Jahren mehr als jede andere Partei in Österreich klargemacht, wie sehr sie die Verbrechen des Holocausts verurteilt und verabscheut, und in Richtung der IKG immer wieder die Hand ausgestreckt. Wenn diese von Präsident Deutsch immer wieder zurückgeschlagen wird, zeigt das einmal mehr, dass es ihm nicht darum geht, das Verhältnis zur FPÖ zu normalisieren, sondern sie zu zerstören“, befinden die beiden. Mit der Rücktrittsaufforderung an Hofer, „der bisher konsequent eine rote Linie zu unappetitlichen Umtrieben“ gezogen habe, sei eine Grenze überschritten worden. „Als demokratisch legitimierte Partei lassen wir uns von niemandem in ein Eck stellen, in das wir nicht gehören.“
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Hofer stellt sich hinter Zanger. Für ihn gibt es keinen Grund, diesen aus der Partei zu werfen. Der Inhalt des Liederbuchs sei „vulgärer und gefährlicher Müll“, man dürfe aber „einen Politiker nicht in eine Nazi-Diskussion verwickeln, nur weil er vor 14 Jahren ein Buch geschenkt bekommen hat“. Der steirische FPÖ-Obmann Mario Kunasek verteidigt den Steirer Zanger ebenfalls. Er ortet die Absicht, der FPÖ vor der Landtagswahl – die ist am 24. November – zu schaden. „Das Muster ist bekannt. Ein paar Wochen vor der Wahl wird versucht, die FPÖ zu skandalisieren. Und es wird alles daran gesetzt, Funktionäre, Kandidaten und damit natürlich auch mich in ein schlechtes Licht zu rücken.“
Zanger beteuert, dass er „die Geschmacklosigkeit“ einiger Textpassagen selbstverständlich entdeckt, sich deshalb dazu entschlossen habe, „dieses Buch nicht zu verwenden, sondern es als zeithistorisches Dokument zu archivieren“. Auch etliche Künstler – darunter die Autoren Elfriede Jelinek und Michael Köhlmeier sowie der Schauspieler Karl Markovics – nehmen ihm das nicht ab. Sie haben eine mit „Gegen Nazi-Liedgut und antisemitische Hetze“ betitelte Petition veröffentlicht. (kale, APA)