31 Ergebnisse zu "ANDRZEJ DUDA"

Der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski.EU
EU

PiS nach Polen-Wahl im Aufwind: Kopfzerbrechen in Brüssel

Mit Nachdruck haben die Polen bei der Parlamentswahl den Kurs der Regierungspartei PiS gestützt. Für die Nationalkonservativen reichte es erneut zur absolute ...

... werde zunächst auf aggressive Aktionen verzichten — zumindest bis zur Präsidentenwahl im Mai. Die Partei wolle die Wiederwahl von Amtsinhaber Andrzej Duda sichern und brauche dafür auch die...

Frank-Walter Steinmeier (r.) und Andrzej Duda während der Gedenkveranstaltung.80. Jahrestag
80. Jahrestag

Steinmeier bittet Polen um Vergebung für deutschen NS-Terror

Am 1. September 1939 begann der Zweite Weltkrieg mit dem Überfall von Nazi-Deutschland auf Polen. 80 Jahre später besuchten am Sonntag der deutsche Bundesprä ...

... Staatspräsidenten Andrzej Duda an der Gedenkveranstaltung teil. Zur selben Uhrzeit hatten 80 Jahre zuvor deutsche Sturzkampfbomber die militärisch völlig unbedeutende Stadt angegriffen. Sie zerstörten diese zu...

Der Sitz der  EU-Kommission in Brüssel.Hintergrund
Hintergrund

EU-Topjobs: Die Nominierungen für die neue EU-Kommission

25 der 27 EU-Staaten legten bereits Namen vor. Italien und Frankreich fehlen noch. Es gibt einen leichten Überhang an Männern. Nur Rumänien und Portugal habe ...

... ihm allerdings sicher sein. Ob er wieder Erster Vizepräsident wird, ist unklar. Polen KRZYSZTOF SZCZERSKI ist derzeit Chef in der Kanzlei des polnischen Präsidenten Andrzej Duda. Die national...

EU-Ratspräsident Donald Tusk. Hintergrund
Hintergrund

Donald Tusk: Polen spekuliert über Präsidentschafts-Kandidatur

Ende des Jahres muss EU-Ratspräsident Donald Tusk seinen Posten in Brüssel räumen. Für die Rolle eines Politrentners ist der drahtige Danziger noch zu jung. ...

... Polen seit 2015 mit absoluter Mehrheit, auch Präsident Andrzej Duda stammt aus ihren Reihen. Der 46-Jährige wird voraussichtlich wieder antreten. Bisher sind nur wenige EU-Spitzenvertreter in die...

Ondrej Duda avancierte mit zwei Treffern zum Hertha-Matchwinner.Deutsche Bundesliga
Deutsche Bundesliga

Schalke stieß nach 2:1-Sieg gegen Wolfsburg auf Platz 12 vor

ÖFB-Kicker Alessandro Schöpf holte für die Königsblauen einen Elfmeter heraus. Indes meldete sich Hertha BSC Berlin mit einem 3:1-Sieg beim Tabellenletzten 1 ...

.... Nürnbergs Hanno Behrens gelang drei Minuten vor der Pause der Ausgleich. In der zweiten Halbzeit machte der Slowake Ondrej Duda (50./70. Minute) mit seinem Tore-Doppelpack den Hertha-Erfolg perfekt. ÖFB...

Arnold Schwarzenegger und Alexander Van der Bellen.COP24
COP24

Kampf gegen globales Klimachaos: „Frage von Leben und Tod“

Unsere Welt hat sich schon um rund ein Grad aufgeheizt im Vergleich zur vorindustriellen Zeit Mitte des 18. Jahrhunderts. Die 20 wärmsten Jahre seit Beginn d ...

.... „Für viele Länder ist es eine Frage von Leben und Tod“, betonte Guterres. Der polnische Präsident Andrzej Duda sagte: „Ohne Erfolg in Katowice kann der Vertrag von Paris die Erwartungen nicht...

Polens Präsident Andrzej Duda.EU
EU

Zwangsruhestand für sieben weitere oberste Richter in Polen

Trotz drohender EU-Sanktionen treibt Polens Regierung die umstrittene Neubesetzung der Justiz voran. Am Obersten Gericht müssen weitere Juristen gegen ihren ...

...Warschau – Polens Regierung hat im Streit um das Oberste Gericht sieben weitere Juristen in den vorzeitigen Zwangsruhestand geschickt. Präsident Andrzej Duda gab ihren Anträgen auf Amtsverlängerung...

Polens Präsident Andrzej Duda.Holocaust-Gesetz
Holocaust-Gesetz

Polen fordert Landsleute im Ausland zur Denunziation auf

In einem Schreiben vom Senatspräsidenten heißt es: „Bitte dokumentieren Sie alle antipolnischen Äußerungen, Darstellungen und Meinungen, die uns schaden, und ...

... Polens beeinflusst“, heißt es demnach in dem Schreiben von Senatsmarschall (Senatspräsident) Stanislaw Karczewski. Hintergrund für den Brief ist das umstrittene Holocaust-Gesetz, das Präsident Andrzej...

Trotz Kritik
Trotz Kritik

Polens Präsident unterzeichnete umstrittenes Holocaust-Gesetz

Ungeachtet der Kritik aus Israel und den USA hat Polens Präsident Andrzej Duda ein umstrittenes Holocau ...

...Ungeachtet der Kritik aus Israel und den USA hat Polens Präsident Andrzej Duda ein umstrittenes Holocaust-Gesetz unterzeichnet. Es stellt die Andeutung einer Komplizenschaft Polens beim Holocaust der...

Polens Präsident Andrzej Duda.Polen
Polen

Umstrittene Justizreformen in Kraft: EU-Verfahren gegen Polen

Anfang 2016 erhob die EU-Kommission erstmals Bedenken wegen möglicher Rechtsstaatsverstöße in Polen. Seitdem haben sich die Fronten verhärtet. Jetzt ergreift ...

...Warschau – Kurz nach der Eröffnung eines EU-Verfahrens wegen Grundrechtsverletzungen gegen Polen sind in dem Land zwei umstrittene Justizreformen in Kraft getreten. Staatspräsident Andrzej Duda...

Polens Präsident Andrzej Duda.EU
EU

Kompromiss bei Polens Justizreform rückt wohl näher

Nach einem Treffen am Freitag signalisierten die Regierungspartei PiS und Präsident Duda am Samstag, dass die Aussichten auf eine ...

...Warschau – Die polnische Regierungspartei PiS und Präsident Andrzej Duda sind sich in ihrem Streit über die Justizreform nach eigenen Angaben nähergekommen. Nach einem Treffen am Freitag...

(Symbolbild)Umstrittene Justizreform
Umstrittene Justizreform

EU leitet Verfahren gegen Polen ein, Warschau empört

Die Regierung in Warschau hat nun einen Monat Zeit auf den formalen Bescheid aus Brüssel zu reagieren. Außenminister Waszczykowski warnt vor „bösen Emotionen ...

... Andrzej Duda und der harten Kritik der EU an ihren Plänen zur Justizreform fest. Zunächst sollen aber die Vorschläge abgewartet werden, die Duda angekündigt hatte. Parteichef Jaroslaw Kaczynski sagte...

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, erklärte, dass jeder Pole ein Recht auf einen unabhängigen Richter habe.Umstrittene Justizreform
Umstrittene Justizreform

EU droht Polen mit Entzug der Stimmrechte, Warschau bleibt hart

Aufgrund der „schweren negativen Auswirkungen auf die Unabhängigkeit der Justiz“ stellt die EU-Kommission der Regierung in Warschau ein Ultimatum zur Änderun ...

... Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen wegen des einen Gesetzes aus dem Reformpaket an, gegen das Präsident Andrzej Duda kein Veto eingelegt hat. Die polnische Regierung verwahrte sich gegen das Vorgehen...

"Sollte sich der Kaczynski-Zögling Duda am Ende tatsächlich von seinem Herrn und Meister emanzipiert haben?", fragt Die Presse aus Wien (im Bild: Andrzej Duda beim Verkünden des Vetos).Internationale Pressestimmen
Internationale Pressestimmen

Veto zu Justizreform in Polen: “Ende gut, alles gut?“

Als einen “richtigen“ Schritt bezeichnet die “Neue Zürcher Zeitung“ das Nein von Polens Präsident Andrzej Du ...

...EU-weit - Europaweit kommentierten am Dienstag Zeitungen das Veto des polnischen Präsidenten Andrzej Duda gegen die umstrittene Justizreform der Regierung. Eine Auswahl an Stimmen aus der...

Der polnische Präsident Andrzej Duda.Nach Kritik
Nach Kritik

Polens Präsident billigt Teil der Justizreform: Brüssel besorgt

Mit dem nun unterzeichneten Gesetz erhält der Justizminister in Polen das Recht, alle leitenden Richter an den gewöhnlichen Gerichten zu ernennen oder zu ent ...

...Warschau – Polens national-konservative Regierung hat künftig größeren Einfluss auf die Gerichte im Land. Präsident Andrzej Duda unterzeichnete am Dienstag eines von drei Gesetzen der umstrittenen...

Der polnische Präsident Andrzej Duda (Archivbild).Warschau
Warschau

Trotz Präsidenten-Veto: Polens Regierung hält an Justizreform fest

Der polnische Präsident Andrzej Duda legte gegen die umstrittene Reform des Obersten Gerichts und des L ...

...Warschau - Nach wochenlangen Massenprotesten und einer beispiellosen Konfrontation mit der Europäischen Union hat der polnische Präsident Andrzej Duda die umstrittene Justizreform gestoppt. Duda...

Tausende um die Demokratie besorgte Bürger gingen in den letzten Tagen in Polen auf die Straße. Opposition und hochrangige Regierungs- und Justizvertreter im In- und Ausland hatten vor einem drohenden Regierungs-Einfluss auf die Justiz gewarnt. Hintergrund
Hintergrund

Machtprobe in Polen: Präsident Duda sagt Nein zur Justizreform

Mit seinem deutlichen Nein zur umstrittenen Justizreform hat sich Andrzej Duda überraschend dem mächtig ...

...Von Natalie Skrzypczak/dpa Warschau/Brüssel - Der polnische Präsident Andrzej Duda gilt in seiner Heimat als umstritten, doch nun ist er der Mann der Stunde: Mit seinem deutlichen Nein zur...

Der polnische Senat hat das umstrittene Gesetz zur Neubesetzung des Obersten Gerichts verabschiedet.Justizreform
Justizreform

Polens Senat stimmte Umbau des Obersten Gerichts zu

Nach 15-stündiger Debatte stimmten in der Nacht zu Samstag 55 Senatoren für die Vorlage der rechtsnationalistischen Regierung. Vor dem Parlamentsgebäude demo ...

... ausbaut. REUTERS 21 Tage Zeit zum Unterzeichnen Die Gerichtsreform kann erst dann in Kraft treten, wenn Präsident Andrzej Duda das Gesetz unterzeichnet. Dafür hat er 21 Tage Zeit. Er kann die Vorlage...

Andrzej Duda.Justizreform
Justizreform

Polens Präsident stimmt Gespräch mit oberster Gerichtspräsidentin zu

Im Streit um die Unabhängigkeit der polnischen Justiz will Präsident Duda eine „sachliche und ruhige Diskussion“.

...Warschau – Im Streit um die Unabhängigkeit von Polens Justiz hat Präsident Andrzej Duda einem Gespräch mit der Ersten Vorsitzenden des Obersten Gerichts zugestimmt. Das Treffen mit Malgorzata...

Polens Präsident Andrzej Duda.Polen
Polen

Umstrittene Justizreform in Polen: EU droht mit härtester Strafe

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermanns, spricht von einer „systematischen Bedrohung der Rechtsstaatlichkeit“ in Polen durch die von der Regie ...