Letztes Update am So, 22.03.2015 19:15

TT / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Weltpolitik

Rechtsextreme treffen sich in St. Petersburg

Unter den Teilnehmern befanden sich Vertreter der griechischen Partei Goldene Morgenröte und der deutschen NPD.

Russische Polizisten führen eine Aktivistin ab.

© EPARussische Polizisten führen eine Aktivistin ab.



St. Petersburg/Wien - Auf Einladung einer Kreml-treuen Partei haben sich am Sonntag Vertreter mehrerer rechtsextremer Parteien aus Europa in St. Petersburg getroffen. Unter den Teilnehmern befanden sich Vertreter der griechischen Partei Goldene Morgenröte, der British National Party und der deutschen NPD.

Auch die FPÖ hatte ursprünglich eine Teilnahme zugesagt, wie Vizeparteichef Johann Gudenus nach zunächst gegenteiligen Angaben vergangene Woche erklärte. Nach Auftauchen seines Zusage-Schreibens teilte er mit, er habe seine Zusage vergessen und später doch abgesagt. Teilnehmer wie die Neonazi-Partei aus Griechenland seien „nicht unser Milieu“, begründete Gudenus dies. Die Formulierung „Nächste Mal kommen wir sicher“ im Absage-Email bezeichnete der Wiener Politiker als „Höflichkeitsfloskel“.

Die rund 150 Delegierten des Rechtsextremen-Kongresses berieten in St. Petersburg unter anderem darüber, wie „traditionelle Werte“ von Familie und Christentum, für die auch Russlands Präsident Wladimir Putin stehe, gefördert werden können. Zu der Veranstaltung hatte die dem Kreml nahestehende Rodina-Partei (Vaterlandspartei) geladen.

Themen: Ukraine-Krise

Themen des Treffens waren nach Angaben der Veranstalter auch die Ukraine-Krise und die „arrogante“ Politik der USA. Das Forum sei der erste Schritt, eine gemeinsame Plattform gegen die „Bedrohung der Souveränität und der nationalen Identität“ zu schaffen, sagte Fjodor Birukow von der Rodina-Partei.

Obwohl Russlands Präsident Wladimir Putin einerseits „faschistische“ Tendenzen in der Ukraine kritisiert, wird ihm gleichzeitig eine Nähe zu nationalistischen Kräften im eigenen Land nachgesagt. Rechtsextreme Gruppen aus anderen europäischen Ländern sympathisieren in der Ukraine-Krise offen mit dem russischen Regierungschef. Sie sehen es als legitim an, dass Putins Regierung in der Ostukraine die Interessen der prorussischen Separatisten verteidigt.

Vertreter der französischen Front National (FN) nahmen an dem Treffen in St. Petersburg nicht teil. FN-Chefin Marine Le Pen kritisierte allerdings am Samstag im russischen Fernsehen erneut die europäischen Sanktionen gegen Russland und die antirussische „Propaganda“ in der Ukraine-Krise. Die Sanktionen geschähen nur „auf Befehl der USA“, sagte sie. (APA/AFP)


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