Letztes Update am Fr, 12.09.2014 06:48

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Landespolitik

Bürgermeister erhielten Reisezuschuss

Bereits 2010 sorgte eine China-Reise von Osttiroler Bürgermeistern für Debatten. Jetzt geht es um einen Rei-sezuschuss für einen Oslo-Ausflug.



Von Peter Nindler

Lienz – Schon seit Wochen wird hinter vorgehaltener Hand diskutiert. Am Mittwoch bestätigte der Obmann des Abwasserverbands Hohe Tauern Süd, der Hopfgartener Bürgermeister Franz Hopfgartner, dass der Betriebsausflug Anfang Juli in die norwegische Hauptstadt Oslo zum Teil vom Verband finanziert wurde. „Das ist auch kein Geheimnis, schließlich wurde das auch so budgetiert“, sagte der Gemeindechef gegenüber der TT. Doch neben den Mitarbeitern kamen auch die Verbandsfunktionäre in den Genuss eines Reisezuschusses von mehreren hundert Euro. Dazu zählen vier Bürgermeister sowie weitere Gemeinderäte der sechs Verbandsgemeinden Matrei in Osttirol, Virgen, Prägraten, Kals, Hopfgarten und St. Veit im Defereggen, die in den hohen Norden mitgereist waren.

Der Verbandschef versteht die Aufregung nicht. „So alle drei Jahre wird der Betriebsausflug durchgeführt. Dass die Mitglieder einen Selbstbehalt zahlen und der Verband einen Teil der Reisekosten zahlt, ist üblich und langjährige Praxis“, sagt BM Franz Hopfgartner. Ob es in Zeiten wie diesen nicht ungewöhnlich ist, dass die Kommunalpolitiker auf Kosten der öffentlichen Hand Betriebsausflüge unternehmen? Dazu Hopfgartner: „Natürlich wird es immer wieder Kritiker geben, aber die Gemeinden zahlen ja auch die Verbandsumlage.“

Der Bürgermeister verweist jedoch darauf, dass es Beschlüsse für die Reise und die Kostenabwickelung gibt. „Wir haben im Vorfeld eine Abstimmung durchgeführt, die Verbandsversammlung hat sich klar für diese Vorgangsweise ausgesprochen.“ Ob es das nächste Mal wieder so sein werde, wisse er jedoch nicht. Neben Hopfgartner waren laut diesem u. a. der Matreier Bürgermeister und ÖVP-Bundesrat Andreas Köll, der Virgener Ortschef und Verbandsgeschäftsführer Dietmar Ruggenthaler sowie der Bürgermeister von St. Veit, Vitus Monizer, mit dabei. Einzig die Bürgermeister von Prägraten und Kals blieben zuhause.

Das ist aber nicht der erste Ausflug von Osttiroler Kommunalpolitikern, der für Aufregung sorgt. Bereits vor vier Jahren gab es heftige Diskussionen um eine China-Reise des Planungsverbands 34 (Matrei in O., Virgental, Iseltal, Defereggental und Kals). Angeführt wurde die Delegation von Andreas Köll, im Mittelpunkt seien der kulturelle Austausch sowie touristische Kooperationen gestanden, versicherte damals der Matreier Bürgermeister Andreas Köll. Dafür zeigte sich der Planungsverband, dessen Obmann Köll ist, ebenfalls spendabel. „An tatsächlichen Kosten für die China-Reise für die Osttiroler Teilnehmer wurden beim Planungsverband 34 im September 2010 12.585,19 Euro verbucht“, heißt es in einer Stellungnahme.

Wie viel Geld der Abwasserverband Hohe Tauern Süd diesmal aus seinem Budget für den Oslo-Aufenthalt ausgegeben hat, kann Obmann Hopfgartner nicht exakt sagen. „Der Selbstbehalt hat jedenfalls rund 4000 Euro betragen“, betont er.




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