37 Ergebnisse zu "MANDAT"

Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.Ibiza-Affäre
Ibiza-Affäre

Persönliche Erklärung: Ex-FPÖ-Chef Strache nimmt EU-Mandat nicht an

Der zurückgetretene FPÖ-Chef gab Montagfrüh eine lange persönliche Erklärung ab. Das EU-Mandat nimmt er nicht an, sein politisches ...

... Wegbegleitern die Entscheidung getroffen, das EU-Mandat nicht anzunehmen. Damit schlage ich nicht Euer Vertrauen und Euren Auftrag aus, sondern tue das Richtige zum richtigen Zeitpunkt." Strache wird...

koalition
Werner Kogler führt die Grünen in die Nationalratswahl am 29. September.Innenpolitik
Innenpolitik

Kogler: „Wollen größtes Comeback in der grünen Geschichte“

Kogler wird EU-Mandat nicht annehmen. Stattdessen will er die Grünen in die Nationalratswahl führen. Fusion mit Liste Jetzt kommt ...

... richtete sie wieder auf, konsolidierte die Ökopartei, die 1986 erstmals den Einzug in den Nationalrat geschafft hatte, und führte sie erfolgreich in die EU-Wahl. Doch sein Mandat wird er jetzt nicht...

Heinz-Christian Strache macht es spannend und lässt nach wie vor alles offen.EU-Wahl
EU-Wahl

Bei EU-Mandatsannahme verzichtet Strache vorerst auf Parteifunktion

Eine Entscheidung, ob er das Mandat annehme, habe er noch nicht getroffen, wie Strache auf Facebook schreibt. Er wolle sich zuerst ...

... bisher offen gelassen, ob er das Mandat annimmt. Am Dienstagabend äußerte sich Strache dann erneut auf Facebook: „Ich werde die letzten Tage von vielen Wegbegleitern und den Medien gefragt, ob ich das EU...

Der Künstler und Fotograf Spencer Tunick bei seiner Aktion gegen die Nackt-Zensur auf Facebook und Instagram.FPÖ
FPÖ

Hofer: „Strache soll Teil der freiheitlichen Familie bleiben“

Der designierte Parteiobmann spricht sich vor der Tagung der freiheitlichen Parteigremien am Dienstagnachmittag für einen Verbleib des Ex-Obmanns aus.

... bisher offen gelassen, ob er das Mandat annimmt. Zuletzt waren Spekulationen aufgetaucht, dass Strache in diesem Fall aus der Partei ausgeschlossen werden oder er austreten könnte. Strache wird „in...

koalition
Der ehemalige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache (l.) könnte von seiner Partei ausgeschlossen werden.Ibiza-Affäre
Ibiza-Affäre

Strache bringt auch Tirols Blaue in Bedrängnis

In den FP-Länderorganisationen herrscht Unruhe, weil Ex-Obmann Strache das EU-Mandat annehmen möchte. Die Partei benötige Ruhe, ma ...

... eine Klarstellung Straches. Und wohl einen Verzicht auf das Mandat. Offenbar gibt es nicht nur bundespolitisch eine einheitliche Front, sondern auch in den Ländern. So soll die FPÖ Oberösterreich bereits...

Heinz-Christian Strache.EU-Wahl 2019
EU-Wahl 2019

Strache will EU-Mandat angeblich unbedingt, Verzicht bis 2. Juli möglich

Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich noch immer nicht entschieden, ob er sein Mandat im EU-Parlament anni ...

...Wien — Der aufgrund der Ibiza-Affäre zurückgetretene FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat sich noch immer nicht offiziell festgelegt, ob er sein Mandat im EU-Parlament annimmt oder nicht. Von der...

euwahl2019
Bezirk Kitzbühel
Bezirk Kitzbühel

Vizebürgermeister Peter Pirchl wirft das Handtuch

Knalleffekt in Westendorf: Vizebürgermeister Pirchl legt sein Mandat zurück. Eine gute Zusammenarbeit sei nicht möglich.

Maria Stern verzichtet auf das Pilz-Mandat.Innenpolitik
Innenpolitik

Liste Pilz: Plötzliche Krankheit und ein unerwartetes Mandat

Wien – Das Personaltheater bei der Liste Pilz könnte nun beendet sein. Maria Stern verzichtet auf ihr Nationalratsmandat. Damit könnte nun f...

... offen sein. Von den anhaltenden Querelen hat der interimistische Klubobmann Peter Kolba genug. Er hat sein auf der niederösterreichischen Landesliste erlangtes Mandat zurückgelegt. Maria Stern war auf...

Exklusiv
Exklusiv

FPÖ vs. NEOS: Kontroverse um mögliche Neuauszählung in Tirol

Weil nur 31 Stimmen auf sechstes Mandat fehlen, prüft die FPÖ falsche Stim-menzuordnungen. SPÖ wirft ihr vor, kaum Wahlzeugen ents ...

.... Schließlich fehlen den Blauen nur 31 Stimmen auf das sechste Mandat. Damit würden sie mit der zweitplatzierten SPÖ im Landtag gleichziehen, zugleich die NEOS nur noch mit einem Abgeordneten einsam im Landtag...

tirol-wahl
Innenpolitik
Innenpolitik

Geknebelte Volksvertreter

Gerade vor einer Nationalratswahl ist eine Debatte darüber nötig, was das Mandat unfrei macht und die Möglichkeiten der Abgeordnet ...

... Ressourcen, die Abgeordneten zur Verfügung stehen. Zunächst zum freien Mandat: In Österreich ist ein Klubzwang nirgends festgeschrieben. Wozu auch? Er ist schon allein durch die Art und Weise gewährleistet...

Im Juni 2016 beschloss der Bundestag eine Resolution, die die Gräuel an den Armeniern im Osmanischen Reich als „Völkermord“ einstuft.Politik
Politik

Lebenslauf gefälscht: Deutsche Abgeordnete legte Mandat nieder

Dass Petra Hinz weder Abitur noch Studium hat, wäre eigentlich kein Problem für die SPD. Doch die Bundestagsabgeordnete hat ihren Lebenslauf gefälscht. Das f ...

...Berlin – Die deutsche SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat unmittelbar nach Aufdeckung ihres gefälschten Lebenslaufes angekündigt, ihr Mandat niederzulegen. Hinz habe Bundestagspräsident Norbert...

Landespolitik
Landespolitik

Haiminger Wahl könnte bis zum Höchstgericht gehen

Um eine Stimme verfehlte die Freie Haiminger Liste ein zweites Mandat. Möglicherweise muss der Verfassungsgerichtshof das Ergebnis ...

... der Grünen mit der Bürgerliste nicht berücksichtigt hatte. Diese bescherte den Grünen das zweite Mandat....

Der Imster Bürgermeister Stefan Weirather.Stadtpolitik
Stadtpolitik

Das Feilschen hat im Imster Gemeinderat bereits begonnen

In der Imster Stadtpolitik wird eifrig umgerührt. Helmuth Gstrein feiert ein Comeback im Gemeinderat.

... sich bereits die Lager. Am Montag gab es einen kleinen Paukenschlag: Pflichtschulinspektor Thomas Eiterer, der eigentlich das zweite Mandat von „Initiativ für Imst“ (IFI) hinter Andrea Jäger besetzen...

Mutig in weibliche Zeiten – die Frauenliste „Familienfreundliches Tannheim“ hofft auf Zuspruch.Gemeinderatswahl 2016
Gemeinderatswahl 2016

Auch mit Kinderwagen – volle Fahrt in die Politik

Überraschung im Hochtal: Kurz vor Abgabeschluss meldeten 18 Mütter die Liste „Familienfreundliches Tannheim“ zur Kandidatur an.

Kölls Liste heißt „Bürgermeisterliste Dr. Andreas Köll – Gemeinsam für Matrei“.<span class="TT11_Fotohinweis">Foto: Gsaller</span>Gemeinderatswahl
Gemeinderatswahl

Köll will Bürgermeister bleiben

Matrei – Der amtierende Bürgermeister Andreas Köll ist seit 1989 im Amt. Er tritt auch am 28. Februar wieder an und stellt nun seine Liste v...

Ofer verliert endgültig sein Gemeinderatsmandat.Politik in Kürze
Politik in Kürze

Land entzieht Ofer endgültig Mandat

Letzter Akt in der Causa Alexander Ofer. Der Innsbrucker Gemeinderat der Innpiraten wurde wegen Suchtgifthandels, Veruntreuung, Untreue und ...

Gemeinderatswahl
Gemeinderatswahl

Sechster Kandidat für Stadtchef in Imst

Begehrtes Bürgermeisteramt: volles Podium beim TT-Forum im Imster Stadtsaal.

... ein Mandat. Anders schaut es bei den anderen Bürgermeisterkandidaten aus: BM Stefan Weirathers „Alle für Imst“ besetzen bislang vier Mandate, VBM Gebi Mantl hat sich mit StR Gitti Flür zu einer...

Nach überstandener Krankheit ist Karl Öllinger wieder bereit für den Nationalrat. Er wird das Mandat von Daniela Musiol übernehmen.Nationalrat
Nationalrat

Sesselrücken bei den Grünen: Karl Öllinger kehrt ins Parlament zurück

Die Grüne Verfassungssprecherin Daniela Musiol will sich im Frühjahr „nach 15 Jahren in der Politik“ aus dem Nationalrat verabschieden.

... ausschließlich berufliche Gründe“, sagte Musiol der Tiroler Tageszeitung. Die Juristin wird künftig als Mediatorin arbeiten. Und wer folgt nach? Musiol sitzt auf einem Wiener Mandat. Der Nächste auf...

Im venezolanischen Parlament geht es zur Zeit hoch her.Weltpolitik
Weltpolitik

Parlamentsstreit in Venezuela vorerst beigelegt: Opposition lenkte ein

Der Oberste Gerichtshof hatte alle Handlungen des Parlaments für nichtig erklärt, solange drei Abgeordnete aus dem Amazonasgebiet weiter ihre Mandate wahrneh ...

Mitglieder der Opposition legte gegen den Richterspruch sofort Einspruch ein.Parlamentswahl
Parlamentswahl

Oberstes Gericht in Venezuela kassiert Sitze der Opposition

Zwei Parlamentarier können ihre Mandate nach der Entscheidung vom Mittwoch demnach zunächst nicht antreten.

... der Parlamentswahl am 6. Dezember errungen hatte. Es handle sich um eine „vorläufige“ Entscheidung, teilte das Gericht mit. Die konservativen Politiker dürfen somit vorerst nicht ihr Mandat im neuen...