Letztes Update am Mi, 12.12.2018 14:28

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Landespolitik

Nach Sager: Erneut Aufregung um Dornauer im Tiroler Landtag

Nachdem der designierte Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer mit einer als sexistisch kritisierten Aussage aufgefallen war, entstand am Mittwoch im Landtag erneut eine Kontroverse. Bei der Angelobung von ÖVP-Ersatzmandatar Kolland blieb Dornauer sitzen.

Der designierte Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer.

© Thomas BöhmDer designierte Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer.



Innsbruck – Der designierte Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer hat am Mittwoch bei der Sitzung des Landtags neuerlich für eine Kontroverse gesorgt. Dornauer blieb bei der Angelobung des ÖVP-Ersatzmandatars Sebastian Kolland demonstrativ sitzen und zog damit den Unmut der Regierungsparteien auf sich. Kolland hatte vor rund drei Wochen ein Video von Dornauers Sager online gestellt.

ÖVP und Grüne beriefen nach der Generaldebatte zum Budgetvoranschlag für das Jahr 2019 den Obleuterat ein, um ihren Unmut kundzutun. „Wir haben nur eingemahnt, was in diesem Haus Usus ist“, so ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf: „Und das ist ein Mindestmaß an Würde.“ Unterstützung bekam Wolf vom Klubobmann des grünen Regierungspartners, Gebi Mair: „Ein Mindestmaß an Respekt vor dem Amt und vor dem Landtag ist nötig.“

Auf Kritik stieß die Maßregelung der Regierungsparteien dann bei der Opposition. Vor allem SPÖ-Klubchefin Elisabeth Blanik äußerte diese vehement: „Das, was der Würde des Hauses widerspricht, ist eine solche Diskussion.“ In der Geschäftsordnung sei klar geregelt, wie sich Abgeordnete zu verhalten haben, so Blanik: „Und diesbezüglich seht da gar nichts drinnen.“ Die ÖVP glaube, sie besitze die Macht, Personen vorzuschreiben, wie sie sich zu verhalten hätten.

FPÖ-Chef Markus Abwerzger ortete den Versuch, „aus einer Mücke einen Elefanten zu machen“: „Offenbar wollen die Regierungsparteien vom Budget ablenken.“ Es sei das „gute Recht“ Dornauers als freier Mandatar in einem freien Haus, seinen Protest zu zeigen. „Das wird von den Regierungsparteien sicher nicht beschnitten“, meinte der Freiheitliche. Ähnlich Liste Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider: „Es muss jedem Abgeordneten überlassen sein, wie er seinem Protest Ausdruck verleiht.“