63 Ergebnisse zu "IDENTITäRE"

Ein Bewaffneter wollte am höchsten jüdischen Feiertag in eine Synagoge in Halle eindringen. Nachdem ihm dies misslang, erschoss er auf offener Straße zwei Menschen.Deutschland
Deutschland

Nach Anschlag in Halle: Ruf nach Identitären-Verbot, Kritik an AfD

Die deutsche Justizministerin fordert nach dem Anschlag auf eine Synagoge eine konsequentere Verfolgung antisemitischer Straftaten. Auch der Ruf nach einem V ...

... Verbotsverfahren einleiten.“ Auch der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle forderte Innenminister Horst Seehofer (CSU) auf, sich mit der Organisation zu befassen. „Die Identitäre Bewegung spielt bei der...

ÖVP will vor der Wahl im Nationalrat über eine Änderung des Vereinsrechts abstimmen lassen.Innenpolitik
Innenpolitik

Vereinsrecht kontra Identitären-Verbot bleibt umstritten

Skepsis und Kritik an ÖVP-Idee. Sie will über eine Änderung des Vereinsrechts abstimmen lassen.

koalition
FPÖ-Generalsekretär Harald Vilismky.Innenpolitik
Innenpolitik

Vilimsky im ZiB2-Interview höchst ungehalten über Vorhalte

Auf die Rede der FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel bei einer Identitären-Veranstaltung und andere rechter Ausfälle angesprochen erkennt FPÖ-Generalsekretär Haral ...

... ihr doch nicht vorwerfen, dass sie „einmal auf einer Veranstaltung war“, bei der Identitäre im Publikum saßen. ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer – der Stenzels Rücktritt verlangt hatte – teilte er mit...

koalition
Die nicht amtsführende FPÖ-Stadträtin Ursula Stenzel.FPÖ
FPÖ

Stenzel-Auftritt bei Identitären befeuert Verbots-Diskussion

Nach dem Auftritt der nicht amtsführenden Wiener FPÖ-Stadträtin bei den rechtsextremen Identitären hat die ÖVP nun ein Verbot des Vereins im Visier. Auch die ...

koalition
Die Identitären stehen laut Verfassungsschutz für den „modernisierten Rechtsextremismus“. Bei 13 Polizisten besteht ein Naheverhältnis.Identitäre
Identitäre

Identitäre bei der Polizei: Ein heikler Balanceakt

Vier Beamte waren oder sind bei den Identitären. Für Konsequenzen reicht das nicht.

Die ÖVP will die Identitären verbieten lassen.Innenpolitik
Innenpolitik

Kickl: “Habe einen anderen Zugang als Norbert Hofer“

Die ÖVP will Verbot der rechtsextremen Identitären — und nennt dies eine Koalitionsbedingung. Die FPÖ spricht von „politischer Willkür“.

koalition
Nach Bekanntwerden einer Spende des Christchurch-Attentäters an die Identitären hatte die Regierung im März die Möglichkeiten zu deren Auflösung prüfen lassen.Wahlprogramm
Wahlprogramm

ÖVP will politischen Islam verbieten und Identitäre auflösen

Der politische Islam soll im Strafgesetzbuch verboten und das Vereinsrecht so geändert werden, dass die Identitären aufgelöst werden können. Teile der fünf i ...

... Maßnahme gegen Identitäre, vier gegen politischen Islamismus Fünf Maßnahmen wird die ÖVP in ihrem Wahlprogramm auflisten. Eine betrifft die Identitären - und war im ÖVP-FPÖ-Regierungsprogramm noch nicht...

koalition
Identitären-Demo in Wien (Archivfoto aus dem Jahr 2015).Deutschland
Deutschland

Tausende protestieren gegen Aufzug von Identitärer Bewegung

Rund 3000 Menschen kamen am Samstag zu Demonstrationen und Aktionen gegen Rechtsextremismus in Halle. Anlass war ein Treffen der Identitären Bewegung (IB)

... Sachsen-Anhalt, das als Zentrale in Deutschland gilt, durch die Straßen ziehen. AfD-Chef verweist auf Unvereinbarkeitsbeschluss Unterdessen hat AfD-Chef Jörg Meuthen mit Blick auf die Identitäre...

Identitären-Sprecher Martin Sellner.Nationalratswahl
Nationalratswahl

BZÖ Kärnten wollte Identitären-Chef als Spitzenkandidaten

Identitären-Chef Martin Sellner sagte ein Kandidatur zwar ab, wirbt aber für Unterstützungserklärungen. Indessen hat das Wiener BZÖ seine Auflösung bekannt g ...

Nach Bekanntwerden einer Spende des Christchurch-Attentäters an die Identitären hatte die Regierung im März die Möglichkeiten zu deren Auflösung prüfen lassen.„Geistige Brandstifter“
„Geistige Brandstifter“

Deutscher Verfassungsschutz stuft Identitäre als rechtsextrem ein

Der deutsche Verfassungsschutz erklärt, warum die Identitäre Bewegung als rechtsextrem einzustufen sei. Auch verbales Zündeln müss ...

...Berlin – Der Bundesverfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. „Diese geistigen Brandstifter stellen die Gleichheit der Menschen oder gar die Menschenwürde an...

Martin Sellner, Sprecher der rechtsextremen "Identitären Bewegung Österreich" (IBÖ).Hausdurchsuchungen
Hausdurchsuchungen

Razzien bei Identitären, Ermittlungen auch gegen Sellners Lebensgefährtin

Bei den neuerlichen Hausdurchsuchungen ging es wieder um die Ermittlungen rund um die Spende des Christchurch-Attentäters an Identitären-Chef Martin Sellner.

Symbolbild.Innenpolitik
Innenpolitik

FPÖ bleibt im Bann der Identitären

Identitären-Chef hat sich bei Christchurch-Attentäter nicht nur für die Spende bedankt. Strache empört Rechtsextremismus-Vorwurf.

Symbolbild.Identitäre
Identitäre

Verein der Identitären in Oberösterreich wird aufgelöst

Der Linzer Verein, der den rechtsextremen Identitären zugerechnet wird, wird behördlich aufgelöst. Grund: Überschreitung des „statutenmäßigen Wirkungsbereich ...

... befinden sich in Wien und Graz. Die Identitäre Bewegung selbst hat keine offizielle Organisationsform und existiert weder als Verein noch als Partei. Die Staatsanwaltschaft Graz führt derzeit ein...

Kanzler Kurz nahm in der "ZiB 2" zu den Äußerungen seines Vizekanzlers Stellung.Causa Identitäre
Causa Identitäre

Nach Strache-Interview: Kurz lehnt Begriff „Bevölkerungsaustausch“ ab

Der Bundeskanzler äußerte sich am Dienstag in der „ZiB 2“ zu dem von Vizekanzler Strache und den rechtsextremen Identitären verwendeten Begriff. Kurz stellte ...

koalition
Symbolbild.Justiz und Kriminalität
Justiz und Kriminalität

Identitäre: Ermittlungen wegen Abgabenhinterziehung noch am Laufen

Die Staatsanwalt will klären, ob es sich bei den Vereinen um „Scheinvereine“ handelt, bzw. ob Gemeinnützigkeit besteht oder nicht.

...“ (Donnerstagausgabe) sollen regelmäßig Löhne an Martin Sellner, Patrick Lenart und weitere Identitäre gegeben haben. Dies wurde nicht bestätigt. „Es ist noch nicht vollständig geklärt, welche Gelder wohin...

Identitären-Demo in Wien (Archivfoto aus dem Jahr 2015).Ermittlungen
Ermittlungen

100.000 Euro klar überschritten: Identitäre sollen Abgaben hinterzogen haben

Die Staatsanwaltschaft Graz ermittelt gegen vier Verbände und 22 Personen. Dabei geht es um möglicherweise nicht gegebene Gemeinnützigkeit – und somit eine V ...

... alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.Betroffen seien drei Vereine, die aus Sicht der StA gemeinsam die Identitäre Bewegung, die keine offizielle Organisationsform hat, ergeben sollen: Der Verein...

Bundeskanzler Sebastian Kurz will bis Sommer eine Berichtspflicht der Geheimdienste.TT-Interview
TT-Interview

Kurz: „Es wird keine neuen Steuern und Schulden geben“

Eine Reformoffensive nach Ostern kündigt Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im TT-Gespräch an und dass eine Frau Nachfolgerin von Karoline Edtstadler werde. ...

koalition
Symbolbild.Kundgebung in Wien
Kundgebung in Wien

Identitäre demonstrierten für sich, rund 2000 Menschen gegen sie

Identitären-Sprecher Martin Sellner lobte die trotz der „Diffamierungskampagne“ gekommenen Sympathisanten als „Avantgarde der Meinungsfreiheit“. Die etwa 200 ...

Generalsekretär Christian Hafenecker.Causa Identitäre
Causa Identitäre

Identitären-,,Mitgliederliste“ zwingt FPÖ zum Handeln

Identitäre planen heute „Kundgebung für Meinungsfreiheit und gegen den großen Austausch“.

.... Es handle sich vielmehr um eine „politisch motivierte Rufmordkampagne“. Die Identitäre Bewegung sei ein Trägerverein, in dem nur eine Handvoll ordentlicher Mitglieder tätig seien, stellte die...

koalition
Die Identitären werden vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Die der Bewegung nahestehenden Vereine werden geprüft.Innenpolitik
Innenpolitik

Identitäre: Angekündigte Auflösung auf der langen Bank

Die von Kanzler Kurz angekündigte mögliche Auflösung der Identitären-Vereine lässt auf sich warten: Die Vereinsbehörde wartet vor weiteren Schritten Strafver ...

koalition