Letztes Update am Mo, 08.05.2017 08:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Caracas

Opposition in Venezuela verurteilt Pläne zur Verfassungsänderung

Zwar hatten mehrere Oppositionsvertreter Maduros Pläne bereits zurückgewiesen, es war aber die erste offiziell erklärte Absage des MUD-Bündnisses.

Henrique Capriles hält eine kleine Kopie der Verfassung in die Höhe.

© AFPHenrique Capriles hält eine kleine Kopie der Verfassung in die Höhe.



Caracas – Das Oppositionsbündnis MUD in Venezuela hat den Plänen von Staatschef Nicolas Maduro zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung offiziell eine Absage erteilt. „Wir können uns nicht an einem betrügerischen Prozess beteiligen“, sagte Oppositionsführer Henrique Capriles am Sonntag bei einer Pressekonferenz. „Wir haben eine Verfassung, und die Regierung kann sie nicht gewaltsam außer Kraft setzen.“

Capriles kündigte an, die Opposition werde bei einem Treffen zur Änderung der Verfassung im Präsidentenpalast am Montag nicht vertreten sein. Die Regierungsgegner wollen stattdessen zum Bildungsministerium marschieren, um ihre Haltung darzulegen. Beobachter warnten, dass die Opposition mit ihrer Absage Maduro dazu bringen könnte, die Verfassung nach eigenem Belieben zu ändern. Maduro kündigte noch am Sonntag an, er habe keine andere Wahl, als eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen, um dem „bewaffneten Aufstand“ der Opposition entgegenzutreten.

Demos gehen weiter

Maduro hatte erstmals am vergangenen Montag angekündigt, eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen, die eine neue Verfassung erarbeiten soll. Die 500 Mitglieder der Versammlung sollen demnach überwiegend aus der arbeitenden Bevölkerung und gesellschaftlichen Gruppen wie Gewerkschaften stammen.

Seit Anfang April liefern sich fast täglich Demonstranten und Sicherheitskräfte Straßenschlachten. Mindestens 36 Menschen wurden offiziellen Angaben zufolge seit Beginn der Protestwelle getötet und hunderte weitere verletzt. Beide Seiten machen sich gegenseitig für die Gewalt verantwortlich. (APA/AFP)

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