42 Ergebnisse zu "BUNDESVERWALTUNGSGERICHT"

Das Speicherkraftwerk Sellrain-Silz soll mit einem weiteren Speicher im Kühtai ausgebaut werden.Exklusiv
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Erneut Beschwerden gegen das Tiwag-Kraftwerk Sellrain-Silz

Der Alpenverein kritisiert die Ausgleichsmaßnahmen für befürchtete Umwelteingriffe. Auch Neustift und eine Bürgerinitiative gehen gegen Ausbau vor.

... Verwaltungsgerichtshofes nicht Rechnung getragen. Das Bundesverwaltungsgericht hat das Beweisverfahren nämlich ausschließlich auf die Frage der Ersatzmaßnahmen reduziert. Damit wurden ergänzende Ermittlungen und...

Ende 2018 wurde der Ausbau der Kraftwerksgruppe Sellrain/Silz vorübergehend gestoppt. Nun könnte wieder Bewegung in die Sache kommen.Exklusiv
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Wieder grünes Licht: Neue Runde um Kraftwerk Sellrain/Silz

Das Bundesverwaltungsgericht soll nachgebessert und wieder grünes Licht für Sellrain/Silz gegeben haben. Der Gang zum Höchstgerich ...

... an das Bundesverwaltungsgericht. Nun könnte wieder Bewegung in die Sache kommen. Inzwischen soll das Bundesverwaltungsgericht auf die Einwände des Verwaltungsgerichtshofs eingegangen sein und wieder...

(Symbolbild)Urteil
Urteil

Vordienstzeiten-Anrechnung für Beamte widerspricht EU-Recht

Laut dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) ist auch das neue Besoldungssystem für Beamte rechtswidrig. Vizekanzler Heinz-Christian Strache hat eine Überprüfung ...

... 24/17). Zusätzlich hatte ein Polizist aus Tirol Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht eingelegt, worauf dieses ebenfalls den Europäischen Gerichtshof zurate zog (C 396/17). Der EuGH bestätigte nun...

Der Turm des (hier visualisierten) Projekts wurde von 73 auf 66 Meter verkleinert. Doch der Streit dauert an.Heumarkt-Bauprojekt
Heumarkt-Bauprojekt

Etappensieg für Bewahrer der Skyline in Wien

In der Ballettakademie der Wiener Staatsoper sollen Kinder geschlagen und gedemütigt worden sein. Die Staatsanwaltschaft wurde eingeschaltet.

Seine Bäckerlehre schützt einen gut integrierten Asylwerber aus Afghanistan nicht vor einer Abschiebung.Arbeitsmarkt
Arbeitsmarkt

Für Verwaltungsgerichtshof Lehre kein Grund für Bleiberecht

Afghanischem Bäckerlehrling droht die Abschiebung. Interessen des Arbeitsmarktes seien kein Kriterium für ein Bleiberecht, so der VwGH.

... hatte der Afghane eine Bäckerlehre begonnen und ging zum Bundesverwaltungsgericht. Das Gericht bestätigte zwar, dass dem gut integrierten Afghanen kein Asyl zusteht, hob aber den Abschiebungsbescheid...

Um den Bau einer dritten Piste auf dem Flughafen Schwechat tobt seit Jahren ein Streit.Luftfahrt
Luftfahrt

Dritte Piste am Flughafen Schwechat darf gebaut werden

Der Klimaschutz steht laut Verwaltungsgerichtshof dem Bau der dritten Piste am Flughafen Schwechat nicht entgegen. Auch eine Befangenheit des Bundesverwaltun ...

... Bundesverwaltungsgericht den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat aus Gründen des Klimaschutzes untersagt. Im Juni 2017 wurde diese Entscheidung wurde jedoch vom Verfassungsgerichtshof...

Stausee des Kraftwerks Sellrain/Silz der Tiwag.Kraftwerkserweiterung
Kraftwerkserweiterung

Tiwag-Chef verwundert: Höchstgericht kippt Bau von Sellrain/Silz

Der Verwaltungsgerichtshof hat den Umweltbescheid für den Ausbau des Kraftwerks Sellrain/Silz aufgehoben. Das bedeutet bis zu zwei Jahre Verzögerung.

...) der Kraftwerkserweiterung von Sellrain/Silz gekippt. Die Umweltabteilung im Land hatte ihn 2016 erteilt, das Bundesverwaltungsgericht gab im Vorjahr ebenfalls grünes Licht. Mehr als 500 Millionen...

Durch das Malfontal war eine Liftverbindung zwischen Kappl und St. Anton geplant.Tirol
Tirol

Gericht gibt Skischaukel Kappl-St. Anton einen Korb

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Genehmigung der Liftverbindung Kappl – St. Anton gekippt. Neues Seilbahnprogramm erneut verta ...

... in Wien hob das Bundesverwaltungsgericht die Genehmigung für die geplante Skigebietsverbindung Kappl – St. Anton auf. In dem mündlich verkündeten Erkenntnis hieß es letztlich, dass die Interessen des...

Das neue Amtsgebäude des Bundesverwaltungsgerichtes in Wien.Bundesverwaltungsgericht
Bundesverwaltungsgericht

Keyl gibt auf: Alte Vorwürfe kosteten ihn den Karrieresprung

Hubert Keyl wird nicht Bundesverwaltungsrichter. Schlussendlich kosteten dem FP-nahen Juristen zwei Affären den Karrieresprung. Mit seinem Rückzug kam er ein ...

koalition
Peter Gridling, Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung. BVT-Affäre
BVT-Affäre

Ministerium prüfte neue Suspendierung von BVT-Chef

Am Tag nach der Aufhebung der Suspendierung von Peter Gridling soll sich ein Personalleiter des Innenministeriums bei der Staatsanwältin bezüglich einer erne ...

...Wien – Das Innenministerium hat nach der Aufhebung der Suspendierung von BVT-Chef Peter Gridling durch das Bundesverwaltungsgericht sofort eine neue Suspendierung geprüft. Das geht aus einem...

Causa BVT
Causa BVT

Gridling: „Heute werde ich in meine Normalität zurückkehren“

Peter Gridling kehrt nach der Aufhebung der Suspendierung an die Spitze des BVT zurück. Innenminister Kickl „respektiert“ Entscheidung.

... Bundesverwaltungsgericht aufgehoben. Das Gericht nannte die Suspendierung in der „Pauschalität lebensfremd“. Die Suspendierung wurde im Zusammenhang mit den Ermittlungen im März von Innenminister Herbert Kickl (FPÖ...

koalition
Grund für die Revision der Schätzung für 2019 seien vor allem die Rohölpreise, die seit Herbst des vergangenen Jahres stark gesunken sind. (Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Dieselkrise macht deutschem Autohandel immer mehr zu schaffen

Mehr als jeder fünfte deutsche Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung.

Symbolfoto.Gerichtsurteil
Gerichtsurteil

Grünes Licht für Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten

Es ist ein wegweisendes Urteil: Die obersten Verwaltungsrichter in Deutschland erklären das schärfste Mittel gegen zu viele Diesel-Abgase für zulässig - Fahr ...

... entschied das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag, dass Kommunen Straßen oder Gebiete für Dieselautos sperren dürfen. Dies muss aber der einzige Weg zum schnellen Einhalten von Grenzwerten zum...

(Symbolfoto)Verfahren um Anerkennung
Verfahren um Anerkennung

Spaghettimonster: „Pastafaris“ beklagen Hürden durch Gericht

Das Bundesverwaltungsgericht will 300 Anhänger der Satire-Religion als zeugen befragen. Einigen soll das Entgehen der Aussagepflic ...

...Wien – Die „Kirche des Fliegenden Spaghettimonsters“ beklagt im Verfahren um ihre Anerkennung Hürden durch die Justiz. 300 Zeugen – alle bekennende „Pastafaris“ – will das Bundesverwaltungsgericht...

20.000 Lkw von heimischen Frächtern sind im Ausland angemeldet. Dem Staat entgehen rund 55.000 Euro jährlich an Abgaben pro Lkw.Exklusiv
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Logistik in Tirol, Lkw-Fahrer in Polen gemeldet: Kasse blitzt ab

Gebietskrankenkasse verliert Streit um Vorschreibungen in Millionenhöhe für rund 600 Lkw-Fahrer. Sie sind bei einer Frächter-Tochter im Ausland angestellt.

.... Schließlich hat die Kasse einen Streit um Vorschreibungen für rund 600 vornehmlich in Polen und Tschechien angemeldete Lkw-Fahrer verloren. Das Bundesverwaltungsgericht gab einem großen Tiroler Frächter...

In den WildeWasserWeg im Stubaital hat der TVB zwei Mio. Euro investiert. Nun soll Wasser für das Kraftwerk Sellrain-Silz abgeleitet werden.Exklusiv
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Kraftwerksgegner kämpfen weiter, Tiwag will informieren

Das Bundesverwaltungsgericht sagt – mit Auflagen – Ja zum Kraftwerksausbau Sellrain-Silz, Bürgerinitiative und Alpenverein gehen i ...

...Von Denise Daum Innsbruck, Neustift – Der Kampf ums Wasser geht in die nächste Runde. Das Bundesverwaltungsgericht in Wien hat nun grundsätzlich grünes Licht für die Erweiterung des Tiwag-Kraftwerks...

Flughafen Schwechat (Symbolfoto)Wien-Schwechat
Wien-Schwechat

Flughafen Wien darf auf Bau der dritten Piste hoffen

Der Verfassungsgerichtshof hat eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes aufgehoben, die den Bau einer dritten Flughafen-Piste in Wien-Schwechat nicht ...

Tirols Landeshauptmann und derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz, Günther Platter (ÖVP)Wirtschaftspolitik
Wirtschaftspolitik

Staatsziel Wirtschaftswachstum: Platter lehnt Verschiebung ab

Günther Platter fordert eine „rasche Umsetzung“, während Grüne und mehrere Umweltorganisationen das vorläufiges Aus begrüßen.

Flughafen Schwechat (Symbolfoto)Wirtschaftspolitik
Wirtschaftspolitik

Staatsziel Wirtschaftswachstum: FPÖ will mit Regierung mitgehen

Die Gesetzänderung ist eine Reaktion der Regierung auf das Urteil gegen eine dritte Piste für den Flughafen Schwechat.

... dagegen. Die Regierungsparteien SPÖ und ÖVP wollen das Verfassungsgesetz zu den Staatszielen ändern, weil das Bundesverwaltungsgericht aus Umwelt- und Klimaschutzgründen den Bau der dritten Piste am...

Die Koalition reagiert mit der Staatsziel-Änderung auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das – aus Gründen des Umwelt- und Klimaschutzes – zumindest vorläufig den Bau der dritten Piste am Flughafen Wien-Schwechat untersagt.Wirtschaftspolitik und Umweltschutz
Wirtschaftspolitik und Umweltschutz

Wissenschafter warnen vor „Staatsziel“ Wirtschaftswachstum

Vorgeschrieben werden soll nach dem Willen der Regierung, dass künftig wirtschaftliche Interessen gleichrangig mit Umwelterwägungen berücksichtigt werden müs ...