Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Fr, 07.12.2018


Weltpolitik

Äthiopische Rosen für des Kanzlers Afrika-Vision

Sebastian Kurz will auf seiner Afrika-Reise die wirtschaftliche Entwicklung ostafrikanischer Länder unterstützen und Kooperationen stärken.

© BUNDESKANZLERAMT Sebastian Kurz und der äthiopische Premierminister Abiy Ahmed in Addis Abbeba.



Von Serdar Sahin

Addis Abeba – Die Straßen in Addis Abeba sind geschmückt mit österreichischen Flaggen. Brücken und Laternen zieren das Konterfei von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Äthiopiens Premierminister Abiy Ahmed. Der ÖVP-Kanzler besuchte gestern Äthiopien – und er wird auch am Samstag wieder dort sein, wenn er von seinem heutigen Besuch in Ruanda zurückkehrt.

Laut Botschaft ist es das erste Mal seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen vor 100 Jahren, dass ein österreichischer Regierungschef Äthiopien besucht. Entsprechend herzlich ist der Empfang.

Hintergrund der Reise ist das Afrika-Forum am 18. Dezember in Wien. Der Besuch dient als Vorbereitung für die Zusammenkunft in der Bundeshauptstadt. Inhalt der Treffen hüben wie drüben sind nicht das Thema Migration. Auf der Agenda steht Business. Statt der traditionellen Entwicklungshilfe gehe es darum, die wirtschaftliche Entwicklung zu unterstützen, sagte Kurz vor dem Abflug. Darum werde sich auch der Afrika-Gipfel drehen, betonte der Kanzler.

So ist die Migration nach dem Treffen zwischen Kurz und Abiy auch kein Thema. Über stärkere Handelsbeziehungen, Investitionen und technologischen Austausch habe man gesprochen, erklärt der Gastgeber bei einer gemeinsamen Pressekonferenz. Nun müssten aber Resultate folgen, befindet Abiy. Er spricht von einem „historischen“ Besuch. „Österreich ist einer der ältesten Freunde Äthiopiens.“ Immer wieder spricht er seinen österreichischen Amtskollegen mit „Bruder“ an – und Abiy streut ihm weitere Rosen. Kurz habe eine „große Vision für Äthiopien“. Europa habe Afrika in den vergangenen Jahren ignoriert, beklagt der Premier. Kurz wolle dies nun ändern.

Der Kanzler sieht seinerseits enormes Potenzial in Äthiopien. Er spricht das starke Wirtschaftswachstum des Landes an – im Vorjahr legte das Bruttoinlandsprodukt um sieben Prozent zu. Mit seiner lebendigen Demokratie sei Äthiopien ein Vorbild für andere afrikanische Länder, befindet Kurz.

Zur Orientierung: Abiy ist erst seit April im Amt, seitdem versucht er demokratische Reformen durchzubringen. Die Hälfte seiner neuen Regierung ist weiblich. Das Staatsoberhaupt ist eine Frau, so auch die Vorsitzende der Obersten Gerichtshofs. Hier sei Äthiopien ein Vorbild für Österreich, scherzt der Kanzler in Anspielung auf den vergleichsweise geringen Frauenanteil in der österreichischen Regierung. Trotz alledem ist die Menschenrechtslage problematisch in Äthiopien. Zwar sagte Kurz vor der Reise, dass er dies beim Treffen mit Abiy ansprechen werde, bei der Pressekonferenz war das aber kein Thema.