Letztes Update am Fr, 13.09.2019 12:06

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Türkei

Zerfallserscheinungen in Erdogans AKP: Ex-Premier Davutoglu tritt aus

Der Ex-Premier kam mit seinem Austritt einem Parteiausschluss zuvor. Davutoglu will nun eine neue Partei gründen. Die Unzufriedenheit mit der Politik von Präsident Erdogan wächst.

Der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoglu war mit der Politik Erdogans zunehmend unzufrieden. Nun zog er Konsequenzen.

© ReutersDer frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoglu war mit der Politik Erdogans zunehmend unzufrieden. Nun zog er Konsequenzen.



Ankara – Der ehemalige türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu ist aus der Regierungspartei AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan ausgetreten. Das sagte Davutoglu am Freitag während einer Pressekonferenz in Ankara. Er kündigte gleichzeitig die Gründung einer neuen Partei an.

Es sei eine „historische Verantwortung als auch eine Notwendigkeit“ eine „neue politische Bewegung aufzubauen und einen neuen Weg einzuschlagen“. Er lade jeden zur Zusammenarbeit ein, „dessen Herz für die Zukunft dieses Land schlägt und Verantwortung verspürt“.

Davutoglu hielt die Pressekonferenz zusammen mit den ehemaligen AKP-Abgeordneten Selcuk Özdag, Abdullah Basci und Ayhan Sefer Üstün, die ebenfalls aus der AKP austraten. Ihre Entscheidung fiel inmitten von Zerfallserscheinungen in der mächtigsten Partei des Landes. Medien berichten seit Monaten, dass einige Persönlichkeiten in der AKP unzufrieden mit dem Kurs von Präsident Erdogan sind.

Gräben in der AKP

Im Juli war bereits der ehemalige Vize-Ministerpräsident Ali Babacan aus der Partei ausgetreten. In den vergangenen Jahren hätten sich Gräben aufgetan zwischen den Grundsätzen, an die er glaube, und dem Vorgehen der AKP, schrieb Babacan damals zur Begründung. Auch er wird Medienberichten zufolge eine neue Partei gründen.

Davutoglu hatte der AKP zuletzt mehrfach vorgeworfen, sich von ihren Grundprinzipien zu entfernen. Er hatte unter anderem die Annullierung der Bürgermeisterwahl in Istanbul im März kritisiert. Die AKP hatte die Wahl damals verloren. Bei der Wahlwiederholung Ende Juni, die auf Druck aus der Regierungsspitze zustande kam, gewann der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu von der kemalistischen CHP dann ein zweites Mal.

Mit ihrer Entscheidung kamen die vier AKP-Politiker einem Parteiausschlussverfahren zuvor, das der AKP-Vorstand unter der Leitung von Erdogan Anfang September einstimmig beschlossen hatte. (dpa)


Mehr Artikel aus dieser Kategorie

Greta Thunberg traf sich mit Ex-Präsident Barack Obama. Der genaue Ort in Washington wurde nicht bekannt gegeben.Vor UNO-Klimagipfel
Vor UNO-Klimagipfel

„Fist Bump“ mit Obama: Thunberg traf Ex-Präsident in Washington

Die Klimaaktivistin Greta Thunberg hat Ex-US-Präsident Barack Obama getroffen. Der Demokrat lobte die junge Schwedin über den grünen Klee.

Parlamentswahl
Parlamentswahl

Knappes Wahlergebnis in Israel: Blöcke im Parlament fast gleichauf

Keiner der beiden Blöcke im Parlament Israels hat eine Mehrheit. Nun geht es wohl darum, ob eine „große Koalition“ gebildet werden kann.

News-Blog: US-Präsident Trump
News-Blog: US-Präsident Trump

US-Regierung verschärft Vorwürfe gegen den Iran

Außenminister Mike Pompeo reist für Beratungen nach Riad. Washington der internationalen Gemeinschaft und besonders den europäischen Verbündeten in der komme ...

US-Whistleblower Edward Snowden während einer Video-Botschaft. Er erhielt in Europa zahlreiche Preise. Persönlich entgegen nehmen konnte er aber keinen.Geheimdienste
Geheimdienste

Whistleblower Edward Snowden: Held oder Verräter?

Viel Anerkennung, aber kein Asyl für Edward Snowden, den Aufdecker des NSA-Skandals in Europa. Ist Russland wirklich der einzige sichere Ort für einen US-Whi ...

Kaïs Saïed (r.) gewann die erste Wahlrunde mit knapp drei Prozentpunkten vor Nabil Karoui.Präsidentschaftswahl
Präsidentschaftswahl

Außenseiter ziehen in Stichwahl zur Präsidentenwahl in Tunesien ein

Der Jus-Professor Saïed und der Medienmogul Karoui erreichten die meisten Stimmen. Karoui war nur wenige Tage vor Wahlkampfbeginn wegen des Verdachts der Gel ...

Weitere Artikel aus der Kategorie »