Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Sa, 13.01.2018


Blick von Außen

Iranischer Frühling auf Raten

Vor allem junge Iraner begehren auf gegen die klerikale Herrschaft und ihre Geschäftemacherei.

© APAEine Frau protestiert inmitten von Tränengas-Schwaden am Gelände der Universität von Teheran. Im Porträt der reformorientierte Präsident Rohani (links) und der konservative Revolutionsführer Ali Khamenei.Fotos: APA, Reuters, leader.ir



Von Heinz Gstrein

Teheran – In Teheran findet das Aufbegehren gegen das Regime der Ayatollahs zum Jahreswechsel inzwischen seine parlamentarische Aufarbeitung: Madschles-Präsident Ali Larijani bekräftigte dabei seinen Kurs einer Abkehr von der eigenen Herkunft aus dem religiös-konservativen Lager in Richtung einer gemäßigten Mitte: Er verurteilte zwar grundsätzlich die systemkritischen Proteste, forderte aber auch Meinungsfreiheit und Entkriminalisierung für ihre Wortführer. Damit hat sich der ehemalige Radikale Larijani in dieser Krise der Islamischen Republik als Mann des Ausgleichs zwischen den Extremen etabliert. Während der regimekritischen Proteste im Iran wurden insgesamt 3700 Menschen verhaftet. Ihr Schicksal bleibt ungewiss.

Quer durch das Land hatte sich – ausgehend von einer „Eierrevolte“ in der nordöstlichsten „Heiligen Stadt“ Maschhad – Enttäuschung darüber manifestiert, dass Irans Nachgeben in der Atomrüstungsfrage und die folgende Aussetzung der Wirtschaftssanktionen noch immer zu keiner Besserung der Mangelwirtschaft geführt haben. In Teheran und anderen städtischen Ballungsräumen gipfelte die Unrast aber bald in Studentenprotesten gegen die Herrschaft des engstirnigen Schiitenklerus.

Wobei seit der Islamischen Revolution von 1979 deren Ideologie und Machtinteressen sozial vom Krämergeist der iranischen Händlerklasse getragen werden: Typisch dafür die so genannten „Basar-Mullahs“. Seit Generationen kommt der Nachwuchs für den schiitischen Klerus fast ausschließlich aus den Reihen der Kaufleute. Auch die Geistlichen bleiben meist ihren kommerziellen Familieninteressen verhaftet, betätigen sich selbst weiter geschäftlich. Diese Schicht hat bisher die meisten politischen Führer hervorgebracht – von Präsident Hashemi Rafsanjani, dem „Pistazien-Kaiser“, bis hin zum jetzigen Staatsoberhaupt Hassan Rohani, dessen Vater Gewürzkrämer war. Der Übergang der jüngsten Proteste gegen Leere und Teuerung in den Kaufläden zur Infragestellung des politislamischen Regierungssystems hat daher durchaus seinen inneren Zusammenhang.

40 Jahre nach Beginn der damals auch von fortschrittlichen Kräften unterstützten Islamischen Revolution gegen den Schah zeigt sich die iranische Jugend heute immer weniger bereit, sich von mittelalterlichen Verhaltensvorschriften das Leben versauern zu lassen. Das umso mehr, als Irans religionspolitische Szene gar nicht so einfärbig ist, wie das die heute herrschenden Verfechter einer „Herrschaft der schiitischen Rechtsgelehrten“ (Velayat-e faqih) glauben machen möchten. Ihre Grundthese der Einheit von Religion und Staat stand schon immer dem so genannten „Scheichismus“ mit einem rein spirituellen Verständnis des Islam und seiner schiitischen Variante gegenüber. Aus dieser Tradition ist auch der im Iran selbst unter dem „Reformer“ Rohani weiter hart verfolgte Bahai-Glauben hervorgegangen.

Gegen den „falschen Verpolitisierer“ Ruhollah Khomeini, der die Revolution angeführt hatte, wandten sich dann der viel höher stehende Groß­ayatollah Schariat Madari und schlussendlich sogar Khomeinis Mitkämpfer wider den Schah, Großayatollah Hossein Ali Montazeri. Der heutige Hauptvertreter strikter Trennung von Religion und Politik, Hossein Borujerdi, sitzt schon seit zwölf Jahren hinter Gittern. Er stammt aus einer berühmten Ayatollah-Dynastie, bei der sich auch ein Khomeini sein theologisches Rüstzeug geholt hatte. Bald wurde der spätere Revolutionsführer jedoch als „missratener Schüler“ fortgeschickt. Der jüngste Borudscherdi wurde seit 2006 bis zum Widerruf seines Standpunkts grausam gefoltert, erweist er sich jedoch immer neu als zäher Durchhalter. Aus dem Kerker wird er jetzt zum heimlichen Kopf dieser Protestbewegung.

Zur Person

Der Journalist und Orientalist Heinz Gstrein stammt aus Tirol. Er berichtet seit vielen Jahren vom Balkan und aus dem Nahen Osten.

gstreinheinz@gmail.com

Das geht dem Ayatollah-Regime ans Mark. Dessen Cheftheologe Ahmad Khatami verurteilte daher in seiner letzten Freitagspredigt die Demonstranten als „Feinde des Islam“. Für sie dürfe es kein Erbarmen geben. Am schärfsten reagieren jedoch Teherans eigentliche militaristische Machthaber von der schiitischen Bassij-Miliz. Bei ihnen hat es sich in den Anfängen von Irans Islamischer Republik zunächst unter dem Namen Pasdaran (Revolutionswächter) vorwiegend um eine Sittenpolizei gehandelt, die über Schia-konforme Kleidung von Frauen in der Öffentlichkeit wachte, gegen Alkoholgenuss und „sittenlose“ Partys vorging.

Als im Krieg mit dem Irak zwischen 1980 und 1988 Irans reguläre Streitkräfte zu versagen drohten, wurden die Revolutionswächter als „Bassij“ (Aufgebot) an die Front geworfen, die sie bis über den Tigris zurückdrängten. Heute stehen diese „Revolutionswächter“ hinter der iranischen Machtausweitung vom Libanon über Syrien, den Irak und den Golf bis zum Jemen. Russland, China und die Türkei unterstützten das voll, wie sich im UNO-Sicherheitsrat wieder gezeigt hat.

Die iranischen Haudegen wollen sich ihren außenpolitischen Höhenflug und ihre florierenden Geschäfte nicht durch einen „Dolch­stoß“ aus dem Inneren gefährden lassen. In vielen Bereichen der Wirtschaft – und nicht nur in der Rüstungsindustrie – haben die Revolutionsgarden mit ihren „hauseigenen Konzernen“ eine Monopolstellung. Damit verhindern sie auch, dass die Früchte der wirtschaftlichen Neuöffnung des Iran nach der Boykott-Ära ausländischen Investoren und einer breiteren iranischen Öffentlichkeit zugutekommen. Wer das zu umgehen versucht, wird aus dem Verkehr gezogen: Schon 30 ausländische Geschäftsleute sind seit Lockerung der Sanktionen in iranischen Gefängnissen verschwunden.

Zusammen mit den Ayatollahs organisierten die Revolutionsgarden daher die massiven Gegenkundgebungen zur Protestbewegung und weisen die Verantwortung für die Unruhen Präsident Rohani und seiner „Laxheit“ zu. Die Einberufung des Parlaments durch dessen Reformer wurde daher zur Selbstverteidigung. Es bleibt abzuwarten, ob sich Rohanis Forderung nach Freilassung aller verhafteten Studenten als mehr als ein frommer Wunsch erweist ...

Der Bonner Iran-Experte Adnan Tabatabai geht jetzt von einem baldigen Ende der Unruhen aus. Die Lage sei schwer zu verstehen für Menschen der westlichen, säkularen Welt, argumentiert er. Nur wer das Seelenleben des schiitischen Iraners wirklich verstanden habe, könne begreifen, was im Iran passiert und entstanden ist. In Europa gebe es eine natürliche Organisation der Gesellschaft, die im Staatsapparat konkrete Gestalt annimmt. Revolutionen könnten ein Regime zwar stürzen und es zerstören, vielleicht auch den Staatsapparat. Doch es werde sich ein neues System von unten organisieren. Im Iran hingegen geschehe nichts dergleichen. Es handelt sich um unterschiedlich verfasste Gesellschaften und unterschiedlich geprägte Menschen: Ohne religiöse Anleitung herrsche Unvermögen, etwas von der Basis her zu bewegen.

In Ankara hingegen vertritt der türkische Iran-Spezialist Hakki Uygur die Ansicht, dass ein tiefer Konflikt innerhalb des Regimes aufgebrochen ist, der unabänderlich zur Austragung kommen wird.

Vorerst sieht es tatsächlich nach einer Stärkung der Klerikalen und der Revolutionswächter aus. Sie haben inzwischen bereits den Unterricht von Englisch an den Grundschulen verboten, um leicht beeinflussbare Kinder von westlicher Propaganda abzuschotten. Nach weiteren Informationen will Teheran bald das bereits eingeschränkte Internet ganz abschalten und durch ein vom Staat betriebenes „Nationales Netzwerk“ ersetzen. Sofort geht es „Instagram“ an den Kragen. Laut Generalstaatsanwalt Abdol-Samad Khorramsbadi soll dieses als Kommunikationsmittel der „Unruhestifter“ eine Schlüsselrolle gespielt und dabei islamische Werte infrage gestellt haben.

Entscheidend wird weiter das Ringen um den iranischen Staatshaushalt für 2018: Bisher waren weite Bereiche des Budgets geheim und alleiniger Kontrolle durch Klerus und Revolutionsgarden vorbehalten, die sich daraus hemmungslos bedienten. Die Reformer versprechen jetzt mehr Transparenz, haben diese auf dem Papier teilweise bereits festgeschrieben. Sollten sie sich damit durchsetzen, wird das die allgemeine Empörung etwas beruhigen.

Jedenfalls dürfte die noch einmal unterdrückte Unzufriedenheit – gerade in der studierenden Jugend – weiter rumoren und bei der nächsten Gelegenheit weit stärker hervorbrechen. Ein „iranischer Frühling“ erwacht – sei es auch nur auf Raten.