Letztes Update am Sa, 05.08.2017 12:24

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Staatschef Kagame gewinnt Ruanda-Wahl mit über 98 Prozent

Am Sieg Kagames bei der Präsidentschaftswahl in Ruanda hatte niemand gezweifelt, es ging lediglich um die Höhe des Sieges. Und der fiel für den Amtsinhaber überaus deutlich aus.

Staatschef Paul Kagame sicherte sich eine dritte siebenjährige Amtszeit.

© APA/AFP/CYRIL NDEGEYAStaatschef Paul Kagame sicherte sich eine dritte siebenjährige Amtszeit.



Kigali – Ruandas Präsident Paul Kagame ist mit überwältigender Mehrheit für eine dritte Amtszeit wiedergewählt worden. Etwa 80 Prozent der Stimmen seien ausgezählt worden und Kagame habe bisher 98,66 Prozent der Stimmen erhalten, wie der Chef der Wahlbehörde, Kalisa Mbanda, im staatlichen Fernsehsender RBA am Samstag mitteilte.

Die endgültigen Ergebnisse sollten demnach am Samstagnachmittag verkündet werden. „Aber wir erwarten keine großen Veränderungen, daher ist Präsident Paul Kagame der Gewinner der Wahl“, sagte Mbanda. Damit sichert sich der 59-Jährige bei der dritten Wahl seit dem Völkermord eine dritte siebenjährige Amtszeit.

„Danke, dass ihr mir erneut vertraut habt, ich verspreche, auf unseren großartigen Erfolgen aufzubauen“, sagte Kagame bei einer im Fernsehen übertragenen Veranstaltung vor Unterstützern. Seine Herausforderer, Frank Habineza von der Demokratischen Grünen Partei und der unabhängige Bewerber Philippe Mpayimana, erhielten demnach bisher 0,45 und 0,72 Prozent der Stimmen. Mpayimana räumte in einer im Fernsehen übertragenen Rede seine Niederlage ein. Er akzeptiere die Ergebnisse und sei bereit, mit dem Sieger zusammenzuarbeiten.

Unter Kagames Führung beendete die Patriotische Front Ruandas (RPF) 1994 den Genozid, in dem rund 800.000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet wurden. Kagame führte als Rebellenkommandant Tutsi-Milizen in das zentralafrikanische Land, um den Völkermord zu beenden. Seitdem ist der 59-Jährige Teil der politischen Führung, seit 2000 ist er Präsident.

Kagame genießt Experten zufolge große Popularität in seiner Heimat. Er verschaffte sich international große Anerkennung, als er Ruanda nach dem Völkermord an den Tutsi rasch in den Frieden und einen wirtschaftlichen Aufschwung führte. Zuletzt nahm die Kritik an ihm allerdings zu. Seine Gegner werfen ihm weit verbreitete Menschenrechtsverletzungen, die Einschüchterung unabhängiger Medien und die Unterdrückung der Opposition vor. Während Kagames Herrschaft wurden mehrere ruandische Dissidenten nach ihrer Flucht ins Ausland unter ungeklärten Umständen getötet. Die Regierung bestreitet jegliche Verwicklung in die Taten. (APA/dpa/Reuters)