Letztes Update am So, 22.09.2019 18:31

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Israel

Regierungsbildung: Israels Staatspräsident begann Beratungen

Israels Präsident traf Vertreter des Blau-Weiß-Bündnisses. In Israel herrscht angesichts des knappen Ausgangs der Wahl am Dienstag Ungewissheit.

Israels Präsident Reuven Rivlin (Mitte r.) bei der Stimmabgabe am 17. März. Er entscheidet nun, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

© imago stock&peopleIsraels Präsident Reuven Rivlin (Mitte r.) bei der Stimmabgabe am 17. März. Er entscheidet nun, wer mit der Regierungsbildung beauftragt wird.



Jerusalem – Vor der Regierungsbildung in Israel hat Staatspräsident Reuven Rivlin am Sonntag erste Beratungen aufgenommen. Er traf in Jerusalem zunächst Repräsentanten des oppositionellen Mitte-Bündnisses (Blau-Weiß) von Benny Gantz. Anschließend waren Gespräche mit dem rechtskonservativen Likud von Benjamin Netanyahu, der Vereinigten Arabischen Liste sowie der strengreligiösen Shas-Partei geplant.

Avigdor Lieberman von der ultrarechten Israel Beitenu (Unser Haus Israel) erklärte am Sonntag, er werde weder Gantz noch Netanyahu für das Amt des Ministerpräsidenten empfehlen. Ex-Verteidigungsminister Lieberman galt bisher als Königsmacher bei der zweiten Parlamentswahl in diesem Jahr. Er macht sich für eine Große Koalition von seiner Partei, Blau-Weiß und Likud stark.

Kein Lager mit Mehrheit ausgestattet

In Israel herrscht angesichts des knappen Ausgangs der Wahl am Dienstag politische Ungewissheit. Das Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Benny Gantz wurde mit 33 von 120 Sitzen stärkste Fraktion im Parlament. Netanyahus Likud wurde nur zweitstärkste politische Kraft mit 31 Mandaten.

Weder das Mitte-Links-Lager noch der rechts-religiöse Block hat die notwendige Mehrheit von 61 Mandaten. Auch Netanyahu und Gantz haben sich deshalb für eine Große Koalition ausgesprochen. Es herrscht jedoch Uneinigkeit darüber, wer sie anführen sollte.

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Netanyahu droht Anklage

Gantz hatte bereits vor der Wahl eine Regierung mit Netanyahu als Ministerpräsident abgelehnt. Als Grund nannte er die Korruptionsvorwürfe gegen Netanyahu, der sich am 2. Oktober einer Anhörung stellen muss. Danach droht ihm eine Anklage in drei Fällen.

Bis Montagnachmittag soll die erste Runde der Beratungen abgeschlossen sein. Am Mittwoch wird mit der Veröffentlichung des offiziellen Endergebnisses der Wahl gerechnet. Der vom Präsidenten beauftragte Kandidat hat für gewöhnlich bis zu sechs Wochen Zeit für die Bildung einer Koalition. Falls keiner der beiden eine Mehrheit hat, könnte Rivlin sich für direkte Verhandlungen zur Bildung einer Großen Koalition aussprechen. (APA, dpa)