96 Ergebnisse zu "Bundeskanzleramt"

ÖVP-Neuaufstellung

Kanzler Nehammer hält vorerst an Türkis fest, Opposition fordert Neuwahlen

Nach dem kompletten Rückzug von Sebastian Kurz baut die ÖVP im Regierungsteam kräftig um. Der neue ÖVP-Chef und designierte Kanzler Karl Nehammer bezeichnete es als "Privileg" die Volkspartei anführen zu dürfen und will die Parteifarbe Türkis vorerst beibehalten. ÖVP-Länderchefs und Grüne sind zufrieden. SPÖ, FPÖ und NEOS fordern Neuwahlen.

Innenpolitik

Alexander Schallenberg im Porträt: Der Blitzkanzler

Alexander Schallenberg (ÖVP) hat seinen Abgang aus dem Kanzleramt angekündigt und sich damit zum kürzest dienenden Regierungschef Österreichs gemacht. Allzu traurig wird er persönlich wohl kaum sein, hat er den Posten doch nie angestrebt.

Regierungskrise

Kanzler Schallenberg fühlt sich für neue Rolle gut vorbereitet

Österreich hat einen neuen Kanzler: Alexander Schallenberg wurde am Montag von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angelobt. Klar ist für Schallenberg, mit Kurz sehr eng zusammenarbeiten zu wollen.

Deutschland-Wahl

16 Jahre Angela Merkel: Der etwas andere Rückblick auf die Kanzlerschaft

16 Jahre sorgte die deutsche Kanzlerin auch immer wieder für Schlagzeilen abseits der Politik: Die erste Frau im deutschen Kanzleramt, heute 67 Jahre alt, bekam Komplimente und Kritik, Modetipps und Ferndiagnosen.

Deutschland

CDU-Präsidium unterstützt Laschet als deutschen Kanzlerkandidaten

CDU-Parteichef Armin Laschet bekommt vom Präsidium seiner Partei die Unterstützung zur Kanzlerkandidatur. Markus Söder, der bayerische Ministerpräsident, erhielt damit eine klare Absage. Auch der CDU-Vorstand steht fast geschlossen hinter Laschet.

Wien

Flüchtlingspolitik: Protestaktion von SOS Mitmensch vor dem Kanzleramt

Zwei 50 kg schwere Eisblöcke sollen die „eiskalten Schultern" des Bundeskanzlers symbolisieren. Mit dieser Protestaktion protestiert die Menschenrechtsaktion SOS Mitmensch gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung.

Statistik Austria

Statistik Austria schickt Aussendungen vorab ins Bundeskanzleramt

Die seit Ende März geübte Praxis lässt Befürchtungen der "Message Control" aufkommen. Die Statistik Austria rechtfertigt sich damit, dass das Bundeskanzleramt "Aufsichtsorgan und Eigentümervertreter" sei.

Coronavirus

NZZ attestiert Kurz bei Corona-Krisenmanagement "autoritäre Züge"

In Österreich ist "die Gesichtsmaske zum Maulkorb geworden", schreibt die Neue Zürcher Zeitung über den österreischischen Bundeskanzler. Während der Krise sei die Angst sein "bevorzugtes Disziplinierungsmittel" gewesen.

Bezirk Kufstein

Causa Erl: Weitere Ermittlungen wegen Untreue-Verdachts

Die Staatsanwaltschaft hat das LKA mit Ermittlungen beauftragt. Grund ist der angebliche Erlass der Kommunalsteuer. Unterdessen fordert die Künstlerplattform „art but fair“ den Rücktritt von Erl-Inhaber Hans Peter Haselsteiner und Kulturlandesrätin Beate Palfrader.

Deutschland

Durchbruch im Streit über Grundrente in Deutschland erzielt

In Deutschland hat sich die Große Koalition offenbar auf eine Grundrente geeinigt. Die Verhandlungen zogen sich über mehrere Stunden hin.

Steuerverschwendung

NEOS: Salzburger EU-Gipfel mit 900.000 Euro „aufgemascherlt“

Die NEOS kritisieren die „enorm hohe Kosten“ für das „Aufmascherln des EU-Gipfels“ in Salzburg im Herbst 2018.

Causa Ibiza

Hängen Ibiza-Video und Schreddern zusammen? WKStA prüft

Da ein Zusammenhang zwischen dem Ibiza-Video und dem Schreddern von Akten durch einen ÖVP-Mitarbeiter nicht ausgeschlossen werden könne, ermittelt nun die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft. Auch die „Überlassung von Kokain an verschiedene Abnehmer“ steht im Raum.

Österreich

Kabinett Bierlein kommt mit halb so großem Mitarbeiterstab aus

Die Übergangsregierung hat den Personalstand in den aktuell zwölf Ministerbüros mehr als halbiert. Bierlein selbst speckte das Kanzleramt von 31 unter ihrem Vorgänger Sebastian Kurz auf 14 Beschäftigte ab.

Innenpolitik

Zwei Monate Übergangsregierung: Der „Bierlein-Stil“ im Kanzleramt

Die Übergangsregierenden bilanzieren ihr bisheriges Wirken. Acht Regierungssitzungen hat es seither gegeben, 133 Beschlüsse wurden gefasst. In Sachen Schreddern halten sie sich mit Kommentaren zurück.

Innenpolitik

Kabinett Bierlein will sich nicht am Schredder-Streit beteiligen

Die Beamtenregierung will sich aus dem Streit zwischen ÖVP und SPÖ heraushalten. Die interne Evaluierung der Schredder-Vorgänge laufe, sagte Regierungssprecher Winterstein. Untersucht werden demnach die letzten beiden Regierungen.

Wahlkampffinanzierung

Zechprellen beim Reißwolf: Ibiza-Affäre neu entflammt

Ein ÖVP-Mitarbeiter ließ anonym Daten aus dem Kanzleramt vernichten. Die ÖVP dementiert einen Zusammenhang mit dem Ibiza-Video. Die Opposition fordert Aufklärung.

Innenpolitik

Parteiakademien: Prüfer kritisieren Intransparenz

Der Rechnungshof sieht eine gesetzeswidrige Verwendung der Akademienförderung bei FPÖ, Grünen Team Stronach und BZÖ.

Schredder-Affäre

ÖVP begründet Schredderei mit Angst vor Daten-Leaks

Generalsekretär Karl Nehammer verteidigte in der ZiB2 die Vorgehensweise und brachte erneut Silberstein ins Spiel. Die Causa wird indes ein Fall für das Hohe Haus.

Innenpolitik

Erste Schritte in das Kanzleramt

Brigitte Bierlein hat erste Personalentscheidungen getroffen. Als Berater holt sie den legendären einstigen Sektionschef Manfred Matzka. Inhaltlich hält sie sich noch zurück.

Neue Regierung

Kanzlerin Bierlein holt Sektionschef Matzka aus der Pension zurück

Manfred Matzka war von 1999 bis 2015 Leiter der Präsidialsektion des Bundeskanzleramts. Nun kehr er als „persönlichen Berater“ von Kanzlerin Bierlein zurück.