24 Ergebnisse zu "LEGISLATURPERIODE"

Ein Blick in den Sitzungssaal des Nationalrates.Nationalrat
Nationalrat

Weiblicher und jünger: Neuer Nationalrat konstituiert sich

Mit einem neuen Frauenrekord und etwas weniger neuen Gesichtern als zuletzt trifft am Mittwoch erstmals der neu gewählte Nationalrat zusammen.

... Frauenanteil im Lauf der Legislaturperiode ändert, ist nicht ungewöhnlich. Dies liegt daran, dass im neu gewählten Nationalrat viele (oft männliche) Spitzenpolitiker vertreten sind, die nach Abschluss der...

koalition
Der "Versuch einer historischen Erinnerungspolitik" in Polen beunruhige die Nobelpreisträgerin Olga Tokarczuk.Polen-Wahl
Polen-Wahl

Nobelpreisträgerin Tokarczuk nicht glücklich über PiS-Sieg in Polen

Olga Tokarczuk sieht die Auswirkungen einer zweiten Legislaturperiode mit absoluter Mehrheit für die Partei Recht und Gerechtigkei ...

... Legislaturperiode mit absoluter Mehrheit für die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) vor allem als bedrohlich für Theater und Museen, die häufig in staatlicher Hand seien. Die Lage für Schriftsteller...

Justin Trudeau.Kanada
Kanada

Justin Trudeau vor Parlamentswahl in Kanada unter Zugzwang

Justin Trudeau hofft in wenigen Wochen auf eine Wiederwahl zum Premierminister. Seine Bilanz nach den vier Regierungsjahren ist jedoch eher durchwachsen, Mit ...

... der Versöhnung mit den amerikanischen Ureinwohnern. Während seiner Legislaturperiode wurde unter anderem eine CO2-Steuer eingeführt und eine Steuerreform zulasten von Vielverdienern umgesetzt. Auch...

Deutschlands Innenminister Horst Seehofer.Deutschland
Deutschland

Seehofer will 2021 raus aus der Politik, kein Vertrauen zu Salvini

„Insgesamt komme ich auf 50 Jahre in der Politik. Das reicht dann mit Auslaufen dieser Legislaturperiode wirklich“, sagte der deut ...

... Jahre in der Politik. Das reicht dann mit Auslaufen dieser Legislaturperiode wirklich.“ Der Schwesterpartei CDU riet er davon ab, wegen ihrer Verluste bei der Europawahl jetzt hektische Personaldebatten...

Sebastian Kurz und Alexander van der Bellen.Neuwahl
Neuwahl

ÖVP war 32 Jahre und 4 Monate durchgehend an der Macht

Durchgehend 32 Jahre und vier Monate saßen ÖVP-Politiker in Ministerien, im Kanzleramt (acht Jahre und fünf Monate) sowie im Vizekanzleramt.

... 2006 bis 2017 zusammen. Da kann die ÖVP noch nicht ganz mithalten: Mit ihren jetzt insgesamt 56 Jahren und neun Monaten (20.702 Tagen). Was fehlt, ginge sich in einer Legislaturperiode – wenn man...

koalition
Sprudelnde Steuereinnahmen bescherten Finanzminister Löger ein Nulldefizit.Innenpolitik
Innenpolitik

Regierung peilt fortlaufendes Nulldefizit bis 2023 an

Ende April muss Österreich die mittelfristige Finanzplanung nach Brüssel melden. Die Regierung will den Budgetpfad fortsetzen.

... in den Folgejahren und über die Legislaturperiode hinaus fortgesetzt werden“, heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Genauere Zahlen und weitere Eckpunkte sollen am 29. April veröffentlicht werden. Nach...

koalition
In den vergangenen Tagen gab es intensive Debatten über das Sozialbudget, die Grünen fordern dafür ein Impulspaket.EXKLUSIV
EXKLUSIV

63,6 Millionen Euro mehr im neuen Tiroler Sozialbudget

Im Landesbudget zeichnet sich eine Überraschung ab. Unabhängig von der Debatte über das Impulspaket „Soziales“ wird das Sozialbudget kräftig erhöht.

...“ im Mittelpunkt. 65 Millionen Euro mehr bis zum Ende der Legislaturperiode in den nächsten fünf Jahren erhofft sich Fischer, also rund 13 Millionen Euro mehr. Im Landtag trat der Koalitionspartner auf...

Astrid Rössler (Grüne), Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Josef Schellhorn (NEOS) während der Koalitionsverhandlungen.Innenpolitik
Innenpolitik

Salzburg: Dreierkoalition aus ÖVP, Grüne und Neos steht

Fünf Wochen nach der Salzburger Landtagswahl haben sich ÖVP, Grüne und Neos auf eine Koalition geeinigt. Auch das neue Programm steht bereits.

... Legislaturperiode von einer Dreierkoalition aus ÖVP, Grünen und NEOS geführt. Dominanter Akteur in der Partnerschaft wird die ÖVP sein: Der Wahlsieger stellt in Zukunft fünf der sieben Regierungssitze...

Der grüne Bürgermeister und seine Stadträtin: Georg Willi und Uschi Schwarzl brachten den Koalitionspakt mit fast 97 Prozent durch.Innsbruck
Innsbruck

Letzte Stolpersteine zu neuer Innsbrucker Regierung weggeräumt

Die neue Innsbrucker Stadtregierung unter Neo-Bürgermeister Georg Willi ist auf Schiene. Gestern bekam das Koalitionspapier grünes Licht von allen vier Parte ...

... begründeten Fällen auch finanziell sichergestellt werden. Finanzen Der Abbau der in der abgelaufenen Legislaturperiode angehäuften Schulden soll sukzessive vorangetrieben werden. Das schränkt den künftigen...

(Symbolbild)Deutschland
Deutschland

Zeitung: Deutsche Pkw-Maut soll erst Mitte 2020 eingeführt werden

Die Maut war im Vorjahr im Bundestag beschlossen worden, vor allem die CSU hatte sich dafür eingesetzt.

... Starttermin festlegen wollen. Die im Frühjahr 2017 vom Bundestag beschlossene Maut, für die sich vor allem die CSU eingesetzt hatte, sollte aber in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Mit dem...

Ungarns Premier Viktor Orban rechnet mit einem Wahlsieg.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Ungarn-Wahl 2018: Orban und der „grenzenlose Wahlkampf“

Ungarn steht im Wahlkampf. Doch anders als vor vier Jahren läuft dieser für die bisher übermächtige ungarische Regierungspartei Fidesz von Premier Viktor Orb ...

... staatliche Wahlkampfförderung von umgerechnet rund einer Million Euro nicht zurückzahlen müssten und sich zugleich die staatliche Parteienfinanzierung für die kommende Legislaturperiode sichern können. Laut...

In seiner dritten Amtszeit forciert Landeshauptmann Günther Platter vor allem leistbares Wohnen und hofft auf Lösungen im Transit.Tiroler Landtag
Tiroler Landtag

Platter will Autonomie bei Steuern und auch mit Opposition regieren

Die dritte Amtszeit von LH Platter ist offiziell, Schwarz-Grün II angelobt. In seiner Regierungserklärung appelliert er für Zusammenarbeit, doch SPÖ, FPÖ und ...

... deshalb von einer „sozialen Legislaturperiode". SPÖ, FPÖ und Liste Fritz sehen Licht und Schatten im Regierungsprogramm, wobei aus ihrer Sicht naturgemäß die Schattenseiten überwiegen. So gratulierte...

tirol-wahl
ÖVP-Bundesparteimann Sebastian Kurz und FPÖ-Bundesparteimann Heinz-Christian Strache haben den Koalitionspakt besiegelt und das Regierungsoprorgamm vorgestellt.Neue Regierung
Neue Regierung

Soziales, Bildung, Sicherheit: Das Regierungsprogramm im Detail

Mit einem strengen Programm will die neue Regierung Österreich wieder zurück in den Spitzenbereich Europas bringen. Erreichen will man das unter anderem mit ...

... Einführung von Landarztstipendien für den ländlichen Raum Migration & Sicherheit 2100 zusätzliche Polizisten im Laufe der Legislaturperiode Umsetzung des Sicherheitspakets zur effektiven...

koalition
Hansjörg Peer pocht auf die Schadenersatzzahlungen.Politik in Kürze
Politik in Kürze

Impuls bittet um Stundung bis Jänner

Der Schadenersatz aufgrund eines Urteils des Oberlandesgerichts Innsbruck würde noch vor Weihnachten rechtskräftig.

Der Nationalrat im Ausweichquartier des Parlaments in Wien.Regierung
Regierung

Nationalrat tagt am Mittwoch: Der Plenartag im Detail

Am Mittwoch stehen die ersten Gesetzesbeschlüsse der Regierung an: Zur Debatte stehen die Beamten- und Politikergehälter, sowie Maßnahmen zur Terror-Abwehr.

... Nulllohnrunde für Politiker für das kommende Jahr. In der ersten Aktuellen Stunde der neuen Legislaturperiode wird – auf Verlangen der ÖVP – über Maßnahmen zur Terror-Abwehr debattiert. Formal sind – für die...

koalition
Die Mandatare tagen in den nächsten drei Jahren im Großen Redoutensaal in der Hofburg – mit Wand- und Deckengemälden des Malers Josef Mikl, die er nach dem Brand 1992 angefertigt hat.Innenpolitik
Innenpolitik

85 Neue kommen: So sieht der künftige Nationalrat aus

Vor allem bei der ÖVP gibt es einige prominente Quereinsteiger, der Tiroler Wirtschaftsbund-Obmann Franz Hörl bleibt allerdings draußen.

... 71 Mitglied des NEOS-Klubs wird. Interessant ist, dass bei der jüngsten Partei, der Liste Pilz, gleich drei Abgeordnete von acht über 60 sind und zwei diese Altersschwelle während der Legislaturperiode...

Italiens Ex-Premier Matteo Renzi.Rom
Rom

Renzi: Vorgezogenen Wahlen in Italien vom Tisch

Nachdem die Wahlrechtsreform am Donnerstag im italienischen Parlament gescheitert ist, steht für Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi fest, dass es erst mit Abl ...

...Rom - In Italien wird es nach Aussage von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi heuer keine Neuwahlen mehr geben. Gewählt werde mit Ablauf der Legislaturperiode 2018, sagte der Vorsitzende der...

Italiens  Regierungschef Paolo Gentiloni.EU
EU

Politisches Chaos in Italien nach Scheitern von Wahlrechtsreform

Mehrere um ihre gut dotierten Mandate bangende Parlamentarier wehren sich gegen Neuwahlen und wollen ein reguläres Ende der Legislaturp ...

... dotierten Mandate bangende Parlamentarier wehren sich gegen Neuwahlen und wollen ein reguläres Ende der Legislaturperiode im Februar 2018. Sie nutzten Geheimabstimmungen in der Abgeordnetenkammer aus...

SPÖ-Chef Christian Kern (l.) und ÖVP-Chef Sebastian Kurz.Koalition vor dem Aus
Koalition vor dem Aus

Kern gegen Kurz: Hartes Duell hat schon begonnen

Kanzler Christian Kern reagiert scharf auf die Wahlwunsch-Ansage von Minister Sebastian Kurz. Er will ohne ÖVP weiterregieren. Die Mehrheit für den Wahlantra ...

... fünfjährigen Legislaturperiode wäre im Herbst 2018. Warum er nicht bis dahin mit Kern kooperieren will, erklärt Kurz so: „Wir alle wissen, es gibt das Angebot an mich, die Regierung fortzusetzen — wieder...

koalition
Staatssekretär Harald Mahrer (ÖVP/li.) und Medienminister Thomas Drozda (SPÖ)Ministerrat
Ministerrat

Regierung: Überarbeitetes Programm soll bald stehen

Kanzleramtsminister Thomas Drozda und Wirtschaftsstaatssekretär Harald Mahrer versprechen auch die Einigung bei der Arbeitszeit-Flexibilisierung.

... Rahmenbedingungen wolle man die Schwerpunkte der Regierungstätigkeit für die verbleibenden 18 Monate der Legislaturperiode definieren und formulieren, sagte Mahrer im Pressefoyer. Es soll Festlegungen und...