Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 10.05.2019


TSD-U-Ausschuss

Ausschuss-Vorsitzender Mattle: „Traue mir sehr objektive Führung zu“

Der TSD-U-Ausschuss-Vorsitzende Anton Mattle kann sich einen gemeinsamen Vorschlag mit der Opposition für den Verfahrensleiter vorstellen.

Stehen dem Untersuchungsausschuss vor: Anton Mattle (VP) und Gebi Mair (Grüne). Die Opposition zürnt ob dieser Regierungsmacht.

© Foto TT/Rudy De MoorStehen dem Untersuchungsausschuss vor: Anton Mattle (VP) und Gebi Mair (Grüne). Die Opposition zürnt ob dieser Regierungsmacht.



Innsbruck — In seiner konstituierenden Sitzung wurde gestern im Landtag Vizepräsident Anton Mattle (VP) zum Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingsgesellschaft TSD gewählt. Gebi Mair (Grüne) ist sein Stellvertreter. Beide wurden nur mit den Stimmen der Koalition gewählt. Die Opposition mit SPÖ, FPÖ, Liste Fritz und NEOS wollte Markus Abwerzger (FP) in den Vorsitz und Georg Dornauer (SPÖ) als Vize. Dass keine Debatte zugelassen wurde, empörte die Opposition.

Die Opposition wirft der Regierung vor, mit ihrer Wahl ein Minderheitenrecht mit Füßen zu treten.

Anton Mattle: U-Ausschüsse sind ein Minderheitenrecht. Danach gilt aber das ganz normale Regelwerk nach klaren demokratischen Prinzipien. Ich traue mir eine sehr objektive Führung dieses U-Ausschusses zu.

Wie schaut nun der weitere Fahrplan aus?

Mattle: Zuerst müssen wir eine Geschäftsordnung erarbeiten. Wo wird getagt, wie ist die Sitzordnung, wie lautet der Terminplan — das alles ist im Gesetz nicht geregelt.

Der Verfahrensleiter — ein Richter — ist offen. Dieser muss mit Zweidrittelmehrheit bestellt werden, also nicht ohne die Opposition.

Mattle: Ich werde mit der Opposition im Vorfeld Gespräche führen — vielleicht gibt es sogar einen gemeinsamen Vorschlag.

Wann wird der Ausschuss seine Arbeit aufnehmen?

Mattle: Das ist jetzt ein bisschen schwierig. Die Frage ist, ob man auch in den Sommermonaten arbeiten will oder erst mit Beginn der Sitzungszeit im Herbst startet.

Wie lange kann der U-Ausschuss dauern?

Mattle: Das hängt davon ab, ob man ein Thema unbedingt am Köcheln halten will. Wir haben einiges an Prüfmaterial bereits da.

Finden Sie es gut, dass es zu den TSD einen U-Ausschuss gibt?

Mattle: Wir in der Koalition sind der Meinung, dass alles bereits gesagt und geprüft ist. Die Opposition wollte einen. Ich bin gespannt, ob es definitiv neue Erkenntnisse geben wird.

Wird der Ausschuss zur Schlammschlacht?

Mattle: Dass die ersten zwei Sitzungen hitzig sein können, habe ich nach den medialen Meldungen schon vermutet. Ich hoffe aber, dass wir das wieder auf eine konstruktive Ebene bringen können. Ansonsten halte ich es mit Ingeborg Bachmann: Die Wahrheit ist der Menschheit zumutbar.

Das Gespräch führte Manfred Mitterwachauer