10 Ergebnisse zu "WAHLKAMPFKOSTEN"

Zur kolportierten Kostenaufstellung für das gesamte Wahlkampfbudget liefert das von der ÖVP übermittelte Papier keine Informationen.Wahl 2019
Wahl 2019

ÖVP will falsche Berichterstattung zu Wahlkampfkosten belegen

Die ÖVP legt in Reaktion auf die „Falter“-Vorwürfe einer „doppelten Buchhaltung“ eine Auswahl an Dokumenten vor, die Manipulationen und Fehler in der Bericht ...

...Wien – Nach der Veröffentlichung interner Dokumente zu Wahlkampfkosten und Parteifinanzen hat die ÖVP nun eine Reihe von Dokumenten offengelegt, die Fehler beziehungsweise Manipulationen in der...

koalition
Offiziell veranschlagt hat Sebastian Kurz‘ Partei laut Falter  nur 6,3 Millionen Euro.Wahl 2019
Wahl 2019

Bericht: Versteckte Wahlkampfkosten bei der ÖVP

Der Falter berichtet unter Berufung auf interne Dokumente, dass die ÖVP neun Millionen Euro für den Wahlkampf veranschlagt hat. Die gesetzliche Grenze sind s ...

...Wien – Die ÖVP soll entgegen den Beteuerungen, die gesetzliche Vorgabe von sieben Mio. einzuhalten, auch heuer vorhaben, die Wahlkampfkosten-Obergrenze wieder zu überschreiten. Der Falter berichtete...

koalition
Allein im laufenden Jahr können die Parteikassen mit gut 7,52 Millionen Euro Parteiförderung rechnen.Exklusiv
Exklusiv

Deckel für Wahlkampfkosten, neun Millionen an die Politik

NEOS fordern 500.000-Euro-Limit und Prüfrecht des Landesrechnungshofs. 2018 wurden 9,25 Mio. € an Partei- und Klubförderung vom Land ausbezahlt.

...Von Manfred Mitterwachauer Innsbruck – Die Innsbrucker Grünen legten gestern ihre Wahlkampfkosten offen. Der Sieg bei der Gemeinderatswahl und Bürgermeisterstichwahl 2018 kostete sie unterm Strich...

(Symbolfoto)EU-Wahl
EU-Wahl

Wahlkampfkosten-Zähler läuft, ÖVP und FPÖ nennen kein Budget

Die SPÖ will 3,5 Millionen Euro in den EU-Wahlkampf investieren, die NEOS knapp unter zwei Millionen Euro. Grüne und Voggenhuber werden deutlich darunter lie ...

euwahl2019
FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache verteidigt die Mehrausgaben der FPÖ.Innenpolitik
Innenpolitik

Strache findet Wahlkampfkosten-Obergrenze „unvernünftig“

Der FPÖ-Chef kann sich eine Änderung der bestehenden Regelung vorstellen – und gab gleichzeitig einen Ausblick, dass sich die FPÖ auch bei künftigen Wahlen n ...

koalition
Seit 2012 gilt im Bund eine Obergrenze von sieben Millionen Euro für Wahlkampfplakate und Co. Die ÖVP – im Bild die vormalige Generalsekretärin Elisabeth Köstinger – hat die Grenze massiv überschritten.Innenpolitik
Innenpolitik

Kosten vor der Wahl offenlegen

Wähler sollen erfahren, welche Parteien sich an Gesetze halten, fordert Experte Sickinger eine Veröffentlichung der Bilanzen vor dem Urnengang.

...Von Cornelia Ritzer Wien – An die Obergrenze von sieben Millionen Euro bei den Wahlkampfkosten sollten sich alle Parteien halten – sonst drohen Strafzahlungen. ÖVP und FPÖ treffen diese nun massiv...

koalition
Innenpolitik
Innenpolitik

Polit-Konkurrenten kritisieren Kerns Komitee

ÖVP und Grüne werfen SPÖ vor, mit einer – formal von der Partei unabhängigen – Initiative Wahlkampfkosten-Regeln unterlaufen zu wo ...

koalition
Geldbuße
Geldbuße

Parteien-Senat verurteilt SPÖ wegen zu hoher Wahlkampfkosten

Im Nationalrats-Wahlkampf 2013 soll die SPÖ zu viel Geld ausgegeben haben. Der Parteien-Senat im Kanzleramt hat sie daher zu 15.000 Euro Strafe verurteilt. D ...

... Parteifirmen. Erlaubt gewesen wären der SPÖ bei der Nationalratswahl Wahlkampfkosten von sieben Mio. Euro – geworden sind es um rund 326.900 Euro mehr. Mit der nun verhängten Geldbuße hat der...

Von Vorwürfen bislang nichts übrig geblieben: Ex-Vorwärts-GF GR Lucas Krackl (r.) mit Anwalt und Verteidiger Markus Orgler vor Gericht.Landespolitik
Landespolitik

Vorwärts contra Lindenberger entspannt Krackl

Von Reinhard Fellner...

.... Anwalt Orgler fordert jetzt einen Schlussstrich gegenüber Krackl: „Wenn Vorwärts-Vorstand und Anwalt nun der Meinung sind, dass Lindenberger für die Wahlkampfkosten verantwortlich ist, kann dies wiederum...

EXKLUSIV
EXKLUSIV

Vorwärts geht gegen Klubchef vor, Lindenberger droht Partei

Wegen strittiger Wahlkampfkosten ortet Partei belastende Verantwortlichkeiten. Lindenberger weist dies zurück und fühlt sich zum R ...

... Streit und im Chaos. Hintergrund sind die nach wie vor strittigen Wahlkampfkosten von rund 700.000 Euro. Anlass ist der Konflikt zwischen der Parteiführung um Obmann Hansjörg Peer und Geschäftsführer...