53 Ergebnisse zu "Innenpolitik"

Österreich

BVT ermittelt wegen mutmaßlichem Auftrag für Anschläge auf Politiker

Die Staatsanwaltschaft Wien bestätigte am Mittwoch, dass Ermittlungen gegen unbekannt eingeleitet worden seien, nachdem es eine Aussage über eine mutmaßliche Anstiftung zur Verletzung oder Tötung anderer Personen gegeben habe.

Innenpolitik

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner startet Tour durchs Land

Wundenlecken nach der EU-Wahl und Motivationsschub für den Wahlkampf. Die Sozialdemokraten auf der Suche nach dem verlorenen Glück.

Tirol

Mahnung Richtung Wien: Platter drängt auf Mitsprache

Innsbruck – Während die türkis-blaue Bundesregierung eine umstrittene Reform nach der anderen in trockene Tücher zu bringen versucht, ließ g...

Innenpolitik

FPÖ weist Rendi-Wagners Vorwürfe der Gesellschaftsspaltung zurück

Passend zur Jahreszeit gebe es laut SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner dank der Regierungspolitik von Türkis-Blau „mehr soziale Kälte in diesem Land“. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat am Donnerstag die geäußerten Vorwürfe zurückgewiesen.

Blick von Außen

Ein Jahr Kurz-Strache: Das Glas ist halb voll und eben auch halb leer

Im ersten Jahr hat es gereicht, dass der neue Stil – das „Nicht-Streiten“ – als zentrale Botschaft verkauft werden konnte. Aber das ist eine Fassade, und die ist wichtig – aber sie wird nicht reichen, sie wird nicht auf Dauer halten.

Innenpolitik-Blog

Innenpolitik-Blog neu

Parlamentarische Klubwechsel

Schieder will Abkühlphase statt fliegenden Wechsels

Wien – SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder startet einen neuen Versuch, parlamentarische Klubwechsel während der laufenden Legislaturperiode wen...

Blick von aussen

Ein holpriger Weg in eine andere Republik

Österreich erlebt eine politische Zeitenwende, wenn auch noch keinen gravierenden Systembruch. Was aber stattfindet, ist eine markante Verschiebung der Koordinaten politischen Handelns.

Wien

Sommerfest des Parlaments wegen Krone-Polemik geplatzt

Geplant seien ein Gratis-Catering nur für Parlamentarier und Mitarbeiter sowie ein Showblock nach dem Motto „Lange Haare – Kurze Röcke“ gewesen.

Exklusiv

„Lächerlich, ein totes Pferd zu reiten“

Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) glaubt weiter an Platz eins und attackiert die ÖVP. Wenn es sich ausgeht, komme Schwarz-Blau.

EU

Familienbeihilfe: EU-Kommission droht Österreich mit Verfahren

„Eine Indexierung ist nach dem EU-Recht nicht erlaubt“, so EU-Kommissionssprecher Christian Wigand.

Innenpolitik

Nationalrat: Erste Etappe der Reform des BVT beschlossen

Die Regierungsparteien haben die Neuerungen im Nationalrat beschlossen. Die Oppositionellen haben Vorbehalte.

Innenpolitik

BVT führt vertrauensvolle Gespräche

FPÖ-geführtes Innenministerium widerspricht „Washington Post“ und sieht das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht isoliert.

BP-Wahl 2016

Politologe Fritz Plasser: „Eine scharfe Polarisierung“

Der Wahlforscher und Politikwissenschafter Univ-Prof. Fritz Plasser macht mit Blick auf Details des Wahlabends eine geteilte Wählerschaft aus.

„Kanzlerduell“

Tiefe Gräben bei TV-Duell zwischen Faymann und Spindelegger

Fünf Tage vor der Wahl lieferten sich SPÖ-Chef Werner Faymann und ÖVP-Kandidat Michael Spindelegger am Dienstagabend ein angriffslustiges TV-Duell.

Wahl 2019

Parteien appellieren vor Wahl: „Nützen wir die letzten 48 Stunden“

Mehr als vier Monate nach dem Platzen der türkis-blauen Koalition geht am Sonntag die Nationalratswahl über die Bühne. Parteien und Kandidaten versuchen bis zum letzten Moment, ihre Anhänger zu mobilisieren.

1927-2008

Medienmensch, Politiker, Legende: Vor zehn Jahren starb Helmut Zilk

Vor zehn Jahren mussten sich die Wiener von einem ihrer prominentesten Politiker verabschieden: Der frühere Bürgermeister Helmut Zilk starb am 24. Oktober 2008 im Alter von 81 Jahren an Herzversagen.

Medien

Nach Ibiza-Affäre: Krone.at-Chefredakteur Schmitt tritt zurück

Auch wenn in der internen Kommunikation nicht näher darauf eingegangen wird, ist der Abgang Schmitts eine Folge der blauen Ibiza-Affäre um Ex-FPÖ-Chef und -Vizekanzler Heinz-Christian Strache. Schmitt galt wegen seiner Nähe zu den Freiheitlichen und zur türkis-blauen Regierung als umstrittener Journalist.

TT-Interview

Schieder im TT-Interview: Scharfe Kritik an Außenminister Kurz

Hart ins Gericht geht SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder mit ÖVP-Außenminister Sebastian Kurz. „Ich finde es bedenklich, wenn die Außenpolitik darunter leidet, weil der Minister die innenpolitische Zuspitzung liebt“, sagte Schieder im Interview mit der Tiroler Tageszeitung. Außerdem ortet er bei der Mindestsicherung eine „Neiddebatte auf dem Rücken österreichischer Mehrkindfamilien“.

Innenpolitik

Nichtraucherschutz: früheres Rauchverbot in Lokalen gefordert

Vertreter der Gesundheitsberufe setzen sich dafür ein, dass das bereits beschlossene Rauchverbot in Lokalen vor 2018 in Kraft tritt.