Letztes Update am Sa, 24.11.2018 15:01

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Taiwan

Kommunalwahlen in Taiwan: Präsidentin legt Parteivorsitz nieder

Nach der Wahlschlappe der Demokratischen Fortschrittspartei zog die Präsidentin Taiwans, Tsai Ing-wen, umgehend die Konsequenz.

© APA/AFP/POOL/CHANG HAU-ANTaiwans Präsidentin Tsai Ing-wen.



Taipeh – Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat nach der Schlappe der regierenden Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) bei den Kommunalwahlen am Samstag den Parteivorsitz niedergelegt. „Ich übernehme die volle Verantwortung“, sagte sie vor Journalisten in Taipeh zu den hohen Verlusten ihrer Partei. Sie entschuldigte sich dafür, „nicht genug“ getan zu haben.

Die Präsidentin befand sich wegen der zunehmenden Spannungen mit China in einer schwierigen Position. Seit ihrem Amtsantritt vor zwei Jahren war sie mit ihrer Fortschrittspartei DPP – anders als die Vorgänger-Regierung – zu Peking immer mehr auf Distanz gegangen, weshalb der große Nachbar den Druck auf Taiwan erhöht hat.

Mehrere Volksabstimmungen

Pekings härteres Vorgehen gegen Taiwan hatte im Oktober große Proteste in der Inselrepublik ausgelöst, bei denen Zehntausende Taiwanesen für eine formelle Unabhängigkeitserklärung demonstrierten. Ein solcher Schritt, der den Status Quo verändern würde, könnte China auch veranlassen, die Insel gewaltsam zu erobern. Tsai Ing-wen will eine solch offene Konfrontation jedoch vermeiden.

Neben den Kommunalwahlen hielt Taiwan am Samstag mehrere Volksabstimmungen ab, darunter über das Recht auf gleichgeschlechtliche Ehe und andere Rechte für Homosexuelle, Bisexuelle und Transgender. Auch entschied die Inselrepublik darüber, ob die Athleten des Landes bei Olympischen Spielen weiter unter der Bezeichnung Chinese Taipeh oder künftig unter dem Namen Taiwan antreten sollen, was Peking kaum hinnehmen dürfte. (APA/dpa)