Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 12.01.2018


Landtagswahl 2018

Tiroler Parteien verhandeln Fairnesspakt

Mit einem Fairnessabkommen sollen vor Beginn des Landtagswahlkampfes die Lehren aus dem schmutzigen Nationalratswahlkampf gezogen werden.

© APA/MARKUS LEODOLTERAm 15. Oktober können die Tiroler zwei Mal wählen. Nationalratswahl und Olympia-Volksbefragung werden gleichzeitig durchgeführt.



Innsbruck – Der Landtagswahlkampf startet in zwei Wochen in seine Intensivphase, bereits seit Wochen wird wegen der negativen Erfahrungen aus den Nationalratswahlen an einem Fairness­abkommen gebastelt. ÖVP und Grüne wollen jetzt am kommenden Dienstag mit allen kandidierenden Fraktionen diesen Pakt schließen. „Im Prinzip geht es uns wohl allen um einen fairen, kurzen, sparsamen und auf der Basis sachlicher Argumente geführten Wahlkampf“, bestätigt der grüne Klubchef Gebi Mair auf Anfrage der Tiroler Tageszeitung.

Für seinen Kollegen von der ÖVP, Jakob Wolf, wird es Richtlinien geben, die auf das Werben der positiven Eigenschaften der eigenen Kandidaten abzielen und nicht auf das Schlechtmachen von anderen Parteien oder Kandidaten. „Die Schmutzkübelkampagnen von der Nationalratswahl sind uns noch in guter Erinnerung, das wollen wir in Tirol nicht haben.“ Deshalb werde es nächste Woche die Parteiengespräche geben.

Laut TT-Informationen sind auch Selbstbeschränkungen für die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne vorgesehen. So sollen die beiden Koalitionspartner insbesondere darauf achten, dass die Öffentlichkeitsarbeit des Landes Tirol in den letzten Wochen vor dem Wahltag nicht über dem Rahmen des üblichen Handels liegt. Ob eine Wahlkampf-Obergrenze festgelegt wird und wie es mit der Transparenz bei den Wahlkampfkosten aussieht, darüber dürfte wohl noch intensiv diskutiert werden.

Seit gestern steht auch die endgültige Zahl der für die Landtagswahl wahlberechtigten Tiroler fest. Dazu kommentiert der Leiter der Landeswahlbehörde und Landesamtsdirektor Josef Lie­ner: „Bei der kommenden Landtagswahl sind insgesamt 537.273 Menschen wahlberechtigt. Davon sind 276.435 Frauen und 260.838 Männer.“ Auch 216 Auslandstiroler wollen wählen und haben sich in die Wählerevidenz eintragen lassen. (pn)