Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 31.01.2015


Landespolitik

Cannabis: Abfuhr für Abwerzger

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Innsbruck – Eine Entkriminalisierung von Cannabis könne er sich durchaus vorstellen. Und zwar, indem das Delikt aus dem Straf- ins Verwaltungsrecht übertragen werde. Dieser Meinung ist Tirols FP-Landeschef Markus Abwerzger, die TT berichtete. Doch damit dürfte Abwerzger parteiintern allein auf weiter Flur bleiben.

Aus Wien kommt nämlich eine klare Abfuhr. FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl sieht in einer Entkriminalisierung von Cannabis „keinen Handlungsbedarf“. Weder handle es sich bei dem Vorstoß Abwerzgers um die Linie der Landes-, noch um jene der Bundespartei, so Kickl: „Eine Diskussion ist natürlich erlaubt, aber die Mehrheit entscheidet.“ Und diese sei innerhalb der FPÖ „ganz klar“.

Überraschend wenig Worte zum Vorstoß Abwerzgers findet Rudi Federspiel, immerhin Klubobmann der FP im Tiroler Landtag und Chef der Liste Federspiel im Innsbrucker Gemeinderat: „Das ist für mich kein Thema.“ Als FP-Klubobmann „beschäftige ich mich damit nicht“. Eine Zurückhaltung, die man von Anti-Drogen-Kämpfer Federspiel so nicht gewohnt ist. Noch unlängst hatte er in einer gemeinsamen Presseaussendung mit Abwerzger (anlässlich der Aufregung um die Innsbrucker Inn-Piraten) verkündet, dass „eine seriöse Diskussion über die Legalisierung von Cannabis prinzipiell nichts Verwerfliches ist“. Insbesondere könne „eine Diskussion über die Entkriminalisierung spannend sein“.

Abwerzger selbst sagt, dass sein Vorstoß nicht Parteilinie, sondern lediglich ein „Diskussions-Vorschlag“ sei. (mami)