Letztes Update am Mo, 25.11.2019 15:59

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach Steiermark-Wahl

Niedergang der SPÖ: Historisches Tief im Bund und fünf Ländern

Die Schlappe bei der Landtagswahl in der Steiermark ist ein weiteres Kapitel in einer Reihe von Niederlagen für die SPÖ. Seit 2006 befinden sich die Sozialdemokraten in einer Abwärtsspirale – mit wenigen Ausnahmen.

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Wien – Nicht nur in der Steiermark, sondern – mit wenigen Ausnahmen – österreichweit steht die SPÖ derzeit schlecht da wie nie zuvor in der Zweiten Republik: Bei der Nationalratswahl setzte es die zweite herbe Schlappe unter Parteichefin Pamela Rendi-Wagner, das bei der EU-Wahl eingefahrene schlechteste Bundes-Ergebnis wurde noch unterboten. Auch in fünf Ländern liegt die SPÖ im historischen Tief.

Eine Schlappe nach der anderen

Begonnen hat der Niedergang eigentlich gleich nach der Konsolidierungsphase während der schwarz-blauen Koalition, als die SPÖ 2006 wieder Erste und Kanzlerpartei wurde. Schon unter Parteichef Werner Faymann setzte es – ab den Landtagswahlen des Jahres 2008 – eine Schlappe nach der anderen, ausgenommen nur die Kärntner Landtagswahl 2013.

Mit dem Parteichef-Wechsel zu Christian Kern keimte zwar Hoffnung auf eine Trendwende auf. Aber sie erfüllte sich nicht, ganz im Gegenteil: Bei der Nationalratswahl 2017 musste sich Kern dem neuen ÖVP-Chef Sebastian Kurz geschlagen geben. Die SPÖ verlor Platz 1, den sie seit 1970 mit Ausnahme nur der Periode von 2002 bis 2006 innehatte – und flog aus der Bundesregierung, weil ÖVP und FPÖ wieder zusammengingen.

Kern verabschiedete sich nach längerem Zögern – und auch seiner Nachfolgerin Pamela Rendi-Wagner gelang es nicht, das Ruder herumzureißen. Die SPÖ konnte nicht davon profitieren, dass Türkis-Blau an Ibizagate zerbrach und der FPÖ auch noch die Spesenaffäre zu schaffen machte. Bei der vorgezogenen Neuwahl im September fiel sie sogar noch tiefer ins Tief: Mit dem viertgrößten Nationalrats-Minus seit 1945 hielt sie sich gerade noch über 20 Prozent (21,18 Prozent) - das waren noch weniger als bei der EU-Wahl im Mai und damit das schlechteste Bundeswahlergebnis jemals.

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Tirol, Niederösterreich und Kärnten als Ausnahme

Dabei hatten die ersten Landtagswahlen unter Türkis-Blau Hoffnung auf Konsolidierung aufkeimen lassen: 2018 gelang den Roten in Tirol und Niederösterreich ein Plus – und in Kärnten schaffte Landeshauptmann Peter Kaiser sogar einen Triumph: Mit 10,81 Prozentpunkten Plus schaffte er fast die Absolute. Aber diese drei Länder blieben die Ausnahme. In Salzburg musste die SPÖ 2018 das nächste Minus hinnehmen und hielt sich gerade noch über 20 Prozent.

Damit fiel sie noch tiefer ins historische Tief – wo die Sozialdemokraten auch in vier anderen Ländern liegen: In der Steiermark ging es am Sonntag nochmals runter Richtung 20 Prozent. Massive Verluste gab es während der Flüchtlingskrise 2014/15: Im Industrieland Oberösterreich fiel die SPÖ erstmals unter die 20er-Marke, in Wien hatte sie erstmals weniger als 40 Prozent der Stimmen. Im Burgenland konnte sie sich trotz großem Minus gerade noch über 40 Prozent halten.

Rote Landeshauptleute müssen sich 2020 beweisen

Nächstes Jahr müssen zwei der drei verbliebenen SPÖ-Landeshauptleute – Hans Peter Doskozil und Michael Ludwig – hoffen, der Abwärtsspirale zu entkommen: Gleich im Jänner wird sich im Burgenland zeigen, ob die dortige (österreichweit einzige) Zusammenarbeit mit der FPÖ der SPÖ hilft. In Wien steht im Herbst einmal mehr die rot-grüne Koalition am Prüfstand.

Einen kleinen Hoffnungsschimmer gab es im Oktober im Westen: In Vorarlberg schaffte die SPÖ immerhin ein kleines Plus und kam ein wenig aus dem historischen Tief heraus – blieb aber immer noch unter der 10-Prozent-Marke. Denn 2014 hatten die Roten dort ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis jemals auf Bundes- oder Landesebene – nämlich 8,77 Prozent – eingefahren. (APA)