Letztes Update am Sa, 13.07.2019 09:47

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Hintergrund

Kampf um Wiederwahl: Warum US-Präsident Trump gewinnen könnte

Im November nächsten Jahres steht fest, wie der neue US-Präsident heißen wird. Dass erneut Donald Trump zum Sieger ausgerufen wird, gilt Experten zufolge derzeit als immer wahrscheinlicher. Warum das so ist und wie die Demokraten darauf reagieren könnten.

US-Präsident Donald Trump kämpft um eine zweite Amtszeit. Obwohl er phasenweise historisch unbeliebt war und ist, könnte ihm das gelingen.

© AFP/SmialowskiUS-Präsident Donald Trump kämpft um eine zweite Amtszeit. Obwohl er phasenweise historisch unbeliebt war und ist, könnte ihm das gelingen.



Von Matthias Sauermann

Washington – Wie bei allen Präsidenten gibt es auch bei ihm Hochs und Tiefs, generell steht jedoch fest: Donald Trump war und ist einer der Präsidenten mit den niedrigsten Zustimmungswerten in der US-Geschichte. Phasenweise (nach etwa einem Jahr seiner Amtszeit) waren nur 36,4 Prozent auf der Seite des Republikaners – und 57,5 Prozent mit seiner Arbeit unzufrieden.

Für viele gilt daher als sicher: Erneut wird es den USA nicht „passieren“, dass Trump zum US-Präsidenten gewählt wird. Schuld daran sei vor allem die historisch unbeliebte Gegenkandidatin Hillary Clinton gewesen – und spätestens jetzt würden alle potentiellen Wähler wissen, welche Stunde es geschlagen hat. Ein zweites Mal Donald Trump – ausgeschlossen.

Und dafür gibt es gute Argumente. Die niedrigen Zustimmungsraten Trumps, die zu erwartende enorme Mobilisierung unter den Anhängern der Demokraten, und die bereits erwähnten Lehren aus 2016: Viele Demokraten gingen nicht zur Wahl, weil sie Clinton ebenfalls nicht wählen wollten. Besonders viele Anhänger von Bernie Sanders blieben zuhause, weil sie frustriert waren – und aber ebenso aufgrund der Umfragen davon ausgingen, dass diese sowieso gewinnen würde. 2020 werden sie sich wohl an den Wahlurnen drängen, auch wenn Sanders nicht nominiert werden wird – um Trump auf jeden Fall zu verhindern.

Und schließlich zeigen Umfragen, dass Trump derzeit gegen jeden möglichen Kandidaten der Demokraten schlechter abschneidet – mit mehr oder weniger Abstand.

Gute Wirtschaft hilft dem Amtsinhaber

Doch es gibt auch genügend Argumente in die andere Richtung. Und diese bekommen derzeit immer mehr Gewicht. Durchforstet man derzeit die US-Medien, stößt man immer häufiger auf Kommentare, die eine Wiederwahl des aktuellen Bewohners im Weißen Haus für wahrscheinlich halten. Da ist erstmal die gute Wirtschaftslage.

Seitdem der ehemalige US-Präsident Barack Obama die Wirtschaftskrise hinter sich gelassen hat, geht die US-Wirtschaft steil nach oben. Das setzte sich auch mit der Wahl von Donald Trump bislang fort – und dieser versteht es, dies als seinen eigenen Erfolg darzustellen. Vor ihm sei es der Wirtschaft schlecht gegangen, seitdem er am Ruder ist, sei diese entfesselt – so die Erzählung. Zahlen und Fakten zum Trotz. Dass seine Reformen auch dazu beigetragen haben, der Wirtschaftsentwicklung einen Schub zu geben, bestätigen Experten – allerdings werden Warnungen vor einem langfristigen Abschwung lauter – auch aufgrund der Reformen Trumps.

Noch ist dieser jedoch nicht da. Und traditionell ist es so, dass US-Präsidenten bei guter Wirtschaftslage immer wiedergewählt werden. Diese solide Faustregel wird von sämtlichen Experten zitiert, wenn es um Prognosen für die Wahl im kommenden Jahr geht. Und auch wenn es Ausnahmen von der Regel gibt – und US-Präsident Trump besonders gerne mit Regeln bricht – könnte diese erneut schlagend werden.

Der Wirtschaftsmotor der USA brummt. Wie lange noch, ist fraglich.
Der Wirtschaftsmotor der USA brummt. Wie lange noch, ist fraglich.
- AFP/Young

Wahlsystem könnte Demokraten erneut schaden

Das zweite Argument ist fast noch gewichtiger. Ein Blick auf 2016 verrät: Wahlsiegerin, was die Anzahl der Stimmen betrifft, war Gegenkandidatin Hillary Clinton. Sie erhielt etwa drei Millionen Stimmen mehr als Donald Trump – keine Kleinigkeit. Das wurmt Trump bis heute – behauptet er doch gebetsmühlenartig, dass er mit historischem Abstand gewonnen habe.

Warum zog also Trump und nicht Clinton ins Weiße Haus ein? Weil die Uhren in den USA etwas anders ticken. Entscheidend ist das sogenannte Electoral College – von den Gründervätern als Ausgleich zwischen den Interessen der Staaten gedacht. Der Sieger in einem Bundesstaat erhält sämtliche Stimmen der Wahlleute. Und so kann es zu der Situation kommen, dass eine Kandidatin wie Clinton zwar viel mehr Stimmen hat, aber weniger Wahlleute auf sich vereinen kann – und deshalb die Wahl verliert.

Genau das könnte den Demokraten auch 2020 wieder zum Verhängnis werden. Auch wenn alle eingangs genannten Argumente eintreffen – und die Anhänger des Herausforderer Trumps in Scharen zu den Wahlurnen strömen – unter Umständen bleibt die Zahl der Wahlleute gleich. In Kalifornien etwa, das als besonders liberal gilt, holte sich Clinton 2016 mit 61,73 Prozent sämtliche 55 Stimmen der Wahlleute. Wenn nun der oder die Demokratin aufgrund der starken Mobilisierung im kommenden Jahr theoretisch 70 Prozent holen würde – so bleiben die 55 Stimmen der Wahlleute dennoch die selben.

Entscheidend waren vor drei Jahren also nur wenige Zehntausend Stimmen in den Staaten Pennsylvania, Wisconsin und Michigan. Wären diese Clinton zugefallen, hätte sie die Präsidentschaft in der Tasche gehabt. Ob die Demokraten auch in diesen Staaten deutlich stärker mobilisieren werden können, wird sich zeigen. Für wahrscheinlich halten das viele nicht – besonders nicht, wenn ein besonders liberaler Demokrat oder eine liberale Demokratin am Wahlzettel stehen werden.

Trump wird immer beliebter, Demokraten uneins

Drittens kann Trump mit Blick auf die Zustimmungswerte aufatmen: Derzeit zeigt die Kurve für den Republikaner in dieser Hinsicht nach oben. Weil sich die Wirtschaft so stabil entwickelt und Trump in den vergangenen Monaten vergleichsweise ohne größere Skandale regierte und sich etwa im Konflikt mit Nordkorea erfolgreich inszenierte, können sich immer mehr US-Amerikaner mit der Präsidentschaft Trumps anfreunden. Aktuell sind es 42,4 Prozent, laut Zahlen der Plattform FiveThirtyEight. Zwar noch immer ein Minus – aber die Zahlen sind ein Signal, dass Trump nicht so katastrophal bei der Bevölkerung ankommt, dass er nicht in den entscheidenden Swing States vorne liegen könnte.

Und schließlich spielt Trump ein weiterer Faktor in die Hände: Die Uneinigkeit der Demokraten. Derzeit streiten sich historisch viele Kandidaten um die Nominierung für die Präsidentschaftswahl. Und sind damit beschäftigt, sich gegenseitig zu kritisieren statt den Konkurrenten im Weißen Haus. Und das wird sich noch weit in das kommende Jahr hineinziehen, bis sich das Feld langsam ausdünnt. Aber auch solange noch zwei oder drei Favoriten um den Thron rittern, kann sich der US-Präsident das Schauspiel genüsslich von außen ansehen – und bereits fleißig Wahlkampf machen. Und wenn sich dann im Frühjahr einer der Demokraten durchsetzt, hat Trump bereits einen großen Vorsprung um seine Basis zu bearbeiten.

Noch ist vieles Kaffeesudleserei und in den kommenden 16 Monaten kann noch sehr viel passieren, was das Rennen völlig verändert. Aber: Den Demokraten wird die derzeitige Situation Warnung genug sein, den Sieg nicht für selbstverständlich zu nehmen – und sich sehr genau zu überlegen, wie sie die Wahl gewinnen wollen. Viel wird also davon abhängen, wen sie schließlich gegen Trump ins Rennen schicken. Zu beneiden sind sie dabei nicht. Alle Varianten können aufgehen oder kolossal scheitern.

Während sich bei den Republikanern alles auf Donald Trump konzentriert, diskutieren die Demokraten noch untereinander, wer von derzeit noch 25 Kandidaten auf dem Wahlzettel stehen wird.
Während sich bei den Republikanern alles auf Donald Trump konzentriert, diskutieren die Demokraten noch untereinander, wer von derzeit noch 25 Kandidaten auf dem Wahlzettel stehen wird.
- AFP/Loeb

Nominieren die Demokraten einen besonders großen Kontrast zu Trump wie Bernie Sanders oder Pete Buttigieg, kann das für eine enorme Mobilisierung der linksgerichteten Parteiseite sorgen. Aber genau dann könnten in den konservativeren Staaten die Stimmen fehlen. Entscheiden sich die Demokraten für einen moderaten Kandidaten wie Joe Biden muss sich die Partei unter Umständen den Vorwurf gefallen lassen, den Fehler von 2016 zu wiederholen – und einen farblosen Kandidaten zu nominieren, der es nicht versteht, Leidenschaft in der Wählerschaft aufkommen zu lassen und Trump Paroli zu bieten. Diese versteht letzteres sehr gut – noch immer füllt Trump Stadien von Anhängern, die ihn in Chören feiern: „Keep America Great“ (in etwa „Amerika großartig erhalten“ oder „Sorgt dafür, dass Amerika großartig bleibt“).