Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 08.08.2018


Konflikte

Georgien: Vergessener Krieg in Europa

Der Konflikt mit Russland verhindert die Westintegration von Georgien.

© AFPAls der georgische Bauer Dato Vanishvili eines Morgens aufwachte, trennte ihn Stacheldraht von seinen Feldern und seiner Familie.



Tiflis – Die Kriege in Syrien und in der Ukraine haben einen älteren Konflikt überlagert, der ungelöst geblieben ist: Georgien. Heute vor zehn Jahren befahl der damalige georgische Staatschef Michail Saakaschwili, die abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien militärisch zurückzuerobern. Der Entscheidung waren jahrelange Spannungen und Provokationen vo­rausgegangen. Russland griff als Schutzmacht der Separatisten mit eigenen Truppen ein und warf das georgische Militär binnen Tagen zurück.

Zehn Jahre später sind Südossetien und Abchasien de facto selbstständige Gebiete. Sie werden aber fast nur von Russland als unabhängige Staaten anerkannt. In der Umgebung der georgischen Hauptstadt Tiflis leben Zehntausende Flüchtlinge in behelfsmäßig errichteten Siedlungen. Sie sind ethnische Georgier, die durch Säuberungen aus den abtrünnigen Regionen vertrieben wurden.

Entlang der Verwaltungsgrenze, die nicht präzise fest­ge­legt ist, wachen 200 EU-Beobachter über den Waf­fen­still­stand, den die EU ausgehandelt hat. Andere Missionen, etwa der UNO oder der OSZE, konnten gegen russisches Veto nicht starten. Und der Leiter der EU-Beobachter, der dänische Diplomat Erik Høeg, warnte, dass es immer wieder zu Zwischenfällen kommt. „Wenn man diese Spannungen nicht löst, besteht die Gefahr, dass das Ganze wieder aufbricht.“ Zugleich sei der Georgien-Konflikt „nur ein Teil eines größeren, geostrategischen Problems“.

Kritiker im Westen verweisen – bei allen Unterschieden – auf eine Parallele zwischen Georgien und der Ukraine: In beiden Ländern verhinderten oder verzögerten russische Militärinterventionen die angestrebte Integration in den Westen. Georgien will seit Jahren der EU und der NATO beitreten, doch deren Türen bleiben wegen des ungelösten Konflikts mit Russland auf absehbare Zeit verschlossen.

Zum Jahrtag des Kriegs warf Georgiens Staatschef Giorgi Margwelaschwili gestern Russland eine fortwährende „Besetzung“ von georgischem Staatsgebiet vor. Der russische Premier Dmitri Medwedew hingegen warnte Georgien erneut vor einem NATO-Beitritt. (floo, dpa)