Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 17.10.2019


Innsbruck

Nach Abwahl Oppitz-Plörers: Koalition weiter in der Warteschleife

Bürgermeister Willi kündigte an, dass für die „Paketlösung“ der Koalition in Sachen Ressortverteilung und Vizebürgermeisteramt in den kommenden Wochen noch Gespräche folgen werden.

Der Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne).

© Thomas Boehm / TTDer Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne).



Innsbruck – Sehr lange hat die gestrige Sitzung des Koalitionsausschusses der Innsbrucker Stadtregierung nicht gedauert. Sehr viel Neues gab es letztlich dann auch nicht zu verkünden – das war allgemein nach der Sitzung zu hören. BM Georg Willi sprach von einem „sehr professionellen“ Termin. Und kündigte an, dass für die „Paketlösung“ der Koalition in Sachen Ressortverteilung und Vizebürgermeisteramt in den kommenden Wochen noch Gespräche folgen werden.

Wie so etwas aussehen könnte, das wollte Willi gestern nicht sagen. Alles Verhandlungssache. Stehen soll das „Paket“ Ende Oktober oder Anfang November. De facto geht es wohl darum, ob Für Innsbruck mit StR Christine Oppitz-Plörer die Amtsführung behält. Wenn ja, mit welchen Ressorts und wie man sich auf einen Vizebürgermeisterkandidaten einigt. Der könnte dann wohl der SPÖ mit Elisabeth Mayr zufallen. Doch angeblich wurden solche Fragen gestern noch nicht einmal angesprochen. SP-Stadtparteiobmann Benjamin Plach wollte sich diesbezüglich auch auf keine Spekulationen einlassen und sieht Willi am Zug. Priorität habe jetzt einmal die finale Budgeterstellung gehabt. „Wir sind dabei, dass wir gerade im Bildungssektor noch ein paar Punkte verhandeln.“ Insgesamt sei das Budget aber auf einem guten Weg.

Erfreut zeigt sich der Vorsitzende des Finanzausschusses, GR Markus Stoll (FI), über die aktuellen Prognosen für das Rechnungsjahr 2019. Laut aktueller Hochrechnung wird das geplante bzw. ursprünglich budgetierte Minus von 15 Millionen Euro in ein Plus von über neun Millionen Euro umgewandelt. Damit seien für Investitionsprojekte auch keine Darlehensaufnahmen für das Rechnungsjahr 2019 erforderlich. „Wie auch in den vielen Jahren zuvor wird die Stadt das Rechnungsjahr positiv abschließen. Das ist einerseits auf die hervorragende Entwicklung der Kommunalsteuer und andererseits auf eine strenge Budgetdisziplin zurückzuführen“, sagte Stoll in einer Aussendung. Die Finanzsituation der Stadt sei „solide“, man stehe „hervorragend da“. (mw)

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