Letztes Update am Do, 08.06.2017 16:08

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russland-Affäre

Bizarre Begegnungen: Ein Präsident und sein FBI-Chef

Ist das alles noch Wirklichkeit? Ein FBI-Chef mag mit dem Präsidenten lieber nicht mehr alleine sein, der fordert ihn unverblümt zur Einstellung von Ermittlungen auf, Türen schließen sich neben Standuhren - ein Protokoll wie aus einem Kinofilm.

Der entlassene frühere FBI-Chef James Comey (r.) hat bestätigt, dass US-Präsident Donald Trump ihn aufgefordert habe, einen Teil der Ermittlungen zur Russland-Affäre einzustellen. Heute sagt Comey vor dem Senat aus.

© ReutersDer entlassene frühere FBI-Chef James Comey (r.) hat bestätigt, dass US-Präsident Donald Trump ihn aufgefordert habe, einen Teil der Ermittlungen zur Russland-Affäre einzustellen. Heute sagt Comey vor dem Senat aus.



Von Martin Bialecki, dpa

Washington – Wer die sieben Seiten Bekenntnis des James Brien Comey liest, weiß phasenweise nicht mehr, ob er ein Drehbuch für einen Politthriller vor sich hat oder die öffentliche Erklärung des geschassten obersten Polizisten der USA. Das Dauerfeuer der Skandale, Widersprüche, Eigenartigkeiten und Brüche in der Präsidentschaft Donald Trumps, es hat viele Maßstäbe verrückt.

Unter Eid wird der ehemalige FBI-Chef am Donnerstag aussagen, der Präsident der USA habe ihn gebeten, Ermittlungen gegen seinen nationalen Sicherheitsberater bleiben zu lassen. Der Präsident habe seine Loyalität eingefordert. Habe die Schwierigkeiten beklagt, die ihm die Russland-Ermittlungen machten.

Das ist zunächst einmal nur die Aussage einer Seite. Aber James Comey gilt nicht eben als Hallodri, und die Sprengkraft seiner Worte ist noch kaum abzusehen.

Ein Auszug aus dem Statement des ehemaligen FBI-Direktors James Comey, der nach seiner Absetzung vom Senat befragt wurde. Darin berichtet er, Präsident Trump habe ihn um die Einstellung der Ermittlungen gegen Flynn gebeten.
Ein Auszug aus dem Statement des ehemaligen FBI-Direktors James Comey, der nach seiner Absetzung vom Senat befragt wurde. Darin berichtet er, Präsident Trump habe ihn um die Einstellung der Ermittlungen gegen Flynn gebeten.
- AFP

Bizarre Begegnungen mit dem Präsidenten

Es scheint soweit gekommen in Washington, dass es normal ist, wenn der FBI-Chef nach jeder Begegnung mit dem Präsidenten besser sofort in einem Memo festhält und weitergibt, was ihm gerade widerfahren ist. Seine Berichte beschreiben bizarre Situationen. Wie er mit einem Abendessen in größerem Kreis gerechnet hat, sich aber unversehens alleine mit Trump im Green Room des Weißen Hauses wiederfindet, an einem kleinen ovalen Tisch, an dem er um seinen Job ringen und irgendwie auch des Kaisers Ring küssen soll.

Das erstere tut er, letzteres nicht, vermutlich einer der Gründe für seinen Rauswurf. „Trump und Comey waren von Beginn an wie Öl und Wasser“, kommentiert CNN.

Comey hat zwar zunächst nur vieles von dem bestätigt, was in den weidlich gefütterten US-Medien seit Wochen kursiert. Aber dass er es tut – vor allem wie er das tut, ist sensationell. Die Washington Post nimmt das in einer Satz-für-Satz-Analyse auseinander. Das Weiße Haus wird nun voraussichtlich versuchen, Comey als unsicheren Kantonisten darzustellen, der großspurig seine Kompetenzen überschritten habe und den keine Seite leiden könne. Der Präsident habe ihn feuern dürfen, habe das gemacht, na und? Aber so einfach wird das dieses Mal nicht werden.

Die Republikaner werden unruhig

Die Republikaner werden unruhig. Ihr Präsident jammert laut Comey nun selbst, dass dieses ganze Russland-Ding sein Präsidentsein erschwere. Kein einziges großes Gesetzesvorhaben ist dort, wo es ihrer Ansicht nach angesichts der Mehrheitsverhältnisse in Weißem Haus und Kongress sein sollte. Trumps Ohio-Trip, den er zu einem satten Werbefeldzug für sein Billionen-Projekt Infrastruktur nutzen wollte, er bleibt am Mittwoch beinahe unbemerkt. Comey, FBI, Michael Flynn, Russland, der Wahlkampf 2016 – all das verbrennt weiter fast allen Sauerstoff.

Mit Tagespolitik oder Zukunftsfähigkeit hat das für die Partei nichts zu tun, die Zustimmungswerte im Volk zu Trumps Politik sind weiter abgesackt. Dennoch bleibt es dabei: Solange die Republikaner zu ihrem Präsidenten halten, geschieht ihm nichts. Bizarre Telefonate oder Treffen mit Comey hin oder her.

Was Comey notiert, klingt 1:1 nach Donald Trump. Das großspurige Auftreten und die Chuzpe einerseits, die Unbedarftheit des Polit-Novizen im juristischen Unterholz und das Gebaren eines Bau-Löwen andererseits. Es scheint zumindest hier glaubhaft, dass Trump nicht selbst mit Russland zu tun hatte, als es um eine Beeinflussung der Wahl 2016 zu seinen Gunsten ging.

Zwischen Naivität und Mafia-Gebaren

Der Wortlaut, in dem Comey Trump zitiert, er klingt manchmal fast naiv. Im nun offensichtlichen Versuch aber, laufende Ermittlungen gegen den von Trump über die Maßen geschätzten Mike Flynn einzustellen, sehen nicht wenige eine Behinderung der Justiz. Comey ist ein über lange Jahre in der Wolle gefärbter, loyaler Staatsdiener. Seine Stellungnahme legt nahe, dass er gar nicht wusste, wo er sich bei Trumps Ansinnen lassen sollte. Dass ein FBI-Chef den Justizminister bittet, er wolle mit diesem Präsidenten nicht mehr alleine sein, bitte, hat es so auch noch nicht gegeben.

Zeugen aus dem Raum schicken, leise Drohungen, Anrufe, in denen das Drohen wiederholt wird, „Ich erwarte Loyalität, ich erwarte Loyalität“: In sozialen Netzwerken erinnert Trumps Verhalten, das Comey kolportiert, manche an Mafia-Filme.

„Als sich die Tür in der Nähe der Standuhr schloss und wir alleine waren, sagte der Präsident ...“ – hat Comey das mit Absicht auf Effekt getrimmt oder ist es schlicht die akribische Art eines fanatischen Notizenmachers?

Sechs Historische Stunden stehen bevor

2,03 Meter lang, wird James Comey am Donnerstag einen gewaltigen Auftritt haben. 180 Minuten öffentlich, 180 Minuten nicht-öffentlich. Dies werden historische Stunden im amerikanischen Polit-Fernsehen. Wie auch immer es ausgeht, leiser werden die Rufe nach einer Amtsenthebung Trumps danach kaum werden. Bisher aber hat der politisch alles überlebt. Letzte Umfragen vor der Stellungnahme Comeys sagten, nur etwa die Hälfte der US-Bürger glaube ihm. In einem zutiefst zerrissenen Land mag ein wütend rudernder Präsident auf die bauen, die zur anderen Hälfte gehören.