Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 23.02.2019


Innsbruck

Kritik an Ausschuss-Rauswurf, VP über Lukovic verärgert



GR Mesut Onay und seine Fraktion ALI haben mit dem Team vom Gerechten Innsbruck und GR Gerald Depaoli inhaltlich nur wenige Überschneidungen. Trotzdem springt Onay jetzt seinem Kollegen in der Diskussion um den Rauswurf Depaolis aus diversen Ausschüssen zur Seite. Für Onay ist klar: Die etablierten Regierungsparteien scheuen keinen Aufwand, um die Rechte der neuen Oppositionsparteien im Innsbrucker Gemeinderat weiter einzuschränken. Bei ALI erkennt man zudem weitere Bruchstellen in der Stadtregierung. Die Alternative Liste Innsbruck ALI habe seinerzeit darauf verzichtet, das Angebot der Regierungskoalition zu nutzen und Ausschussplätze in inhaltlichen Ausschüssen zu besetzen. Sie sieht sich in ihrer Verzichtshaltung nun bestätigt. Das Prinzip, die Ausschussplätze nur bei Wohlverhalten der Opposition zu vergeben, „spottet jeglichem demokratischen Grundverständnis".

++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Warum diese Waffenverbotszone eine antidemokratische Maßnahme sein sollte, versteht kein Mensch außer Grün-Gemeinderat Lukovic selbst", übt VP-Vizebürgermeister Franz Gruber seinerseits Kritik an den Grünen. Die Zone sei gesetzlich verankert. Der Polizei „nur den leisesten Rassismus-Vorwurf zu machen, ist höchst unanständig", sagte Gruber. (TT, mw)

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.