Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck – „Das ist ein gangbarer Weg.“ Robert Kaufmann, Obmann der ARGE Altenheime, klang gestern schon wieder etwas optimistischer. Mit den Nachbesserungen des Landes in Sachen Pflegegehälter ist man zufrieden.
Wie berichtet, hatte nicht nur die ARGE Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (VP) in den vergangenen Wochen mit Nachdruck aufgefordert, das mit Jahreswechsel in Kraft tretende neue Gehaltsschema für Pflegekräfte gemäß Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetz nachzubessern. Im Falle einer Option hätten Pflegeassistenten und Heimhilfen drastische Gehaltseinbußen gedroht. Das neue Schema gilt für Neueinsteiger verpflichtend, alle anderen können optieren. Erst, wenn der Arbeitgeber gewechselt wird, wird auch für diese das Gehaltsschema verpflichtend.
Bereits vergangene Woche lenkte Tilg ein. Gestern erfolgten nun die Nachbesserungsverhandlungen mit den Systemträgern. Mit am Tisch saßen der Gemeindeverband, die Gewerkschaft, die ARGE und auch Gemeinde-Landesrat Johannes Tratter (VP).
Herausgekommen ist ein Zulagenmodell, mit dem das Land den Pflegestreit befrieden will. Gemeinden soll demnach durch eine Änderung des Gemeinde-Vertragsbedienstetengesetzes ermöglicht werden, Pflegekräften in der Langzeitpflege (Wohn- und Pflegeheime) bis zu 5 Prozent (valorisiert) der jeweiligen Entlohnungsstufe als Zuschlag auszuzahlen. Maximal seien das 205 Euro, rechnet man im Land vor. Theoretisch wären davon auch diplomierte Kräfte umfasst, bestätigt Kaufmann. Diesen kommt das Entlohnungssystem aber ohnedies zugute. In der Praxis soll die Zulage deshalb nur der Pflegeassistenz und Heimhilfe zugutekommen. Obwohl dies nur eine „Kann“-Bestimmung ist, empfiehlt Kaufmann Gemeinden und Verbänden, dies umzusetzen. Und verweist auf den Personalmangel.
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Tilg und Tratter kündigen an, das Gesetz noch im Dezemberlandtag abändern zu lassen. Kommende Woche soll die Regierung eine dringliche Vorlage beschließen.
Über Mehrkosten gebe es noch keine Berechnungen, heißt es. Der Aufteilungsschlüssel ist bekannt: 35 Prozent Gemeinde, 65 Prozent das Land. Gemeindeverbandspräsident Ernst Schöpf hat grünes Licht gegeben. Auch ÖGB-Chef Philip Wohlgemuth zeigt sich erleichtert: „Zufrieden bin ich dann, wenn es auch so umgesetzt ist.“ Zurückhaltend reagiert noch Liste-Fritz-Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider: „Es ist ein richtiger Schritt, aber kein großer Wurf.“
