Letztes Update am So, 22.10.2017 20:28

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Japan

Shinzo Abes Koalition sicherte sich Zwei-Drittel-Mehrheit

Abe hatte die Wahl zum Unterhaus, das den Regierungschef wählt, um mehr als ein Jahr vorgezogen.

Bei der Parlamentswahl soll die Partei von Regierungschef Shinzo Abe klar voranliegen.

© ReutersBei der Parlamentswahl soll die Partei von Regierungschef Shinzo Abe klar voranliegen.



Tokio – Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat bei der Parlamentswahl einen haushohen Sieg errungen. Seine konservative Regierungskoalition sicherte sich nach Hochrechnungen vom Sonntag eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Parlament in Tokio. Abe wertete das Votum der Wähler als Bestätigung für seinen harten Kurs gegenüber Nordkorea.

Er sehe seinen Aufgabe nun wie im Wahlkampf versprochen in einem „harten Auftreten gegenüber Nordkorea“, sagte Abe in der Wahlnacht. „Dafür bedarf es kraftvoller Diplomatie.“

Abe könnte Verfassungsänderung veranlassen

Hochrechnungen und Teilergebnissen zufolge gewann Abes Koalition mehr als 310 der 465 Sitze im Unterhaus. Mit einer solchen Zwei-Drittel-Mehrheit könnte die von Abe gewünschte Änderung von Japans Nachkriegsverfassung, die das Land unter anderem zum Pazifismus verpflichtet, in die Wege geleitet werden. Abe wünscht sich mehr Spielraum für Japans Streitkräfte. Eine Verfassungsänderung wolle er aber nicht allein mit den Stimmen seiner Koalition durchsetzen, sondern „die Unterstützung von möglichst vielen Kräften“ suchen, sagte er in der Nacht auf Montag.

Der 63-Jährige dürfte nun zum vierten Mal zum Regierungschef gewählt und damit der am längsten regierende Ministerpräsident des Landes werden. Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) profitierte auch von der Schwäche der Opposition. „Der Sieg der LDP ist ganz einfach darauf zurückzuführen, dass die Opposition keine gemeinsame Front bilden konnte“, sagte der Politikwissenschaftler Mikitaka Masuyama.

Die Partei Kibo no To (Partei der Hoffnung) von Tokios populärer Bürgermeisterin Yuriko Koike, die Abes LDP bei der Regionalwahl im Juli noch eine herbe Niederlage bereitet hatte, kam bei der Parlamentswahl den Prognosen zufolge lediglich auf 50 Sitze. Dies sei ein „sehr schlimmes Ergebnis“, sagte Koike dem Sender NHK. (APA/AFP)