Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Di, 25.06.2019


Tirol

U-Ausschuss: Geisler rechnet mit Postengeplänkel ab

Josef Geisler steht für den U-Ausschuss nicht zur Verfügung.

© MoserJosef Geisler steht für den U-Ausschuss nicht zur Verfügung.



„Ich werde nicht mehr zur Verfügung stehen." Josef Geisler, Richter am Landesgericht und amtierender Präsident des Tiroler Fußballverbands, ist am Montag der Kragen geplatzt. Just einen Tag, bevor in der heutigen Sitzung des U-Ausschusses die Frage nach einem Verfahrensrichter geklärt werden soll.

Geisler war, wie berichtet, von der Opposition (SPÖ, FPÖ, NEOS, Liste Fritz) als Verfahrensleiter des Untersuchungsausschusses zur Flüchtlingsgesellschaft TSD vorgeschlagen worden. Schwarz-Grün legte sich quer — weil sich die Grünen gegen Geisler stemmen, da selbiger bereits im Vorfeld für diesen Job öffentlich kolportiert worden war. Im U-Ausschuss spielt der Verfahrensleiter ein­e Schlüsselrolle — deshalb benötigt dessen Bestellung auch eine Zweidrittelmehrheit. Regierung und Opposition sind somit aufeinander angewiesen.

Geisler hatte im Vorfeld sein­e Entscheidung von einer einhelligen Meinung im Ausschuss abhängig gemacht. Diese gebe es offenkundig immer noch nicht, sagte er gestern. Ebenso habe es mit ihm keine Gespräche mehr gegeben. „Ich will kein Ball zwischen den Parteien sein — dafür bin ich mir zu schaden", begründet Geisler sein Abwinken: „Die Grünen werden schon wissen, wieso sie mich nicht wollen." Und an die Regierung adressiert: „Dass sich die zu Untersuchenden den Verfahrensleiter selbst aussuchen, finde ich höchst eigenartig. Das ist, wie wenn sich die Heimmannschaft den Schiedsrichter aussucht."

Ausschussvorsitzender Anton Mattle (VP) bestätigte auf Anfrage, dass er heute Richter Günther Böhler als Verfahrensleiter dem Ausschuss vorschlagen wird. (mami)