Letztes Update am Mo, 11.11.2019 12:31

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Extremismus

Türkei schiebt ausländische IS-Mitglieder in Heimatstaaten ab

24 Jihadisten, darunter elf Franzosen und zehn Deutsche sollen demnächst abgeschoben werden. Österreicher sind nach Angaben von Außenminister Schallenberg nicht betroffen.

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Ankara – Die Türkei hat am Montag begonnen, gefangene ausländische Kämpfer der Terrormiliz IS (Daesh) in ihre Heimatländer abzuschieben. 24 Jihadisten, darunter 11 Franzosen und zehn Deutsche sollen demnächst abgeschoben werden. Österreicher sind nach Angaben von Außenminister Schallenberg nicht betroffen.

Am Donnerstag will die Türkei sieben deutschstämmige IS-Kämpfer abschieben. Sie würden in Abschiebezentren festgehalten und sollten am 14 November zurückgeschickt werden, sagte der Sprecher des türkischen Innenministeriums, Ismail Catakli, am Montag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

Ein amerikanischer IS-Kämpfer sei bereits abgeschoben worden. Zwei weitere Jihadisten, ein Deutscher und ein Däne, sollen noch am Montag ausgewiesen werden.

Weitere Abschiebungen geplant

Nach Angaben des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sitzen derzeit 1149 Anhänger des IS in türkischen Gefängnissen. Davon seien 737 ausländische Staatsbürger.

Der Kommunikationsdirektor Erdogans, Fahrettin Altun, hatte der Stuttgarter Zeitung gesagt, die Türkei wolle auch 20 deutsche IS-Anhänger abschieben. Unter anderem sollen noch in dieser Woche vier IS-Frauen mit zwei Kindern nach Deutschland abgeschoben werden. Wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag in Berlin erfuhr, waren mindestens zwei der Frauen, die sich dem IS angeschlossen haben sollen, aus dem Lager Ain Issa in Syrien ausgebrochen.

Europäische Staaten lehnen Aufnahme ab

Mehrere europäische Staaten haben es bisher abgelehnt, IS-Anhänger zurückzuholen, die die von der Kurdenmiliz YPG angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) in Nordsyrien gefangen genommen hatten.

Der türkische Innenminister Süleyman Soylu hatte vorige Woche angekündigt, dass Ankara Anfang dieser Woche beginnen werde, gefangene IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückzuschicken, auch wenn ihre Staatsbürgerschaft entzogen wurde.

Im Zuge des umstrittenen türkischen Militäreinsatzes gegen die Kurden-Miliz YPG in Nordost-Syrien waren mehrere IS-Kämpfer aus kurdischer Gefangenschaft geflohen. Die Türkei nahm danach einige von ihnen wieder fest.

Asselborn sieht Gefährdung Europas

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hat die Türkei wegen der geplanten Rückführung v vor einer Gefährdung der Sicherheit Europas und der Nahost-Region gewarnt. „Es muss absolut verhindert werden, dass diese Barbaren wieder auf freien Fuß kommen“, sagte Asselborn am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel.

„Befehle der Türkei“ in der Frage seien deshalb nicht angebracht, so der Minister. Asselborn warnte davor, die Erfolge der internationalen Koalition gegen den IS zu gefährden. Wenn Ergebnis der jahrelangen Bemühungen sei, „dass diese Menschen wieder frei herumlaufen, dann ist das Ganze ja Unsinn gewesen“. Er forderte die Türkei auf, sich mit den Partnern aus NATO und EU in der Frage abzustimmen. (APA/AFP/dpa)