Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 08.06.2017


Innsbruck

Kofel neu: Alpenverein benötigt 52.289 Stimmen

Am Sonntag sind 104.576 Innsbrucker zur Abstimmung über die Verlegung der Kofel-Bergstation zugelassen.

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© Julia Hammerle



Innsbruck – Soll die neue Bergstation der Patscherkofelbahn verlegt werden, sodass der Abstand zum Schutzhaus der Alpenvereinssektion Touristenklub Innsbruck zumindest 70 Meter beträgt? Auf diese Frage haben die Innsbrucker am kommenden Sonntag, den 11. Juni, eine Antwort zu geben. Und zwar mittels einer Volksabstimmung. Diese wurde gemäß Innsbrucker Stadtrecht notwendig, nachdem es einer Bürgerinitiative gelungen ist, 2309 Unterstützungsunterschriften für dieses Anliegen zu sammeln, die TT berichtete. 2000 wären zur Einleitung der Abstimmung nötig gewesen.

Die Abstimmung wird ähnlich wie eine Gemeinderatswahl abgehalten. Wahlberechtigt sind am Sonntag exakt 104.576 Innsbruckerinnen und Innsbrucker. Damit steht auch fest, wie viele Stimmen der Alpenverein benötigt, um sein Anliegen durchzubringen. Es sind dies 52.289 Wähler, die am Wahlzettel das Feld mit „Unterstützung“ ankreuzen müssen. Denn das Stadtrecht gibt vor, dass „mehr als die Hälfte der Stimmberechtigten“ hierfür notwendig sind. Eine Hürde, die bereits im Vorfeld als zu hoch und kaum zu erreichen kritisiert wurde. Zum Vergleich: Bei der Gemeinderatswahl 2012 gaben in Summe nur knapp über 50.000 Wahlberechtigte ihre Stimme ab.

Gewählt werden kann ausschließlich in den gewohnt zugeordneten 153 Sprengelwahlbehörden in der Regel von 8 bis 17 Uhr. Bedarf an Wahlbeisitzern – diese dürfen bei dieser Abstimmung von FI, Grünen und SPÖ gestellt werden – gibt es noch, hieß es gestern aus dem Rathaus. Um alle Sprengel ausreichend zu besetzen, wird auch der Einsatz von „neutralen“ Beisitzern überlegt. Bis Freitag gibt es auch noch die Möglichkeit, im Rathaus um Briefwahlkarten anzusuchen.

Da die vor regulären Wahlen angebrachten Hausanschläge und Info-Schreiben an alle Haushalte über Wahlberechtigung und Sprengelzuteilung bei einer Abstimmung über eine Bürgerinitiative laut Stadtrecht nicht vorgesehen sind, herrscht über die Abhaltung der Abstimmung in gewissen Teilen der Bevölkerung aber noch ein gewisses Informationsdefizit, wie zu hören ist.

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Das Ergebnis der Abstimmung über die Verlegung dürfte am Sonntag gegen 19 Uhr feststehen. (mami)