Letztes Update am Mo, 14.01.2013 09:20

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Atomgespräche zwischen IAEA und Iran gehen am Mittwoch weiter

Militäranlage Parchin, transparente Kontrollen und Urananreicherung als Hauptstreitfragen.

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Von Arian Faal

Teheran - Der Iran und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) setzen am Mittwoch im Teheran ihre Verhandlungen fort. Allzu große Erwartungen sollte man allerdings nicht haben. Zumindest begrüßen beide Seiten, dass die Atomgespräche im größeren Rahmen Ende Jänner voraussichtlich in Istanbul fortgesetzt werden sollen. Die sogenannte 5 plus 1 Gruppe will dort mit dem Iran über die Ergebnisse der Unterredung in Teheran sprechen.

„Es wird hoffentlich mehr herauskommen, als nur ein weiterer Termin, das persische Spiel auf Zeit wird schön langsam ermüdend“, so ein westlicher Diplomat im Gespräch mit der APA. Er spielte dabei auf die Ergebnisse des Dezembertreffens an, bei dem lediglich herausgekommen war, am 16. Jänner weiterzuverhandeln. Weder die Schlüsselfrage, ob die umstrittenen Militäranlage Parchin von IAEA-Inspektoren besichtigt werden kann, noch offene Fragen zur Urananreicherung konnten geklärt werden.

Letzter Ausweg militärische Option

Schön langsam steht der schiitische Gottesstaat aber mit dem Rücken an der Wand. Die USA und Israel haben Teheran bis März Zeit gegeben, um der IAEA zu „beweisen“, dass das iranische Nuklearprogramm friedlich sei und alle von der Agentur geforderten Auflagen zu erfüllen. Anderenfalls will man den Fall erneut an den UN-Sicherheitsrat übergeben, wo weitere Resolutionen gegen den Iran verhängt werden könnten. Zudem sieht sich der jüdische Staat durch das iranische Atomprogramm und die Hasstiraden führender iranischer Politiker in seiner Existenz bedroht und hat mit einem militärischen Angriff auf iranische Nuklearanlagen gedroht.

Zumindest in dieser Hinsicht rudert Washington deutlich zurück. US-Präsident hat zwar immer wieder betont, dass die militärische Option als „letztes Mittel“ auf dem Tisch bleibe, lässt aber durch seine kürzliche Nominierung von Ex-Senator Chuck Hagel zum US-Verteidigungsminister durchblicken, dass er keinen allzu harten Iran-Kurs fahren will. Der designierte Pentagon-Chef wurde in Israel kritisiert, weil er mehrmals gegen Iran-Sanktionen gestimmt und sich abschätzig über den Einfluss der nach seinen Worten „jüdischen Lobby“ in Washington geäußert hatte.

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Iran rechnet mit erfolgreichen Verhandlungen

Von all diesen Entwicklungen will sich die iranische Führung, die mit großen Wirtschaftsproblemen infolge der westlichen Sanktionen wegen des Atomstreits kämpft, nicht beeindrucken lassen. „Es werden gute und erfolgreiche Verhandlungen, wenn der Westen die Grundrechte des Iran anerkennt und uns auf Augenhöhe behandelt“, hieß es fast unisono von zwei der einflussreichsten Männer des Landes, nämlich von Saeed Jalili, der als Atomunterhändler für den Iran mit dem Westen auf internationaler Ebene verhandelt und von Ayatollah Ali Akbar Hashemi Rafsanjani, der als Chef des Schlichtungsrates und zweitmächtigster Mann des Landes ebenfalls hohes Ansehen genießt.

Den Ball an die IAEA zurück spielt auch der Chef der Iranischen Atombehörde, Fereydoon Abbassi. Bei der neuerlichen Runde in Teheran gehe es darum, den weiteren Verhandlungsablauf zu koordinieren. „Der Iran hat ein sehr transparentes und friedliches Nuklearprogramm. Die IAEA muss unsere Rechte im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags anerkennen“, so Abbassi.

Ob ein Parchin-Besuch Teil der IAEA-Mission im Jänner sein werde, ließ er offen. Die IAEA vermutet mögliche Tests in Zusammenhang mit Atomwaffen in der Anlage, zudem ist es auffällig, dass dort in den vergangenen Monaten umfangreiche Aufräumarbeiten stattgefunden haben.

Im Juni wird im Iran ein neuer Präsident und eine neue Regierung gewählt und es ist klar, dass sich einige der heute handelnden Akteure ändern werden. Daher hofft man auf beiden Seiten auf eine Deeskalation des Konflikts im heurigen Jahr. (APA)




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