10 Ergebnisse zu "JUSTIZAUSSCHUSS"

US-Präsident Donald Trump und seine Gegenspielerin Nancy Pelosi. (Archivbild)Fragen und Antworten
Fragen und Antworten

Trotz hohem Risiko: Pelosi verteidigt Verfahren gegen Trump

Ein Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump ist einen großen Schritt näher gerückt. Trumps Gegenspielerin Nancy Pelosi sieht keine Alternative dazu, ...

... überhaupt nicht um Politik. Es geht um Patriotismus.“ Zentraler Punkt sei, die Verfassung und die Demokratie zu verteidigen. Pelosi hatte den Justizausschuss im Repräsentantenhaus am Donnerstag beauftragt...

Nancy Pelosi, Sprecherin der Parlamentskammer, kündigte eine erste Plenumsabstimmung an.Weltpolitik
Weltpolitik

US-Demokraten treiben Amtsenthebung voran: Plenumsabstimmung geplant

Bislang hat Trumps Regierung dem Parlament die kalte Schulter gezeigt. Diese Verweigerungshaltung könnte jedoch schon bald an ihr Ende kommen. Die Demokraten ...

... die Abstimmung im Plenum für Donnerstag geplant. Mit der Abstimmung sollen unter anderem öffentliche Anhörungen ermöglicht werden und dem Justizausschuss eine größere Rolle bei der Vorbereitung der...

SymbolbildSoziale Netzwerke
Soziale Netzwerke

Beschwerden wegen Google-Werbung in neun europäischen Ländern

In den USA geraten die vier Technologieriesen Facebook, Apple, Google und Amazon ins Visier der Behörden. Theoretisch drohen Facebook und Co Milliardenstrafe ...

Mit einer an die TV-Serie "Game of Thrones" angelehnten Fotomontage und den Worten "Game Over" reagierte der US-Präsident via Twitter auf den Mueller-Bericht. Dieser war am Donnerstag von Justizminister Barr präsentiert worden.Mueller-Bericht
Mueller-Bericht

Trumps Albtraum erfüllt sich nicht – auch dank seiner Mitarbeiter

„Das ist das Ende meiner Präsidentschaft“, soll Trump im Mai 2017 zur Einsetzung von Sonderermittler Mueller gesagt haben. Entsprechend groß ist seine Erleic ...

... selbst öffentlich seinen - in manchen Passagen geschwärzten - Bericht kommentiert. Sie hat ihn bereits zu einer Anhörung im Justizausschuss eingeladen....

US-Justizminister William Barr.USA
USA

Geschwärzter Mueller-Bericht veröffentlicht: Barr verteidigt Trump

Monatelang wartete ganz Amerika auf den Abschlussbericht von Sonderermittler Mueller zur Russland-Affäre. Nun ist der Report öffentlich - zumindest in Teilen ...

Ins Weiße Haus ist nach Abschluss der Russland-Ermittlungen etwas Ruhe eingekehrt.Russland-Affäre
Russland-Affäre

Muellers Russland-Bericht: Trump sieht sich vollständig entlastet

US-Präsident Donald Trump sieht sich in der Russland-Affäre „vollständig entlastet“, die oppositionellen Demokraten sehen dagegen viele offene Fragen: Justiz ...

Vor dem Supreme Court kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen Brett Kavanaugh.USA
USA

Trump äußert erstmals Zweifel an Kavanaughs Nominierung

Er könne seine Meinung über seinen Kandidaten für das Oberste Gericht noch ändern, sollte er zu dem Schluss gelangen, dass Kavanaugh „schuldig“ sei, sagte Tr ...

... Mittwoch. Der Justizausschuss des US-Senats will am Donnerstag die Professorin Christiane Blasey Ford im Justizausschuss zu ihren Anschuldigungen anhören. Sie bezichtigt Kavanaugh, er habe sie während...

Tausende unterstützen die amerikanische Professorin.#WhyIdidntReport
#WhyIdidntReport

Proteststurm nach Trumps Attacke gegen Professorin

Die Frontalattacke von US-Präsident Donald Trump gegen die Professorin Christine Blasey Ford im Streit um den Richter Brett Kavanaugh hat im Internet eine We ...

... Kavanaugh der versuchten Vergewaltigung beschuldigt. Der Justizausschuss des US-Senats, der Ford befragen will, gab der 51-Jährigen unterdessen mehr Bedenkzeit. Ford beschuldigt den erzkonservativen...

Mark Zuckerberg hat "Fehler" eingeräumt.Datenskandal
Datenskandal

Facebook-Chef Zuckerberg soll vor US-Senatsausschuss aussagen

Am 10. April soll nicht nur Zuckerberg sondern nach die Chefs des Google-Mutterkonzerns Alphabet und von Twitter vor dem Ausschuss angehört werden.

...Washington – Facebook-Chef Mark Zuckerberg soll im Zuge des Datenskandals vor dem Justizausschuss des US-Senats aussagen. Der Vorsitzende des Komitees, Charles Grassley, teilte am Montag mit, er habe...

SymbolfotoInsolvenzen
Insolvenzen

Privatkonkurs-Neu ohne Mindestquote passiert Ministerrat

Die Entschuldungsdauer sinkt von sieben auf drei Jahre. Weiterhin wesentlich sein soll die Subsidiarität im Abschöpfungsverfahren.

... laut dem zuständigen Justizministerium in eine sogenannte Ausschussbegutachtung im Justizausschuss im Parlament. Dort entscheiden die Parlamentsklubs, ob es zu einer Begutachtung im herkömmlichen Sinne...