Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Mi, 24.10.2018


Innsbruck-Land

Navis: Bürgermeisterliste will Gemeinderat auflösen

Aus dem Wunsch, den neuen Bürgermeister im Gemeinderat zu wählen, wird wohl nichts. Zwei Listen fordern generell Neuwahlen.

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© Daum



Von Denise Daum

Navis – In Navis geht es seit dem überraschenden Rücktritt von Hubert Pixner als Bürgermeister vor eineinhalb Wochen rund. Nun sorgt Wolfgang Taxer, der Pixner als Listenführer der „Bürgermeisterliste“ nachfolgt, für Aufsehen: Er spricht sich für generelle Neuwahlen in Navis aus. „Es braucht einen Neustart im Gemeinderat mit neuen Gesichtern“, ist Taxer überzeugt. Der Gemeinderat hat deshalb bei der Sitzung am Montag über einen Dringlichkeitsantrag der Bürgermeisterliste, unterstützt von Lambert Geirs „Vereintes Navis“, auf Auflösung des Gemeinderats zu entscheiden.

Christine Salcher von der Gemeindeabteilung des Landes Tirol erklärt, dass es zur Auflösung des Gemeinderats eine Zweidrittelmehrheit braucht. Wird diese gefunden, „endet für alle Gemeinderäte die Funktionsperiode. Die Landesregierung muss einen Amtsverwalter bestellen. Innerhalb von sechs Wochen ist sodann die Neuwahl von Gemeinderat und Bürgermeister auszuschreiben“, sagt Salcher. Die Auflösung eines Gemeinderats sei in Tirol jedenfalls der Ausnahmefall.

Von dem hält Lukas Peer (Navis – Inser Dahoam), der derzeit interimistisch die Amtsgeschäfte leitet, nichts. „Die Gemeinde wäre dann für eine gewisse Zeit so gut wie handlungsunfähig. Das können wir uns derzeit nicht leisten, es gibt sehr viel zu tun“, betont Peer. Er appelliert an die gewählten Mandatare, sich mit Neuwahlen nicht aus der Verantwortung zu ziehen.

Dass der Dringlichkeitsantrag am Montagabend tatsächlich eine Zweidrittelmehrheit findet, ist eher unwahrscheinlich.

Der Wunsch von Vinzenz Gebauer (Gemeinsam für Navis) und Lukas Peer, auf einen Wahlkampf zu verzichten und sich im Gemeinderat auf einen Kandidaten zu einigen, wird sich nicht erfüllen. „Das ist für uns keine Option“, erklärt Wolfgang Taxer. Die Bürgermeisterliste werde auf jeden Fall – auch wenn eine Auflösung keine Mehrheit findet – einen Wahlvorschlag für die Bürgermeisterwahl einbringen. Wer der Kandidat sein wird, lässt Taxer noch offen. Damit ist aber klar, dass die Naviserinnen und Naviser zu einem Urnengang aufgerufen werden. Auch Interims-Bürgermeister Peer hält sich über eine Kandidatur bedeckt. „Jetzt schauen wir einmal.“