Letztes Update am Mo, 20.10.2014 06:45

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


TT-Interview

Ostermayer: „Kultur in Ländern ist Landessache“

Gibt es 2016 keine Budgeterhöhung, müsse man bei den Bundestheatern auch über weniger Spielstätten nachdenken, sagt Kulturminister Josef Ostermayer.

Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ).

© TT/Julia HammerleKanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ).



Innsbruck, Wien – Sie haben sich am Burgtheater mit Karin Bergmann für Kontinuität entschieden und dafür viel Beifall geerntet. Die Anwälte von Ex-Direktor Matthias Hartmann haben zuletzt immer wieder versucht, auch Bergmann mit in die Verantwortung zu ziehen. Was macht Sie so sicher, dass Sie nicht demnächst wieder vor einem Scherbenhaufen stehen?

Josef Ostermayer: Ich habe mit Frau Bergmann ganz intensiv auch über dieses Thema geredet und sie gefragt, ob es irgendetwas aus der Vergangenheit geben kann, was ein Problem sein könnte. Sie hat mir gesagt, sie habe nächtelang darüber nachgedacht und ist ganz sicher, dass das nicht der Fall ist. Dass die Anwälte vom Herrn Hartmann aus prozesstaktischen Gründen versuchen, noch einmal andere mit Schmutz zu bewerfen, damit habe ich gerechnet. Das habe ich aber ganz bewusst in Kauf genommen. Die Alternative wäre gewesen, eine Entscheidung nicht zu treffen, die man für richtig hält. Frau Bergmann hat, seit ich sie im März interimistisch bestellt habe, einen tollen Job gemacht.

Ihre Vorgängerin Claudia Schmied wird nicht zur Causa Burgtheater befragt. Müsste das im Sinne der Aufklärung nicht eigentlich auch Ihr Wunsch sein?

Ostermayer: Es ist eine Entscheidung des Parlaments und ich hielte es nicht für zulässig, mich da einzumischen. Stören würde es mich nicht.

Nicht nur die Bundestheater, auch die Bundesmuseen fordern seit Langem eine Valorisierung der Basisabgeltung, um die steigenden Gehaltskosten ausgleichen zu können. Sie haben unlängst gesagt: „Dass es auf Dauer so nicht geht, ist klar.“ Einen Zeithorizont gibt es aber nicht?

Ostermayer: Wir sind wirtschaftlich nach wie vor in einer relativ schwierigen Situation. Trotzdem habe ich es geschafft, dass wir im Budget im Bereich Kunst und Kultur keine Kürzung haben. Aber umgekehrt auch keine Erhöhung. Das sind alles sehr personalintensive Betriebe. Wenn die Basisabgeltung gleichbleibt und die Gehaltskosten steigen, kann man noch eine Zeitlang Effizienzen heben, Personal reduzieren. Aber irgendwann ist die Grenze erreicht. Dann bleibt nur mehr, dass man weniger produziert, und irgendwann ist auch da die Grenze erreicht.

Und dann bleibt nur mehr, in Kauf zu nehmen, dass die Finanzlöcher immer größer werden?

Ostermayer: Nein, das kann ich nicht in Kauf nehmen. Dann muss man sich überlegen, Spielstätten zu reduzieren, Schließtage einzuführen. Bei beidem bin ich überzeugt davon, dass das schlecht wäre. Daher werde ich bei den nächsten Budgetverhandlungen für 2016 natürlich darauf drängen, dass wir eine Erhöhung schaffen. Aber ich kann es nicht garantieren.

Wird es in zehn, zwanzig Jahren noch alle Bundestheater und -museen geben?

Ostermayer: Ich bin überzeugt davon, ja.

Wer wird sie finanzieren?

Ostermayer: Die öffentliche Hand, die Besucher und Sponsoren. Das ist jetzt schon so. Und ich glaube, es wäre ein extremes Armutszeugnis, wenn man dieses Erbe, das teuer ist, aber auch extrem wertvoll, nicht aufrechterhalten würde.

Mehr als 40 Prozent des Kulturbudgets entfallen auf die Bundestheater, fast genauso viel auf die Museen. Dennoch rumpelt es in den großen Institutionen, zudem klagen freie Kulturbereiche und auch die Länder, dass zu wenig Bundesgelder zu ihnen fließen. Ist das Verteilungssystem, wie es derzeit besteht, an seinen Grenzen angelangt?

Ostermayer: Dazu muss man grundsätzlich sagen, dass die Kultur in den Ländern Ländersache ist. Das war immer so gedacht. Es ist nur sukzessive der Bund mehr und mehr eingesprungen. Natürlich gibt es übergreifende Dinge – zum Beispiel die Filmförderung. Aber, und das sage ich regelmäßig, weil ich natürlich immer wieder diese Klage höre: an sich ist das Landessache.

Was sagen Sie eigentlich als Kulturminister dazu, dass Literatur in der Zentralmatura kein Prüfungsgegenstand mehr ist?

Ostermayer: Das wurde ich auch schon im Kulturausschuss gefragt und an mich wurde die Bitte gerichtet, dass ich mit der Frau Bundesministerin reden soll. Was ich gerne mache. Dass ich Literatur für sehr wichtig erachte, habe ich dadurch gezeigt, dass wir trotz knappem Budget die Literaturförderung erhöht haben.

Der Industrielle Hans Peter Haselsteiner hat unlängst im TT-Interview gesagt, eine Entpolitisierung des ORF müsste im Sinne beider Regierungsparteien sein, schon allein deshalb, weil nicht sicher ist, ob nach 2018 noch beide in der Regierung sind. Was sagen Sie dazu?

Ostermayer: Ich habe vor zwei Jahren einen Arbeitskreis einberufen mit dem Ziel, auf breiter Basis eine Lösung zu finden, wie man idealweiser Aufsichtsratsgremien eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks gestaltet. Es hat sich herausgestellt, in den meisten Ländern ist die Mitwirkung der Regierung bei Entscheidungen stärker als bei uns. Bei der BBC bestellt der Medienminister den Vorsitzenden des Boards. In Deutschland sitzen Ministerpräsidenten in den Aufsichtsratsgremien. In der Schweiz ist es ähnlich. Ich glaube, es ist auch wesentlich von den Personen abhängig, die entsandt werden. Und nicht so sehr vom Entsendungsmodus.

Eine Gremienreform, wie Sie von Ihnen und auch von Bundeskanzler Faymann immer wieder in Aussicht gestellt wurde, wird es also nicht so bald geben?

Ostermayer: Ich habe versucht, eine breite Mehrheit zu finden, die gibt es nicht. Eine Idee war ja, den Stiftungsrat zu verkleinern. Ich halte das nach wie vor für eine gute Idee.

Sie haben eine Novelle zur Künstlersozialversicherung angekündigt. Was soll sie bringen und wann?

Ostermayer: Ziel ist, dass zukünftig mehr Menschen davon profitieren, indem die Zugangsbereiche abgesenkt werden und längere Durchrechnungszeiträume gelten werden. Weil ja manchmal die Situation die ist, dass ein Künstler, eine Künstlerin in einem Jahr etwas verkauft, im nächsten aber nicht. Der Entwurf sieht also eine Durchrechnung über fünf Jahre vor. Ich hoffe, dass wir das heuer noch schaffen.

Das Gespräch führte Ivona Jelcic