Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 14.11.2017


Tirol

Felipe zur Causa Onay: „Streit ist pures Gift für uns“

Mesut Onay bestreitet weitere Vorfälle und prüft rechtliche Schritte. Grüner Gemeinderatsklub soll unter „Kuratel“ gestellt werden.

© Foto Rudy De Moor / TTEin Vorfall aus dem Jahr 2005 führte zum Zerwürfnis mit den Grünen. Nun will Mesut Onay mit einer eigenen Liste antreten.



Von Manfred Mitterwachauer und Peter Nindler

Innsbruck – „Ich bin bekannt dafür, dass ich mich weder biegen noch brechen lasse.“ Mesut Onay gab sich gestern auf einer spontan einberufenen Pressekonferenz kämpferisch. Natürlich sei das Ganze eine Intrige des alten Innsbrucker Gemeinderatsklubs gegen ihn: „Es gibt keinen Grund neueren Datums. Ich kann auch weitere Fälle ausschließen. Ich wurde aus persönlichen Gründen ausgeschlossen.“ Und diese liegen für Onay eben nicht in den gegen ihn erhobenen Vorwürfen, sondern in der Tatsache begründet, dass lediglich er sich im grünen Klub für Georg Willi als neuen Bürgermeisterkandidaten für die Innsbruck-Wahl 2018 ausgesprochen habe: „Das war der Anfang der emotionalen Trennung zwischen dem Klub und mir.“ Nach der internen Listenwahl Anfang Oktober, bei der einige der altgedienten Mandatare von der Basis nach hinten gereiht wurden, sei „die Gesprächsbasis dann völlig weg gewesen – sie haben mich verantwortlich gemacht“.

In einer Stellungnahme begründete der grüne Gemeinderatsklub das verlorene Vertrauen nicht nur „mit Onays Umgang mit dem bekannten Vorwurf“. Außerdem stellt der Klub neue Verdachtsmomente in den Raum, die man nicht entkräften könne. Das lässt der Gemeinderat nicht auf sich sitzen. „Ich prüfe deshalb juristische Schritte.“

Was seine „Grenzüberschreitung“ gegenüber einer Frau im Jahre 2005 betrifft, erneuerte Onay, dass aus seiner Sicht alles ausgeräumt sei. Er habe sich mehrfach schriftlich wie mündlich bei der Frau entschuldigt. Seine Beziehung zu der Frau bezeichnete er als eine „Freundschaft Plus“-Geschichte. Derzeit würden viele Gerüchte die Runde machen und somit „das Kopfkino“ anheizen. Das wolle er nicht. Aber auch im Sinne der Frau möchte er nichts Näheres dazu sagen, nur so viel: „Es ist eine beschämende Sache, ich habe mich in Beratung begeben. Es hat aber nichts Strafrechtliches und auch keine Anzeige gegeben.“ Das, was ihm nun als Gründe für den am Freitag gefassten Ausschluss mitgeteilt wurde, nämlich „Täter-Opfer-Umkehr und fehlendes Bewusstsein für Opferschutz“, könne er in keiner Weise nachvollziehen. Schließlich hätten alle im Klub von den Vorwürfen gewusst. Spätestens, als Onay diese selbst bei seiner Grünen-Kandidatur 2011 offen im Zuge der damaligen Listenwahl ansprach.

Den Ausschluss aus dem Klub, der gestern Abend formal beschlossen werden sollte, akzeptiert Onay, als freier Mandatar bleibe er jedoch im Gemeinderat. Ebenso, dass er sich von der 2018er-Liste von Georg Willi zurückziehen werde. Alles andere sei unehrlich: „Ich will weder Willi noch dem neuen Team schaden.“ Das könnte er aber mit einer eigenen Liste dennoch tun. Diese will er gründen und, sofern dies gelingt, auch 2018 antreten. Mit einem Parteiausschluss rechnet er nicht. Sieht er sich weiter als Grüner? „Ich bin Öko-Sozialist.“

Derweil stellte gestern ein einfaches Mitglied einen Antrag an den grünen Landesausschuss, den Innsbrucker Klub sozusagen unter „Kuratel“ zu stellen. In einem Schreiben an den Vorstand heißt es, dass es „innerhalb unserer Partei ein ,intrigantes Grüppchen‘, darunter viele aus Innsbruck, gibt, das durch Infiltration und Manipulation Einfluss auf Wahlen und Personalentscheidungen nimmt“. Deshalb solle dem Stadtklub ein Team von fünf Personen zur Seite gestellt werden, welche alle 2017er-Beschlüsse „auf Ungereimtheiten“ untersuchen und an Sitzungen teilnehmen sollten.

„Der Streit ist pures Gift für uns“, betont Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe. Das habe sie aus den vergangenen Monaten gelernt. „Die Bürger wollen, dass wir die Herausforderungen in Stadt und Land stemmen.“ Felipe hofft, dass die Angelegenheit in Innsbruck „doch noch mit Würde“ beendet wird. Die Entscheidungen des Gemeinderatsklubs als eigenständiges Gremium respektiere sie. Von Aufpassern, wie im Antrag gefordert, hält Felipe nichts.