42 Ergebnisse zu "Verbot"
EU erzielt Einigung zu Grenzwerten für gefährliche Chemikalien
Konkret geht es um sogenannte persistente organische Schadstoffe. Dies sind Chemikalien, die besonders langlebig sind, sich in Organismen und damit der Nahrungskette anreichern und schädliche Wirkungen auf Mensch und Tier zeigen.
Bürgermeister will hängende Wäsche verbieten: Aufruhr in Neapel
Gaetano Manfredi sieht einen „Verstoß gegen Anstandsregeln". Man müsse die „Grenze zwischen Volkstradition und Ordnung berücksichtigen".
Slowenien hebt Blutspende-Verbot für homo- und bisexuelle Männer auf
Mit 1. Juli wird das bisherige Verbot abgeschafft, wonach Männer, die Sex mit Männer hatten, dauerhaft vom Blutspenden ausgeschlossen waren.
Gesetz in Oklahoma verbietet fast alle Abtreibungen
Der republikanische Gouverneur Stitt unterzeichnete eine neue Regelung, die so gut wie alle Abtreibungen ab dem Zeitpunkt der Befruchtung untersagt.
Fahrzeug stand im Parkverbot: Feuerwehr Prutz bei Ehrenamt angezeigt
Eine anonyme Anzeige hatte die Feuerwehr Prutz bei der Friedenslicht-Aktion im Visier. Das Fahrzeug stand dabei kurz im Halte- und Parkverbot am Dorfplatz.
Transittreffen mit Bayern am Chiemsee, neue Abfahrverbote in Tirol
Erst die Klagsdrohung, nun das erste Treffen von Bayerns Verkehrsminister Bernreiter mit LHStv. Felipe. Indes ist Staufluchtverkehr wieder im Visier.
Kopftuchverbot im Kindergarten wird mit neuer Vereinbarung gestrichen
Das derzeit noch geltende Kopftuchverbot in den Kindergärten fällt. In der neuen 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Ländern wird die Maßnahme nicht mehr enthalten sein.
Vorerst kein Verbot von Fiakern: Innsbruck lässt die Zügel locker
Für Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi ist ein Verbot von Fiakern in der Stadt aktuell kein Thema. Das Tierwohl werde mit den geltenden Regeln ausreichend geschützt.
Proteste gegen drohendes Aus des Abtreibungsrechts in den USA
In den USA droht das Ende des liberalen Abtreibungsrechts – darauf deutet ein durchgestochenes Dokument des Obersten Gerichts hin. Abtreibungsgegner wittern Morgenluft, Befürworter protestieren. Konservativ regierte Bundesstaaten versuchen, Fakten zu schaffen.
69 Lkw missachteten Winterfahrverbot, FP fordert Protest wegen Arbeitslosengeld
Am vergangenen Wochenende trat der für insgesamt fünf Samstage geltende Winterfahrverbotskalender für Lkw auf der Inntal- und Brennerautobahn in Kraft, die TT berichtete.
Kein klares Mandat für Verhandlungen über Ächtung von "Killerrobotern"
Da mehrere Staaten, allen voran Russland und die USA, sich dagegen stemmen, stecken die Verhandlungen über eine Ächtung von Robotern, die ohne menschliche Lenkung im Krieg eingesetzt werden können.
Wegen Landtagssitzung: Bannmeile für Demonstrationen in Innsbruck
Wegen der Landtagssitzung sind bereits angekündigte Demos rund ums Landhaus untersagt.
„Take away“-Verbot verfassungswidrig
Gesetzwidrig waren laut Verfassungsgerichtshof die für Tirol, Oberösterreich und Vorarlberg erlassenen Verordnungen, wonach in den Wintermonaten 2020/2021 die Abholung von Speisen und Getränken bei Skihütten untersagt war, die für die Allgemeinheit nicht mit Kraftfahrzeugen über eine öffentliche Straße erreichbar sind.
Regierung einig: Verbot von Freizeitwohnsitzen in Tirol wird verschärft
Schwarz-Grün einigt sich auf ein neues Grundverkehrsgesetz. Absolutes Freizeitwohnsitzverbot in Gemeinden, wo es keine leistbaren Wohnungen oder günstige Grundflächen gibt.
Kampf um Recht auf Abtreibung: US-Gericht stoppt Herzschlag-Gesetz
Ein extrem strenges Abtreibungsgesetz in Texas löste in den USA und weltweit Empörung aus. Die US-Regierung griff zu einem drastischen Mittel – und verklagte den Bundesstaat. Nun erzielt sie einen Erfolg. Doch die Freude darüber könnte kurz währen.
Artenvielfalt: Land Tirol prüft Verbot von Laubbläsern
Verfassungsdienst befasst sich mit Aus im Siedlungsgebiet – Steiermark als Vorbild.
„Herzschlag-Gesetz“ in Kraft: Abtreibungen in Texas de facto verboten
In Texas sind mit Inkrafttreten des so genannten Herzschlag-Gesetzes die meisten Schwangerschaftsabbrüche verboten. Auch bei Vergewaltigungen und Inzest werden keine Ausnahmen gemacht.
Freizeitwohnsitz-Verbot für alle Tiroler Gemeinden gefordert
Der Gemeindeverband fordert, dass für ganz Tirol die Erklärungspflicht eingeführt werden müsste.
20.000 Euro als Anreiz für ein Freizeitwohnsitzverbot vom Land Tirol
Land fördert Änderung von Raumordnungskonzepten: 330-Betten-Grenze, Aus für Freizeitwohnsitze und Vorbehaltsflächen für Wohnbau als Voraussetzung.
Türkisches Verfassungsgericht nahm Verbotsklage gegen HDP an
Das Verfassungsgericht hat einen Verbotsantrag gegen die zweitgrößte Oppositionspartei in der Türkei angenommen. Präsident Erdogan wirft der HDP vor, der verlängerte Arm der PKK zu sein.
