Letztes Update am So, 23.09.2018 14:24

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schweiz

Schweizer Kanton St. Gallen stimmt in Referendum für Burka-Verbot

Knapp 67 Prozent stimmten für ein Verbot der Gesichtsverschleierung.

(Symbolbild)

© iStock(Symbolbild)



St. Gallen – In der Schweiz führt St. Gallen als zweiter Kanton nach dem Tessin ein Verhüllungsverbot ein. Im Volksmund ist von Burka-Verbot die Rede, weil damit die Verschleierung muslimischer Frauen verhindert werden soll. 66,65 Prozent waren dafür, wie die Regierung am Sonntag mitteilte. Der Kanton liegt südlich des Bodensees und hat rund 500.000 Einwohner.

Er hatte das Verbot bereits beschlossen, und zwar für alle Fälle, in denen die Verhüllung „die öffentliche Sicherheit oder den religiösen oder gesellschaftlichen Frieden bedroht oder gefährdet“. Gegner wollten die Entscheidung mit dem Referendum kippen.

Landesweite Abstimmung geplant

Der Kanton Tessin im Süden hat als erster in der Schweiz seit 2016 ein Verhüllungsverbot eingeführt. Nach Angaben der Behörden gab es dort in den ersten zwei Jahren weniger als 50 Fälle. In 90 Prozent dieser Fälle verstießen vermummte Fußballfans gegen das Gesetz.

Rechte Politiker wollen landesweit über ein Verhüllungsverbot abstimmen. Sie haben 2017 genügend Unterschriften für ihre Initiative „Ja zum Verhüllungsverbot“ eingereicht. Im Jahr 2009 hatten sie schon per Volksabstimmung durchgesetzt, dass an Moscheen keine neuen Minarette gebaut werden dürfen. Von den Türmen aus werden Muslime traditionell fünf Mal am Tag zum Gebet gerufen. (APA/dpa)