Printausgabe der Tiroler Tageszeitung vom Do, 20.11.2014


Großbritannien

Britische Rechte auf Überholspur

Mit einem möglichen neuerlichen Erfolg bei einer Nachwahl lehrt die europafeindliche UKIP die etablierten Parteien das Fürchten.



London – Nachdem Anfang Oktober bei einer Nachwahl im Südosten Englands erstmals ein Abgeordneter der rechtspopulistischen EU-feindlichen UKIP (United Kingdom Independence Part­y) um Parteichef Nigel Farage ins britische Unterhaus gewählt wurde, könnte nun ein zweiter folgen. Bei der heutigen Nachwahl in der südenglischen Grafschaft Kent stellt sich ein weiterer Überläufer von den konservativen Tories. In Umfragen lag Mark Reckless, der zur UKIP wechselte, klar in Front. Nach dem Sieg bei der Europawahl, wo die britischen Rechtspopulisten sowohl die konservativen Tories als auch Labour hinter sich ließen, verspürt die UKIP starken Rückenwind für die Unterhauswahlen im Mai kommenden Jahres. Bei den Konservativen von Premier David Cameron, aber auch bei der Labour Part­y geht jetzt die Angst um. Die Tiroler Tageszeitung sprach mit der britischen Politologin Melanie Sully, die auch an der Uni Innsbruck unterrichtete.

Welche Signalwirkung würde von einem neuerlichen Erfolg der UKIP ausgehen?

Melanie Sully: Ein neuerlicher Erfolg kann durchaus als Durchbruch für die UKIP bezeichnet werden. Der Sieg bei der Nachwahl im Oktober war erwartet worden. Doch jetzt geht es um weit mehr. Mit dem Einzug eines zweiten UKIP-Abgeordneten ins Unter­haus kann die Basis für eine weit größere Fraktion gelegt werden. Das öffnet den Weg für weitere konservative Überläufer. Und mit zwei Mandataren wird die UKIP mit ihrem Parteichef Farage auch zu den TV-Wahldebatten im Vorfeld der Parlamentswahlen eingeladen. Bemerkenswert ist zudem, dass die UKIP nun auch auf Wahlkreise zählen kann, in denen der Mittelstand dominiert und die kaum von der Einwanderungsproblematik betroffen sind.

Welche Konsequenzen hat diese Entwicklung für die großen Parteien in Hinblich auf die kommenden Parlaments­wahl?

Sully: Es wird immer schwieriger, klare Mehrheiten zu finden. Die großen Parteien brauchen die kleinen, um regieren zu können. UKIP könnt­e zum Zünglein an der Waage werden.

Die UKIP fordert einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Geht der Weg London­s in diese Richtung?

Sully: Nur weil es ein Referendum über den Austritt geben soll, ist noch lange nichts entschieden. Es ist noch längst nicht ausgemacht, dass die große schweigende Mehrheit für den Austritt stimmt. Das zentrale Thema ist die Arbeitsmigration aus dem EU-Ausland. Ohne Migranten würde etwa das Gesundheitssystem zusammenbrechen, doch das Land wurde in den vergangene­n zehn Jahren überfordert. Nun wird versucht, mit neuen Gesetzen die Problematik in den Griff zu bekommen.

Das Interview führte Christian Jentsch




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