Letztes Update am Do, 08.03.2018 15:17

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Landtagswahl 2018

Koalition soll bis Ostern stehen: VP und Grüne starten Verhandlungen

Passend zur Koalitionsfarbe soll die neue Landesregierung am Gründonnerstag im Landtag gewählt und angelobt werden.



Innsbruck — Nach den Sondierungsgesprächen stehen in Tirol die Zeichen auf Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition. Bereits am Freitag sollen offizielle Verhandlungen zwischen der Tiroler VP und den Grünen aufgenommen werden.

ÖVP-Chef und LH Günther Platter will diese bis zum Anfang der Karwoche erfolgreich abschließen. Passend zur Koalitionsfarbe soll die neue Regierung bereits am Gründonnerstag im Landtag gewählt und angelobt werden.

Am Donnerstagvormittag gab es die entscheidende Sondierungsrunde, dabei haben sich ÖVP und Grüne auf ein Memorandum von einigen Punkten geeinigt. Dabei soll es sich um Infrastrukturprojekte handeln, die in den Koalitionsverhandlungen außer Streit stehen sollen.

Ein großes Ziel in den Koalitionsverhandlungen ist es, ein Paket für leistbares Wohnen zu schnüren, wie es heißt. Außerdem dürfte wie bisher die ÖVP sechs Regierungsmitglieder stellen und die Grünen zwei.

Platter: "Übereinstimmung bei Zukunftsfragen"

„Wie vor der Wahl angekündigt, haben wir mit allen im Landtag vertretenen Parteien Gespräche über eine zukünftige Zusammenarbeit geführt. Schlussendlich galt es auszuloten, mit welcher Partei und mit welchen Persönlichkeiten die für unser Land wichtigen Themen bestmöglich umgesetzt werden können. Nach intensiven Beratungen bin ich zum Entschluss gekommen, in ergebnisoffene Koalitionsgespräche mit den Grünen einzutreten", sagte ÖVP-Chef Platter am Donnerstagnachmittag,.

Ausschlaggebend war laut Platter, dass es bei den wichtigsten Themen ähnliche Zugänge gebe. "Nun gilt es ein Arbeitsübereinkommen auszuarbeiten, das auf die zentralen Zukunftsfragen Tirols Antworten gibt. Wir wollen bei den Gesprächen einen starken Fokus auf die Bereiche Verkehr, Wohnen, Bildung und Soziales legen. Insbesondere bei diesen Themen sind entscheidende Weichenstellungen für die nächsten Generationen zu treffen," so Platter weiter.

Felipe: "Ergebnisoffene Verhandlungen"

Für Grünen-Spitzenkandidatin Ingrid Felipe hätten die Sondierungsgespräche gezeigt, dass sich trotz der unterschiedlichen politischen Programme und inhaltlichen Schwerpunkte ein gemeinsamer Weg in den wesentlichen Fragen abzeichne.

„Deshalb werden wir nun ergebnisoffen in die Detailverhandlungen starten. Entscheidend wird aus unserer Sicht, ob wir uns auf ein ausgewogenes Paket für Tirol einigen können, welches das Leben für die Menschen in den nächstes fünf Jahren leistbarer macht, den Verkehr reduziert, unsere Umwelt als Lebensgrundlage intakt hält und den sozialen Zusammenhalt sicherstellt", so Felipe in einer Stellungnahme.

Erste Sitzung am Freitag

Die erste Sitzung der Steuerungsgruppe findet am Freitag um 10 Uhr statt. Im Anschluss daran tagt ab 10.30 Uhr die erste Arbeitsgruppe zu den Themen Wohnen, Mobilität und Verkehr.

Für SPÖ-Chefin Blanik "keine Überraschung

Für Tirols SPÖ-Chefin Elisabeth Blanik ist die Entscheidung der ÖVP, mit den Grünen in Koalitionsverhandlungen zu treten, "keine Überraschung". "Das hat sich in den Sondierungen abgezeichnet", sagte Blanik. Dieses "Kasperltheater" wäre nicht notwendig gewesen.

"Die ÖVP hätte nach der Wahl Farbe bekennen und gleich mit den Grünen verhandlen sollen", sagte Blanik: "Ich bin jetzt nur gespannt, wie billig sie es geben."

Für die kommenden fünf Jahre erwarte sie nicht sonderlich viel von der zweiten Auflage von Schwarz-Grün. Bei den zentralen Themen wie Wohnen, Verkehr und Grund und Boden würden die Probleme jedenfalls nicht kleiner werden, meinte Blanik. (TT.com)

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