Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 31.07.2018


EXKLUSIV

Tirols Straßen könnten bis zu 3 Mrd. wert sein

Wer kauft schon eine Straße? Für die Haushaltsreform muss jetzt das Landesvermögen beziffert werden.

© ZOOM-TIROLViel Vermögen des Landes liegt sprichwörtlich auf der Straße. Bis zum Budgetentwurf 2019 muss der Wert der Landesstraßen beziffert werden.



Von Peter Nindler

Innsbruck – Einnahmen, Ausgaben, Nulldefizit: Das gilt noch heuer. 2018 hat das Land Tirol 3,8 Milliarden Euro mit einer schwarzen Null veranschlagt. Doch künftig muss Tirol bilanzieren, so wie jedes Unternehmen. Dazu gehören eine integrierte Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung. Neu sind die Ergebnis- und Vermögensaufstellung. Letztere erfordert allerdings eine vollständige Bewertung von Landesvermögen, im Jahresergebnis muss die Abschreibung ebenfalls berücksichtigt werden – also der Wertverlust.

Mit der Haushaltsreform sind eine bessere Vergleichbarkeit und mehr Transparenz gewährleistet, heißt es. Der öffentliche Haushalt würde damit auch zeitgemäßen Ansprüchen entsprechen, vergleichbar mit Unternehmensbilanzen. Die neue Vermögensrechnung erleichtert auch den Rating­agenturen die Arbeit. Aber: Als große Schwierigkeit stellt sich dabei die Bewertung der Landesstraßen heraus. Auch politisch.

Einige Bundesländer mit vergleichsweise großen Schuldenrucksäcken forcieren nämlich eine entsprechend hohe Bewertung. Um viel Vermögen zu haben. Andere wiederum fordern eine realistische, schließlich geht es auch um Investitionen und darum, den Wertverlust entsprechend im Rahmen zu halten. Aber wie bewerten, wer kauft schon eine Straße in Tirol? Zum Ersten, zum Zweiten und zum ...

Um die Vergleichbarkeit und Transparenz der neun Länderbudgets sicherzustellen, hat Tirol im Rahmen der Finanzreferentenkonferenz sehr auf eine einheitliche Vorgehensweise und damit auf ein österreichweit, einheitliches Bewertungssystem gedrängt. Dazu tagen noch die Arbeitsgruppen der Bundesländer, bis Anfang September soll jedoch ein Modell zur Taxierung vorliegen. Welche Auswirkungen hat das jetzt alles für und auf Tirol?

Das Tiroler Landesstraßennetz mit den seinerzeit an die Länder übertragenen Bundesstraßen (B) weist eine Länge von 2235 Straßenkilometern auf. Für die Bewertung muss aber die Fläche herangezogen werden. 15 Millionen Quadratmeter umfassen die Fahrbahnen und 24,2 Millionen Quadratmeter die dazugehörigen Grünstreifen. Aktuell am weitesten ist man bei der Bewertung des Straßenaufbaus, dazu gibt es fünf Zustandskategorien. Im Raum stehen derzeit Quadratmeterpreise von 80 bis 120 Euro; je nach Zustand und Beschaffenheit.

Ein großes Fragezeichen steht hinter der Grundstückseinschätzung. Angesichts der auch in Tirol hohen Freilandpreise ist das die große Unbekannte. Hinter den Kulissen wird freilich bereits eine Bandbreite geflüstert: Zwischen zwei und drei Milliarden Euro könnten die Tiroler Landesstraßen wert sein. Dazu muss dann noch im Budget die Abwertung berücksichtigt werden – eine Abschreibung auf 30 Jahre. Das alles kommt in die Bilanz, wie die Investitionen. Rund 20 Millionen Euro werden derzeit jährlich für die bauliche Erhaltung der Straßen aufgewendet.

Insgesamt muss im Vermögensnachweis ein Sachanlagevermögen erstellt werden, das eben Grundstücke, Gebäude, Büro- und Geschäftsausstattung, Fahrzeuge, Straßen und Denkmäler erhält. Das Land Tirol hat in seinen Rechnungsabschlüssen bereits das Anlagevermögen aufgelistet. Ohne die Straßen. Das Anlagevermögen für das Vorjahr wird mit 1,4 Milliarden Euro beziffert. Grundstücke und Gebäude haben mit 939 Millionen Euro den größten Wert.


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