12 Ergebnisse zu "DISZIPLINARVERFAHREN"

Grund für die Auflösung des Sperrvermerks ist der Freispruch der Identitären vom Vorwurf der kriminellen Vereinigung in Graz 2018.
Extremismus
Extremismus

Bundesheer: Sperrvermerk für Identitäre wieder in Kraft

Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) hat eine Rückkehr zur alten Regelung angewiesen. Zuvor war er von Peter Pilz (Jetzt) heftig attackiert worden.

... laufenden Prozess oder einem Disziplinarverfahren. „Wenn das nicht der Fall ist, dann gibt es dazu keine gesetzliche Grundlage“, so der Sprecher. „Kein rechter Rand sondern mitten drin“ Hintergrund der...

(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Leipzig: Disziplinarverfahren wegen Rassismus-Chats von Polizeischülern

Nach einer Überprüfung der Chatprotokolle wurde gegen einen der Schüler ein Disziplinarverfahren eingeleitet. Man wolle ein derart ...

... ihnen ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, um den Sachverhalt schnellstmöglich aufzuklären, teilte das Präsidium der sächsischen Bereitschaftspolizei am Freitag mit. „Rassistisches Gedankengut hat...

Symbolfoto.Chemnitz
Chemnitz

Haftbefehl weitergegeben: Ermittlungen gegen 15 Justizbedienstete

Ein Mitarbeiter der JVA Dresden hatte zugegeben, den Haftbefehl gegen die Männer, die in Chemnitz einen 35-Jährigen niedergestochen haben sollen, fotografier ...

... Verdächtigen das Bild selbst weiter verbreitet haben. Nach Angaben des Justizministeriums wurden zudem gegen mehrere Bedienstete auch Disziplinarverfahren eingeleitet. „Es kann aber sein, dass sie das Foto...

(Symbolfoto)Steiermark
Steiermark

Frau in Leoben zu Boden gestoßen: Ermittlungen gegen Polizisten

Ein steirischer Polizist voll vor rund drei Monaten auf dem Hauptplatz in Leoben eine Betrunkene zu Boden gestoßen haben. Ein Videobeweis liegt vor.

... Landespolizeidirektion Steiermark wurde der mutmaßliche Übergriff bestätigt. Interne Maßnahmen seien ergriffen worden, doch zuerst müssen die Entscheidungen der Staatsanwaltschaft Leoben abgewartet werden. Im Fall einer Anklage erwartet den Polizist ein Disziplinarverfahren. (APA)...

Symbolbild.Kärnten
Kärnten

Betrunkener Polizist schlief in Auto mitten auf der Straße

Der 59-Jährige hatte sein Privatauto völlig betrunken mitten auf einer Straße abgestellt und ein Nickerchen eingelegt. Ihn erwartet jetzt ein

... Disziplinarverfahren. Bei dem 59-Jährigen handelt es sich nämlich um einen Polizisten. Eine Polizeisprecherin bestätigte der APA entsprechende Medienberichte vom Donnerstag. Andere Verkehrsteilnehmer riefen wegen...

(Symbolfoto)Deutschland
Deutschland

Polizei geht gegen „Reichsbürger“ in eigenen Reihen vor

Die Zahl der Disziplinarverfahren gegen Polizisten, die im Verdacht stehen, der Szene nahezustehen, hat sich bundesweit in kurzer ...

... der Disziplinarverfahren gegen Polizisten, die im Verdacht stehen, der Szene nahezustehen, hat sich bundesweit in kurzer Zeit vervielfacht. Sie liegt aktuell bei 15, wie eine Umfrage der Süddeutschen...

Symbolfoto.Deutschland
Deutschland

Polizist zeigt sich wegen sexuellen Missbrauchs eines Kindes (13) an

Der Polizist und das 13-jährige Mädchen sollen sich in einem Chor kennengelernt haben. Der Beamte wurde vorerst vom Dienst suspendiert.

... Rostock berichtet. Der Zeitung zufolge sollen sich die beiden in einem Chor kennengelernt haben. Gegen den Beamten sei ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, er sei zur Zeit vom Dienst suspendiert. (dpa)...

Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Polizist nach Verurteilung vom Dienst suspendiert

Amtsmissbrauch hat Disziplinarverfahren zur Folge.

... Erklärung, wie die Verurteilung zeigte. Nach dem Ende des Verfahrens hat die Polizei jetzt ein Disziplinarverfahren gegen den Beamten eingeleitet. Außerdem wurde er vorübergehend vom Dienst freigestellt. (tom)...

Ex-Justizministerin Claudia Bandion-Ortner schlug nach einem Interview zu Saudi-Arabien eine Welle der Empörung entgegen.Zitat zu Saudi-Arabien
Zitat zu Saudi-Arabien

Kein Disziplinarverfahren gegen Bandion nach Aussage zu Todesstrafe

Die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner hatte, damals als stellvertretende Generalsekretärin des Abdullah-Zentrums, gesagt, dass in Saudi-Arabien ...

...Graz/Wien – Gegen die frühere Justizministerin Claudia Bandion-Ortner (ÖVP) wird es kein Disziplinarverfahren wegen ihrer Aussage zur Todesstrafe in Saudi-Arabien geben. Dies hat der Disziplinarrat...

Symbolfoto.Leichtathletik
Leichtathletik

IAAF kündigte Verfahren gegen Russlands Geher an

Doping in Russland ist laut IAAF-Chef Diack eine „ernsthafte Krise“. In den kommenden drei Monaten drohe russischen Gehern ein Diszipli ...

...-Weltverband (IAAF) initiiertes Disziplinarverfahren. „Wir hoffen, dass wir damit in den nächsten zwei, drei Monaten starten können“, erklärte IAAF-Anti-Doping-Manager Thomas Capdevielle am Montag. In der...

Verfahren neu aufrollen
Verfahren neu aufrollen

Fall Bakary J.: Ex-Polizisten wollen Wiederaufnahme

Acht Jahre nach der Verurteilung: Anwalt von Bakary J. vermutet finanzielle Motive der vom Dienst suspendierten WEGA-Polizisten.

Innenpolitik
Innenpolitik

Disziplinäres ist künftig öffentlich

Die bislang streng geheimen Disziplinarverfahren sind nun öffentlich. Eine Gesetzesänderung führte zum fälligen Tabubruch.

... – bislang – Disziplinarverfahren im öffentlichen Dienst. Zu ahndende Fehltritte von Beamten und Vertragsbediensteten hatten bis 2012 nämlich völlig unter Ausschluss Behördenfremder geahndet zu werden...