3892 Ergebnisse zu "SPö"

(Symbolfoto)Rauchverbot
Rauchverbot

Shisha-Bars wegen Rauchverbots vor dem Aus: Gastwirte erwägen Klage

Nach einem jahrelangen Zick-Zack-Kurs hat Österreich ein Rauchverbot für die Gastronomie beschlossen. Fast 500 Shisha-Bars droht wegen fehlender Ausnahmen da ...

... 2015 hatte die damalige SPÖ-ÖVP-Regierung das Rauchverbot für die Gastronomie schon beschlossen, ab 2018 sollte es gelten. Doch nach der Nationalratswahl im Herbst 2017 bildeten die konservative ÖVP und...

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner am Samstag.NR-Wahl 2019
NR-Wahl 2019

Klimaticket, Soziales und Wohnen: SPÖ präsentiert Programm

Die SPÖ hat sich am Bundesparteirat auf den kommenden Wahlkampf eingeschworen. Im Mittelpunkt stehen soll Soziales, Wohnen und Bil ...

...Wien – SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Samstag in einer Rede die schwarz-blaue Ex-Regierung scharf kritisiert. Gleichzeitig bemühte sich die Frontfrau, eine Vision davon zu präsentieren, wie...

koalition
Es gibt einen wachsenden Zusammenhang zwischen Wohnort, Alter sowie Bildungsstand und Wahlverhalten inÖsterreich.Blick von Außen
Blick von Außen

Polarisierte Republik: Spurensuche mit Erklärungsversuch

Während die neue ÖVP besonders auf dem Land triumphiert, legen Linksparteien in den Städten zu. Was ist der Grund dafür? Eine Spurensuche mit einem Erklärung ...

... bei der ÖVP, sondern etwa auch bei der SPÖ. Zum einen Teil haben sie sich jedoch verschoben. Arbeiterinnen und Arbeiter sind zum Beispiel schon lange nicht mehr nur „rot“. Zum anderen Teil sind die...

Bezirk Kufstein
Bezirk Kufstein

Bericht zu Mautflucht gefordert

Einen Schritt zur Lösung der Kufsteiner Stauproblematik wollen die Nationalräte aus dem Bezirk Kufstein, Carmen Schimanek (FPÖ), Christian K...

...Einen Schritt zur Lösung der Kufsteiner Stauproblematik wollen die Nationalräte aus dem Bezirk Kufstein, Carmen Schimanek (FPÖ), Christian Kovacevic (SPÖ) und Josef Lettenbichler (ÖVP), in der...

RH-Präsidentin Margit Kraker.NR-Wahl 2017
NR-Wahl 2017

Wahlkampf war zu teuer: Rechnungshof zeigt Parteien an

Ungemach bringen nun die Bilanzen aus dem Wahljahr 2017 für ÖVP, SPÖ und wohl auch FPÖ. Die ÖVP überschritt dabei weitaus am deutl ...

...Wien – Der Rechnungshof hat die Bilanzen der Parteien für das Wahljahr 2017 veröffentlicht. Gegen ÖVP und SPÖ wird es eine Reihe von Anzeigen beim Parteiensenat im Kanzleramt geben: wegen...

„Es geht hier auch um Steuergerechtigkeit. Das Horten von Bauland darf nicht gratis sein.“ Georg Willi
(BM Innsbruck)Zitate der Woche
Zitate der Woche

Innsbrucks Bügermeister Georg Willi: “Es ist ein Appell an uns selbst“

Aufreger, Entgleisung oder einfach nur zum Schmunzeln: Die Sager der Woche aus der österreichischen Politik als Bildergalerie zum Durchklicken. In Kalenderwo ...

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner.Innenpolitik
Innenpolitik

„Mut für Österreich“: SPÖ zieht mit neuem Slogan in die Wahl

Die SPÖ beschließt morgen Leitlinien zu ihrem Wahlprogramm. Mit dabei ist ein neuer Slogan: „Mut für Österreich. Gut für Österreic ...

...Wien – Die SPÖ beschließt auf ihrem Bundesparteirat am Samstag Leitlinien zu ihrem Wahlprogramm. Festgeschrieben sind sie in einem 46-seitigen Papier mit dem Titel „Mut für Österreich. Gut für...

koalition
SPÖ-Geschäftsführer Thomas Drozda und Wahlkampfleiter Christian Deutsch (r.) wollen die „Ibiza-Koalition“ verhindern.NR-Wahl
NR-Wahl

„Aufholjagd kann beginnen“: SPÖ spürt eine Trendumkehr

Der Abstand zur ÖVP: 14 Prozent. Trotzdem glaubt die SPÖ, eine „Ibiza-Koalition“ verhindern zu können.

...Von Michael Sprenger Wien – Die Ausgangslage – elf Wochen vor dem Wahltag – spricht nicht für die SPÖ. Davon wollen sich aber weder Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda noch Wahlkampfleiter Christian...

koalition
(Symbolfoto)Innenpolitik
Innenpolitik

Auflösung, Strafrückzahlung: Wirbel um parteinahe Vereine

Die ÖVP löste „ProPatria“ und „Verein zur Förderung bürgerlicher Politik“ auf. Das SPÖ-nahe „Wiener Kulturservice“ zahlte eine Ver ...

...Wien – Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) zu parteinahen Vereinen beschäftigen ÖVP, SPÖ und FPÖ. Die ÖVP hat schon Mitte Juni zwei Vereine aufgelöst. Dabei...

koalition
Innenpolitik
Innenpolitik

Pflege-Finanzierung: Riedls Vorstoß missfällt

„Jemand, der stationär gepflegt wird, sollte auch sein 13. und 14. Gehalt für die Finanzierung verwenden müssen." Das hat Gemeindebund-Präsi...

.... SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch ist „dagegen, pflegebedürftige Menschen völlig zu enteignen und ihnen auch noch die 13. und 14. Pension zu nehmen. Wenn man bedenkt, dass Heilmittel und Heilbehelfe...

Dornauers Plakat am Parteihaus in Innsbruck sorgt für Irritationen.Landespolitik
Landespolitik

Rund um den Tiroler SPÖ-Chef Dornauer rumort es wieder

In der Tiroler SPÖ strapaziert Parteivorsitzender Georg Dornauer erneut den Gemütszustand seiner Genossen. Just am gestrigen Tag, ...

...In der Tiroler SPÖ strapaziert Parteivorsitzender Georg Dornauer erneut den Gemütszustand seiner Genossen. Just am gestrigen Tag, an dem sich Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner gegen eine...

Pamela Rendi-Wagner führt die SPÖ als Spitzenkandidatin mit Kanzlerinnenanspruch in die Nationalratswahl.NR-Wahl
NR-Wahl

„Nicht nur Starlets“: SPÖ geht ohne Quereinsteiger in die Nationalratswahl

Auf den vorderen Plätzen der Bundesliste, die am Mittwoch einstimmig im Parteivorstand angenommen wurde, finden sich ausschließlich bekannte Namen aus der So ...

...Wien – Die SPÖ geht ohne prominente Quereinsteiger in den Nationalratswahlkampf. Auf den vorderen Plätzen der Bundesliste, die am Mittwoch einstimmig im Parteivorstand angenommen wurde, finden sich...

koalition
Eine Szene aus dem belastenden "Ibiza-Video" in der Causa Strache.„Ibiza-Affäre“
„Ibiza-Affäre“

„Ibiza-Video“: WKStA ermittelt gegen 13 FPÖ-, ÖVP- und SPÖ-nahe Vereine

Nicht nur im FPÖ-Umfeld wird nach Vereinen, die verdeckte Spenden angenommen haben sollen, ermittelt. Auch Vereine mit Nähe zur ÖVP und

...-Politiker sowie ein Verein im Umfeld des von der Wiener SPÖ veranstalteten Donauinselfests, wie die Rechercheplattform „Addendum“ unter Berufung auf einen Bericht des Bundeskriminalamts von Ende Juni...

Rendi-Wagner will sich RH-Prüfung der Parteifinanzen nicht verschließen, aber ehrlich darüber diskutieren.Exklusiv
Exklusiv

Rendi-Wagner: „Schließe nur FPÖ als Partner aus“

SPÖ-Bundesparteivorsitzende und Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner lässt aufhorchen. Sie kann sich die ÖVP als Koalitionspartne ...

... ausgesprochen haben? Offenbar war die Mehrheit der SPÖ-Mitglieder nicht dafür? Rendi-Wagner: Wir mussten uns entweder für die von Kurz vorgeschlagene ÖVP-Alleinregierung entscheiden oder für eine...

Markus Abwerzger (FPÖ).Landespolitik
Landespolitik

TSD-U-Ausschuss: SP und FP gegen Verwässerung

Der Untersuchungsausschuss zur Flüchtlingsgesellschaft Tiroler Soziale Dienste (TSD) tagt heute zum letzten Mal vor der Sommerpause. Dabei w...

... wollen am Beginn die Zeit vor der Gründung der TSD im Juli 2014 beleuchten und laden deshalb u. a. den ehemaligen Sozialreferenten und Landeshauptmannstellvertreter Hannes Gschwentner (SPÖ) als...

Statt mit der ÖVP bergauf zu marschieren, machen Tirols AAB-Funktionäre jetzt einen Schritt zurück.Landespolitik
Landespolitik

Stimmung geht bergab: AABler boykottieren ÖVP-Wahlkampf

Am Sonntag ging es mit ÖVP-Chef Sebastian Kurz beim Wandern noch bergauf, jetzt geht es mit der Stimmung bergab. Arbeitnehmerchefin LR Beate Palfrader sprich ...

... Parteien bleiben nicht aus. „Die Landes-ÖVP öffnet arbeitnehmerfeindlicher Politik Tür und Tor“, betont SPÖ-Chef Georg Dornauer. Wenn es Palfrader und AK-Präsident Erwin Zangerl an der AAB-Spitze...

Villachs Bürgermeister Günther Albel (SPÖ).Kärnten
Kärnten

BP-Wahl 2016: Republik klagt Villacher Bürgermeister

Die Republik Österreich hat eine Zivilklage gegen den Villacher Bürgermeister Günther Albel (SPÖ) eingereicht. Grund ist eine nich ...

... gegen den Villacher Bürgermeister Günther Albel (SPÖ), berichtete die Kleine Zeitung am Dienstag. Er hatte die geforderten 36.000 Euro nicht gezahlt. Die Republik macht deshalb ernst und hat nun eine...

Rechnungshof-Präsidentin Margit Kraker.Innenpolitik
Innenpolitik

Neue Parteispenden-Regelungen in Kraft, Rufe nach Verschärfung

Spenden über 2500 Euro werden ab sofort unverzüglich vom Rechnungshof veröffentlicht – eine neue Website informiert im Detail über das Gebaren der Parteien. ...

... Offenlegung auf seiner Homepage. Die politische Debatte ging unterdessen weiter: Die SPÖ forderte einen „Weisenrat“, die Liste Jetzt weitere Verschärfungen. NEOS legte die Finanzen offen und forderte von allen...

koalition
Gottfried Haber.Nationalbank
Nationalbank

Haber und Schock lösen Ittner und Pribil in OeNB-Chefetage ab

Wirtschaftsprofessor Gottfried Haber wird Vizegouverneur der Oesterreichichen Nationalbank. Der schlagende Burschenschafter Eduard Schock wird Direktor der N ...

... Gouverneur statt dem ehemaligen SPÖ-Politiker Ewald Nowotny. Der künftige Gouverneur ist gebürtiger Leobener und seit 2017 Träger der Franz-Dinghofer-Medaille, dessen Institutspräsident der rechte FPÖ-Politiker Martin Graf ist. (APA)...

Kein Spender darf mehr als 7500 Euro pro Jahr zahlen, keine Partei mehr als 750.000 Euro annehmen.Innenpolitik
Innenpolitik

Debatte über “fördernde Mitglieder“: Spenden durch die Hintertür?

Polit-Konkurrenten kritisieren die NEOS wegen deren Absicht, „fördernde Mitglieder“ zuzulassen. Und Hans Peter Haselsteiner hat sie mit 300.000 Euro bedacht.

... Millionen Euro für Werbung ausgeben. Wer mehr Geld in den Stimmenfang investiert, zahlt Strafe. Bisher waren das zehn bis maximal 25 Prozent des Überziehungsbetrages. Nun, ob der von SPÖ, FPÖ und der Liste...

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