Letztes Update am Fr, 07.09.2018 14:05

DPA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Verbrechen gegen Menschlichkeit

Myanmar lehnt Untersuchung zu Rohingya durch Den Haag weiter ab

Am Donnerstag hatte der Internationale Strafgerichtshof bekannt gegeben, sich mit dem Schicksal der Rohingya zu befassen. Myanmar lehnt das ab, weil es das Statut des Gerichts nicht anerkennt.

© AFP/Munir Uz ZamanMit dem Wenigen was ihnen noch geblieben ist, traten Hunderttausende Rohingya die Flucht nach Bangladesch an.



Rangun – Das südostasiatische Myanmar lehnt eine Untersuchung der Verbrechen gegen Zehntausende muslimische Rohingya durch den Internationalen Strafgerichtshof weiterhin ab. Das bestätigte Regierungssprecher Zaw Htay am Freitag während einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Naypyidaw. Im April und August hatte Myanmar die Zuständigkeit des Gerichtshofs bereits zurückgewiesen. Zur Begründung hieß es, Myanmar habe das Statut des Gerichts nicht anerkannt.

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte sich am Donnerstag für die strafrechtliche Verfolgung für zuständig erklärt. Dabei geht es um den Vorwurf der Vertreibung von Rohingya nach Bangladesch und schwere Menschenrechtsverletzungen.

Hunderttausende auf der Flucht

Das Gericht entschied mehrheitlich, dass es sich mit dem Schicksal der Rohingya befassen darf, obwohl Myanmar den Strafgerichtshof vertraglich nicht anerkannt hat. Durch die Flucht der Rohingya nach Bangladesch sei auch dieser Staat betroffen – das Land hat das Statut des Gerichts anerkannt. Das Gericht entschied auch, dass es selbst über die Auslegung seiner Kompetenzen befinden könne.

Mehr als 700.000 meist muslimische Rohingya haben seit August 2017 ihre Heimat in dem buddhistischen Myanmar verlassen und sind nach Bangladesch geflüchtet. Viele berichten von Vergewaltigungen, Brandstiftung, Tötungen und weiteren schweren Menschenrechtsverletzungen durch Sicherheitskräfte Myanmars. (dpa)