4387 Ergebnisse zu "EU"

EU-Türkei-Treffen

„SofaGate"-Vorfall mit Von der Leyen lässt Michel „nachts nicht gut schlafen"

EU-Ratspräsident Charles Michel bedauert sein Verhalten beim Treffen der EU-Spitzen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Dienstag. Eine mögliche Reaktion hätte laut ihm diplomatische Arbeit im Vorfeld in Frage gestellt.

Diplomatische Spannungen

„Diktator“ Erdogan: Scharfe Töne zwischen Rom und Ankara

Der diplomatische Eklat um die Sitzordnung beim Besuch der EU-Spitzen in Ankara zieht weitere Kreise: Der italienische Ministerpräsident nennt den türkischen Präsidenten einen Diktator – Ankara reagiert prompt.

Plus

TT-Leitartikel über die Wertedebatte nach dem „SofaGate“: Gesetzte Herren

„SofaGate“ steht als Chiffre für eine Wertedebatte – vordergründig zwischen der EU und der Türkei, aber auch innerhalb Europas. Die politische Navigation zwischen Brüssel und Ankara ist dadurch nicht einfacher geworden.

EU-Türkei-Treffen

"SofaGate": Türkei verteidigt Ursula von der Leyens Sofaplatz

Die Sitzordnung beim EU-Türkei-Treffen in Ankara sorgte am Mittwoch für eine Welle der Empörung. Wie berichtet musste sich die EU-Kommissionspräsidentin Von der Leyen im Gegensatz zum türkischen Präsidenten Erdogan und dem EU-Ratspräsidenten Michel mit einem Sofa abseits des Geschehens zufrieden geben. Die Türkei verteidigt das Vorgehen.

Eklat

„SofaGate" in Ankara: Kein Sessel für Von der Leyen neben Erdogan

In der Diplomatie hängt viel an Symbolik und Gesten. Umso mehr Aufmerksamkeit erregte deshalb ein Vorfall in Ankara: Statt drei waren nur zwei Stühle aufgestellt und die beiden Sessel nahmen wie selbstverständlich die beiden Männer in der Runde ein.

Drahtseilakt

Auf Schmusekurs mit Erdogan? EU-Spitzen in der Türkei

Der politische Kurs der Türkei sorgt in zahlreichen EU-Staaten für große Besorgnis. Trotzdem reisen Spitzenvertreter der EU jetzt nach Ankara, um Möglichkeiten einer stärkeren Zusammenarbeit auszuloten. Verrät die EU ihre Werte?

Corona-Krise

„Kurz nun eine persona non grata“: Pressestimmen zum EU-Impfstoffstreit

Die europäische Presse lässt kein gutes Haar an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), nachdem dieser zuerst Solidarität in Sachen Impfstoffverteilung anmahnte, dann aber eine entsprechende Vereinbarung ablehnte.

Corona-Impfstoffe

Feilschen wegen des knappen Gutes Impfstoff: Österreich isoliert

Derzeit keine Extra-Dosen in Aussicht: Österreich wirkt bei der geplanten Verteilung der vorgezogenen zehn Mio. BioNTech/Pfizer-Dosen isoliert.

Austauschprogramm

Mehr Geld für Erasmus: Zehn Millionen Menschen sollen profitieren

Mit einem Budget von 26,2 Millionen Euro ist das Austauschprojekt Erasmus für die nächsten sechs Jahre ausgestattet. Davon sollen rund zehn Millionen Menschen profitieren.

Pandemie

Verwirrung um große Menge AstraZeneca-Impfstoff in italienischem Werk

Der Pharmakonzern AstraZeneca hat Vorwürfe dementiert, er habe in einer Abfüllstation in Italien 29 Millionen Dosen des Covid-Impstoffs "versteckt" oder heimlich für illegalen Export gehortet.16 Mio. der gefundenen Dosen sind demnach für die EU bestimmt, die restlichen 13 Mio. für die internationale Impfinitiative COVAX.

Migrationspolitik

Zahl der EU-weiten Asylanträge auf Tiefstand seit 2013

Seit dem Jahr 2013 haben nicht mehr so wenige Menschen einen Asylantrag in der EU gestellt wie im vergangenen Jahr. Jeder vierte Antrag ging in Deutschland ein. Die meisten Schutzsuchenden stammen nach wie vor aus Syrien.

Europapolitik

EU-Kommission verschärft Kontrolle von Impfstoff-Exporten

Die EU-Kommission führt neue Kriterien ein, die es erlauben, Exporte zu verbieten, wenn "Verhältnismäßigkeit und Gegenseitigkeit" nicht gewahrt seien. Die Debatte war entbrannt, weil Millionen Dosen aus der EU etwa nach Großbritannien geliefert wurden, aber kein Impfstoff in die andere Richtung. Großbritannien ist mit seiner Impfkampagne jedoch deutlich weiter als die EU.

EU-Sanktionen

Diplomatische Spannungen zwischen China und EU nach neuen Sanktionen

Während das Außenministerium in Peking am Dienstag sowohl den Leiter der EU-Delegation als auch den britischen Botschafter ins Außenministerium zitierte, bestellten mehrere europäische Staaten die jeweiligen Botschafter Chinas ein.

Corona-Virus

Deutschland erteilt Kurz-Vorstoß für Impfstoff-Verteilung Absage

In der Frage um eine gerechte oder ungerechte Verteilung der Impfstoffe innerhalb der EU erteilt Deutschland Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) eine Absage. Dessen Vorwürfe gegenüber dem Verteilsystem der EU seien haltlos. Auch der vorgeschlagenen Korrektur von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erteilt Deutschland eine Absage.

Menschenrechte

EU, USA, Großbritannien und Kanada belegen China mit Sanktionen

China hat mit scharfer Kritik und Sanktionen gegen führende Europaabgeordnete auf die Strafmaßnahmen der Europäischen Union wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang reagiert. Fünf Mandatare dürfen nicht mehr in das Land einreisen. Auch Geschäfte mit China werden ihnen untersagt.

LGBTIQ

EU-Sanktionen gegen Tschetschenen wegen Homosexuellen-Verfolgung

Zwei ranghohe tschetschenische Beamte sollen an der Folterung von Inhaftierten beteiligt gewesen sein. Unter ihrem Befehl soll es auch zu willkürlichen Festnahmen und Tötungen gekommen sein.

EU

EU setzt Chef von Myanmars Militärjunta auf Sanktionsliste

Die führenden Vertreter des Regimes werden mit einem Einreiseverbot belegt, zudem werden ihre Finanzmittel in der Europäischen Union eingefroren, teilte der Rat der EU mit.

EU

EU verhängt Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in China

„Der Einsatz für Menschenrechte kann keinen Lockdown kennen", hatte Außenminister Alexander Schallenberg gegenüber Journalisten vor dem Treffen gesagt.

EU-Richtlinie

Online-Plattformen transparenter: Gesetz für Konsumentenschutz am Start

Eine neue EU-Richtlinie soll künftig Konsumentenrechte, etwa bei Online-Plattformen und Rankings, verbessern.

Slowenien

Sloweniens Ministerpräsident Janša: Mehr Trump als Orbán

Der jüngste Streich von Janez „Marschall Twito“ Janša: Der Chef der staatlichen slowenischen Nachrichtenagentur muss abtreten.