83 Ergebnisse zu "BUNDESPRäSIDENTENWAHL"

Die erste Stichwahl zwischen Hofer und Van der Bellen im Mai 2016 gewann der frühere Grünen-Chef ganz knapp, worauf die FPÖ den VfGH einschaltete. Am 4. Dezember konnte sich Van der Bellen dann klar mit 53,8 Prozent der Stimmen durchsetzen.Innenpolitik
Innenpolitik

BP-Wahl 2016: FPÖ-Klage auf Schadenersatz abgewiesen

Die FPÖ hatte 3,4 Mio. Euro Schadenersatz für die vom Verfassungsgerichtshof aufgehobene Stichwahl sowie die wegen fehlerhafter Kuverts verschobene Wahlwiede ...

... Bundespräsidentenwahl abgewiesen. Das teilte das Landesgericht für Zivilrechtssachen am Mittwoch mit. Der Prozess selbst war bereits am 5. April über die Bühne gegangen. Berufen werden kann gegen das Urteil erster...

SymbolfotoGerichtssplitter
Gerichtssplitter

Zweiter Freispruch zu Vorwürfen bei Bundespräsidentenwahl

Die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl 2016 war nicht nur demokratiepolitisch beachtlich, sondern rückte aufgrund gemutmaßt nicht ...

...Die Aufhebung der Bundespräsidentenwahl 2016 war nicht nur demokratiepolitisch beachtlich, sondern rückte aufgrund gemutmaßt nicht rechtskonformer Auszählung auch Wahlleiter und Wahlbeisitzer ins...

Konkurrenten um die Wählergunst für fast ein ganzes Jahr: Alexander Van der Bellen, heute Bundespräsident, und Norbert Hofer (r.), Infrastrukturminister.Österreich
Österreich

Das lange Nachspiel der Bundespräsidentenwahl 2016

Die Klage wird unter anderem damit begründet, dass „der Schutz des Rechts der Kandidaten, in ordnungsgemäßer Wahl gewählt zu werden, verletzt worden sei. Die ...

... beginnt der Schadenersatzprozess der FPÖ gegen die Republik wegen der aufgehobenen Bundespräsidentenwahl. Es geht um 3,4 Mio. Euro an Forderungen. Und so rücken die Ereignisse des Jahres 2016 noch einmal...

Die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer war ein langes Hin und Her. Schließlich setzte sich Van der Bellen in einer Wiederholungswahl knapp durch.Bundespräsidenten-Wahl 2016
Bundespräsidenten-Wahl 2016

Vier Tiroler Wahlleiter zu Schadenersatz verdonnert

Österreichweit müssen 14 Bezirkswahlkommissionen je 36.000 Euro berappen, weil sie Rechtswidrigkeiten bei der Bundespräsidenten-Stichwahl 2016 begangen haben ...

... ab nächster Woche Nächste Woche wird übrigens über die Schadenersatzforderung (3,4 Mio. Euro) der FPÖ gegenüber dem Bund verhandelt. Anlass: ebenfalls die Probleme bei der Bundespräsidentenwahl. Die FPÖ macht Mehrkosten in der Werbung für ihren damaligen Kandidaten Norbert Hofer geltend. (pn)...

Die Bundespräsidenten-Stichwahl zwischen Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer war ein langes Hin und Her. Schließlich setzte sich Van der Bellen in einer Wiederholungswahl knapp durch.Klage
Klage

BP-Wahl 2016: Republik verlangt Schadenersatz von Wahlbehörden

Die FPÖ klagt die Republik, die Republik klagt die Leiter der Wahlbehörden: Für den Mehraufwand, der durch die Wiederholung der Bundesp ...

...Wien – Rund eine Woche vor Beginn des von der FPÖ angestrengten Schadenersatz-Prozesses gegen die Republik wegen der aufgehobenen Bundespräsidentenwahl hat die FPÖ eine genauere Erläuterung der Klage...

FPÖ will nach verlorener Hofburg-Wahl Geld vom Staat.BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

FPÖ-Klage gegen Republik: Tiroler Wahlbeisitzer im Visier der Justiz

FPÖ klagt Republik wegen Wahl-Unregelmäßigkeiten. Tiroler FPÖ-Wahlhelfer selbst im Visier der Justiz.

Die Stichwahl zwischen Norbert Hofer (FPÖ, l.) und Alexander Van der Bellen (parteilos, r.) musste wiederholt werden. Die FPÖ hatte die Wahl beeinsprucht, fordert jetzt aber die Mehrkosten zurück.Partei will Geld zurück
Partei will Geld zurück

Bundespräsidentenwahl 2016: FPÖ klagt gegen Republik Österreich

2016 hatte die FPÖ die Stichwahl um das Bundespräsidentenamt wegen Unregelmäßigkeiten beeinsprucht. Das Gericht gab der Partei Recht und hob die Wahl auf. De ...

...Wien – Die FPÖ kann offenbar nicht mit der Bundespräsidentenwahl 2016, in der ihr Kandidat Norbert Hofer unterlag, abschließen. Sie klagt nun die Republik auf 3,4 Millionen Euro Schadenersatz...

Verfassungsrichter Johannes Schnizer im April vor dem Gerichtssaal.Innenpolitik
Innenpolitik

BP-Wahl-Anfechtung: FPÖ und VfGH-Richter schlossen Vergleich

Die FPÖ und Johannes Schnizer beenden das Gerichtsverfahren ohne Urteil. Schnizer erklärte, nicht behauptet zu haben, dass die FPÖ bereits vor der Wahl von d ...

...Spitzmarke – Die FPÖ und der Verfassungsrichter Johannes Schnizer haben ihren Rechtsstreit rund um die Bundespräsidentenwahl 2016 beigelegt. Parteichef Heinz-Christian Strache, der damalige FPÖ...

Symbolbild.Exklusiv
Exklusiv

Ermittlungen gegen Wahlhelfer und kein Ende

Bereits ein Jahr dauern die Ermittlungen gegen Wahlbeisitzer nach der aufgehobenen Präsidentenstichwahl. Jetzt werden auch die Landecker Wahlhelfer einvernom ...

... gewähltes Staatsoberhaupt in der Wiener Hofburg. Für 246 Wahlbeisitzer ist die Bundespräsidentenwahl aber noch nicht abgehakt, gegen sie ermittelt nämlich nach wie vor die Zentrale Staatsanwaltschaft...

A wie Auszählung.Newsblog zur BP-Wahl
Newsblog zur BP-Wahl

Van der Bellen traf Ban Ki-moon, US-Show spottet über Hofer

Österreichs neuer Bundespräsident wird Alexander Van der Bellen heißen. Er setzte sich mit 53,8 Prozent gegen Norbert Hofer durch. Wir berichten im Newsblog.

Was passiert in der Innenpolitik nach dem 4. Dezember? Ein Ausblick.Exklusiv
Exklusiv

Außergewöhnliche Wahl mit einer Todesnachricht

Alexander Van der Bellen oder Norbert Hofer: Politikwissenschafter Anton Pelinka über die Auswirkungen der Stichwahl um die Hofburg.

...Ein außergewöhnlicher Wahlkampf geht zu Ende. Ist diese Bundespräsidentenwahl mit einer anderen Wahl seit '45 vergleichbar? Anton Pelinka: Diese Wahl ist tatsächlich außergewöhnlich und deshalb auch...

Verteidiger sowie Interpreten ihrer Kandidaten: FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl diskutierte mit Van der Bellens Wahlkampfleiter Lothar Lockl.BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

Lockl und Kickl im Streitgespräch: Angst schüren immer die anderen

Am 4. Dezember entscheidet sich die Wahl zwischen den Hofburg-Kandidaten Norbert Hofer und Alexander Van der Bellen. Die TT bat die Wahlkampfmanager zum Stre ...

SymbolfotoBundespräsidentenwahl 2016
Bundespräsidentenwahl 2016

Wahlkarten: Gemeindebund für ministerielle Datenprüfung

Das Innenministerium verweist auf Anfrage auf die Rechtslage, ist aber für eine Reformdiskussion nach der Wahl offen.

... Bundespräsidentenwahl. Mödlhammer wünscht sich eine zentrale Plattform, auf der die Wahlkartenanträge zusammenlaufen und geprüft werden. Die derzeit dafür zuständigen Gemeinden würden dann verständigt, dass sie die...

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD).EU
EU

Gabriel wirbt für Steinmeier als deutschen Bundespräsidenten

Joachim Gauck gibt die Präsidentschaft nach seiner Amtszeit ab. Der SPD-Chef will den derzeitigen Außenminister zum Bundespräsidenten machen.

Osttirol
Osttirol

Die Hofburgwahl kommt der Stadt Lienz teuer

40.000 Euro zusätzliche Mittel wurden für die Abwicklung der Bundespräsidenten-Wahl im Gemeinderat durchgewinkt. Ob der Adventmarkt, der in der „Verbotszone“ ...

...Von Claudia Funder Lienz – Für die Durchführung der Bundespräsidentenwahl waren im Voranschlag 2016 vom Gemeinderat 15.000 Euro genehmigt und beschlossen worden. „Mit der ursprünglich für 2. Oktober...

Bundespräsidentenwahl
Bundespräsidentenwahl

Heute hätte Österreich gewählt: Experten sehen keine Vorteile

Für Meinungsforscher ist derzeit noch nicht abschätzbar, ob einer der beiden Kandidaten von der Verschiebung profitieren kann. Die Wahlbeteiligung könnte ein ...

Die Parlamentsdirektion hatte alle Hände voll zu tun, damit das Bundespräsidentenwahlgesetz ordentlich kundgemacht werden konnte.Innenpolitik
Innenpolitik

Unterschrift in Israel sicherte die Wahl am 4. Dezember

Die Kundmachung des Bundespräsidentenwahlgesetzes stand unter massivem Zeitdruck und vor kafkaesken Hürden der Bürokratie.

Nach exakt fünf Monaten brach Andreas Khol sein Schweigen. Er bezeichnet den Präsidentschaftswahlkampf als "Krönung meiner Laufbahn."Exklusiv
Exklusiv

Khol: „ÖVP/SPÖ-Koalition ist am Ende“

Andreas Khol: Regierung ist reformunfähig. Tiroler Unterstützung bei Präsidentschaftswahl gibt dem VP-Urgestein zu denken.

...Herr Khol, seit der Bundespräsidentenwahl sind fünf Monate vergangen. Wie geht es Ihnen heute? Andreas Khol: Ausgezeichnet. Hat die im Ausmaß doch unerwartete Niederlage nichts bei Ihnen bewirkt...

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird das Ergebnis der Nationalratswahl verkünden.BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

Häme für Österreich nach Wahlchaos: ,,Loriot hätte seine Freude gehabt“

Der Ruf Österreichs scheint durch die Verschiebung der Wiederholung der aufgehobenen Stichwahl nachhaltig beschädigt. Internationale Zeitungen zeichnen ein B ...

Van der Bellen oder Hofer: Wer wird neuer Bundespräsident? Diese Frage beschäftigt die Österreicher nun schon mehrere Monate und wird sie nach der Verschiebung der Stichwahl-Wiederholung noch länger beschäftigen.BP-Wahl 2016
BP-Wahl 2016

Hofburg-Wahl im Advent: 45.000 Junge dürfen neu wählen

Mit dem neuen Termin für die Hofburg-Wahl kommen auch Anpassungen des Wahlrechts, um Jungwähler einzubinden. Nach der Wahl soll eine Arbeitsgruppe eine umfas ...