Letztes Update am So, 26.08.2018 11:34

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Afghanistan

Afghanistan: Ghani wies Rücktrittsgesuche von Ministern zurück

Verteidigungsminister Tarik Schah Bahrami und Innenminister Wais Barmak sowie der Leiter des Nationalen Sicherheitsdirektoriums, Masum Staneksai, erklärten den Verzicht auf ihre Ämter. Der Präsident gab dem nicht statt.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich drastisch verschlechtert.

© REUTERSDie Sicherheitslage in Afghanistan hat sich drastisch verschlechtert.



Kabul – Der afghanische Präsident Ashraf Ghani hat Rücktrittsgesuche seines Geheimdienstchefs und zweier Minister zurückgewiesen. Er habe dem Verteidigungsminister, dem Innenminister und dem Geheimdienstchef stattdessen die „nötigen Anweisungen zur Verbesserung der Sicherheitslage“ erteilt, hieß es am Sonntag in einer Erklärung des Präsidentenpalastes.

Nach dem Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters in Afghanistan wollten Regierungskreisen zufolge drei weitere hochkarätige Vertreter des Sicherheitsapparats ihre Posten räumen. Verteidigungsminister Tarik Schah Bahrami und Innenminister Wais Barmak sowie der Leiter des Nationalen Sicherheitsdirektoriums, Masum Staneksai, erklärten demnach am Samstag den Verzicht auf ihre Ämter.

Zwei ranghohe Mitarbeiter des Innenministeriums sagten, Hauptgrund für die Rücktritte seien Meinungsverschiedenheiten mit der Regierung inmitten der sich verschlechternden Sicherheitslage gewesen. Vertreter der Minister und Staneksais waren für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

Sicherheitslage massiv verschlechtert

Am Nachmittag hatte ein Sprecher von Präsident Ashraf Ghani den Rücktritt des Nationalen Sicherheitsberaters Hanif Atmar, mitgeteilt. Ein offizieller Grund wurde zunächst nicht genannt. Im Rücktrittsgesuch, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte, verweist er auf ernsthafte Differenzen mit der Regierung. Aus Regierungskreisen hieß es dagegen, dass Atmar aufgegeben habe, um sich auf die Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr vorzubereiten. Atmar gilt als der zweitmächtigste Politiker Afghanistans. Unter Ex-Präsident Hamid Karzai fungierte er als Innenminister.

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Nach zahlreichen tödlichen Angriffen und Anschlägen in den vergangenen Wochen steht die Regierung im Visier der Kritik, die Gefahr durch Extremisten nicht eindämmen zu können. Erst am Samstag waren bei einem Selbstmordanschlag in der östlichen Stadt Jalalabad zwei Menschen getötet und vier weitere verletzt worden.

Parlamentswahl im Oktober

Mit den radikalislamischen Taliban hatte die Regierung im Juni erstmals einseitig eine Waffenruhe ausgerufen, diese aber nach 18 Tagen für beendet erklärt. In den vergangenen Wochen lieferten sich die Konfliktparteien schwere Kämpfe in der ostafghanischen Provinzhauptstadt Ghazni (Ghasni).

Die Taliban hatten die Stadt am 9. August angegriffen, es gab tagelange Gefechte. Inzwischen vertrieben Regierungstruppen die Kämpfer wieder aus der Stadt. Örtliche Behörden in Ghazni hatten jedoch bereits vor den Kämpfen Alarm geschlagen und vor der drohenden Gefahr gewarnt. Dennoch verhinderte die Armee den Angriff nicht.

Im Oktober soll in Afghanistan ein neues Parlament gewählt werden. Der Urnengang sollte ursprünglich schon 2015 stattfinden, wurde aber wegen Sicherheitsbedenken und logistischer Probleme immer wieder verschoben. (AFP/APA/Reuters)